Wir wissen es doch auch von Frau Merkel.
Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
Charles Dickens
Charles Dickens
Spiegel online - Auch nicht mehr das was es mal war.
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Original von Rincewind
Mal ganz ehrlich - was hätte er sonst tun sollen? Die Klappe halten? Zuschauen, wie die SPD Edathy, der den NSU Ausschuss gut gemanagt hat, vielleicht zum Staatsekretär oder gar mehr macht und jetzt die Bombe platzt? Was hätte das für ein Bild des ehemaligen Innenministers gezeichnet der dieses Wissen für sich behält und eine andere Regierungspartei und auch die Bundesregierung schädigt?
Verstehe. Es ist nicht die Aufgabe des Innenministers, Schaden vom Rechtsstaat abzuwenden, sondern von der Bundesregierung und die Regierungsparteien.
Wenn Friedrich den Mund gehalten hätte, dann hätten sich Bundesregierung und SPD-Parteispitze spätestens bei Anklageerhebung umgehend von Edathy distanziert, Edathy hätte ebenso umgehend zurücktreten müssen und wäre verurteilt worden, wenn ihm vor Gericht Straftaten nachgewiesen werden konnten. Und das hältst du für das größere Übel als das, was jetzt passiert (ist)?
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Manchmal kommen einem ja ganz komische Gedanken: Die SPD-Führungsriege steht gerade im Verdacht, wissentlich einen Konsumenten von Kinderpornos geschützt und Ermittlungen behindert zu haben, der Kinderschänder selbst kann nicht mehr die geplante Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefährden. Der ehemalige Innenminister ist seinen ungeliebten Strafposten los, und die Spezialdemokraten müssen künftig so manchem Kuhhandel zustimmen, weil in dieser Affäre nur der Landwirtschaftsminister zurücktreten mußte. Muß man eigentlich eine Flasche Riesling intus haben, um auf solche Gedanken zu kommen?Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
Charles Dickens -
Original von Orthogräfin
Muß man eigentlich eine Flasche Riesling intus haben, um auf solche Gedanken zu kommen?
Nein, man muss 2-3 Flaschen trinken, damit man diese Gedanken aus dem Kopf bekommt
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Descartes sagte: "Ich denke, also bin ich."
Und seit TikTok WISSEN wir: Es geht auch so. -
Einen anständigen Grauburgunder würde ich da vorziehen.
Es ist traurig, dass Deine "komischen Gedanken" keineswegs einfach so in die Welt der Fabelwesen und Verschwörungstheoretikern verwiesen werden können. Im Gegenteil erscheint mir das durchaus so möglich und nachvollziehbar.
Wirklich traurig!
Im übrigen ist die Frage von Rincewind "was hätte er sonst tun sollen?" so verkehrt nicht. Tatsächlich befand sich der Friedrich durch sein Wissen in einer unangenehmen Situation. Er konnte eigentlich nur verlieren. Bedauerlicherweise hat er sich für die Option entschieden, die Anlass gibt auf "komischen Gedanken" zu kommen und die rechtlich äußerst fragwürdig ist.Seid barmherzig. Das Leben ist schon schwer genug!
Kutte Tucholsky -
Man kann Friedrich alles möglich vorwerfen, ich glaube aber nicht, dass ausgerechnet er irgendein Interesse daran hatte Edathy zu decken oder zu informieren.
Das habe ich auch nicht behauptet.
Wie kommst du auf die Idee???
Wie ich auf die Idee komme? Edathy ist (wie Friedrich selbst) ein Befürworter der Vorratsdatenspeicherung. Edathy war während der Koalitionsverhandlungen vermutlich als Nachfolger für die ausscheidende Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (die die Vorratsdatenspeicherung immer vehement abgelehnt hat) im Gespräch, vielleicht auch als Friedrichs direkter Nachfolger.
Was hätte es wohl für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung bedeutet, wenn der amtierende Bundesjustizminister in den Verdacht geraten wäre, Kinderpornografie zu besitzen, er also womöglich genau den Straftatbestand erfüllt hätte, der den Befürwortern von Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung schon seit Jahren als Totschlagargument dient, um Bürgerrechte auszuhebeln?
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Man könnte sich gerade totlachen, wer jetzt so alles wissen will, wer da wann wen angerufen und informiert oder nicht informiert hat. Man kann doch einfach die Jungs von der NSA fragen - die haben das alles doch garantiert mitgehört und todsicher auch aufgeschrieben.Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
Charles Dickens -
Vielleicht könnte sich der geneigte Wähler fragen, wobei es bei der Vorratsdatenspeicherung in Wahrheit geht, wenn sie von Konsumenten von Kinderpornos befürwortet wird. Ich meine, ein Ladendieb befürwortet ja schließlich auch keine flächendeckenden Taschenkontrollen in allen Supermärkten.
Abgesehen von meiner Meinung ist es doch wohl eher die Frage, was es für Friedrich bedeutete. Sonst hätte er sich doch kaum zu einer wie auch immer gearteten Reaktion gezwungen gesehen.
O-Ton Friedrich:
Wenn es ein Gesetz gibt, das einen zwingt, nicht Schaden vom deutschen Volk, von der Politik, vom Ansehen abzuhalten, dann muss man dieses Gesetz sofort aufheben. Aber daß dann die Winkeladvokaten und Rechtsverdreher kommen und alle möglichen Sachen gegen mich konstruieren und dann alle möglichen Leute kalte Füße kriegen und bei der Gelegenheit sagen: "Naja, ist ja egal..."
Abgesehen davon: wie Herr Friedrich Schaden vom deutschen Volk abwendet, haben wir bei der NSA-Affäre gesehen - insbesondere bei seinem Geschwurbel vom "Supergrundrecht"...Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
Charles Dickens -
Original von Orthogräfin
Vielleicht könnte sich der geneigte Wähler fragen, wobei es bei der Vorratsdatenspeicherung in Wahrheit geht, wenn sie von Konsumenten von Kinderpornos befürwortet wird. Ich meine, ein Ladendieb befürwortet ja schließlich auch keine flächendeckenden Taschenkontrollen in allen Supermärkten.
Worum geht es denn in Wahrheit? Da bin ich jetzt wirklich neugierig - vor allem wenn es ja nach deiner Logik in keinem Fall um Strafverfolgung gehen kann.
Ein Politiker, der einmal privat geblitzt wurde kann sich nicht mehr für Verkehrssicherheit einsetzen? Weil die Bevölkerung dann fragen würde, warum es darum wirklich geht? Sorry, geht auch etwas weniger Aluhut?
1. Ist Edathy der Meinung, dass es sich bei seinem Zeug nicht um Kinderpornographie handelt. Was die ermittelnde Staatsanwaltschaft nun auch schon mehrfach bestätigt hat.
2. Welcher Teil der Vorratsdatenspeicherung hat ihn den überführt? Sein Name ist in der Kundenliste eines Händler aufgetaucht. Das ist eine völlig andere Baustelle...“Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
Benjamin Franklin -
Sorry, geht auch etwas weniger Aluhut?
Natürlich geht das. Aber wenn das, was da abgelaufen ist, nur teilweise bekannt ist, dann schießen eben die Interpretationen ins Kraut...
Was genau wollte Herr Friedrich denn erreichen, als er Herrn Gabriel informierte? Seinen eigenen Worten zufolge wollte er "Schaden vom deutschen Volk, von der Politik, vom Ansehen" abhalten - und kein Politiker seines Ranges setzt sich über geltendes Recht hinweg, wenn es um eigentlich gar nichts geht (hoffe ich zumindest). Also welchen Schaden wollte Herr Friedrich verhindern?
Ist Edathy der Meinung, dass es sich bei seinem Zeug nicht um Kinderpornographie handelt. Was die ermittelnde Staatsanwaltschaft nun auch schon mehrfach bestätigt hat.
Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft im Fall Edathy halte ich für kritikwürdig. Die Hausdurchsuchung in Edathys Privatwohnung unter Anwesenheit der Presse (wer hat die überhaupt informiert?) kommt einer öffentlichen Exekution gleich - zumal die Begründung ja ebenfalls bekannt war. Was haben die Ermittler eigentlich geglaubt, was sie da (noch) finden würden - Monate, nachdem Edathy wissen mußte, daß sein Name und seine Kreditkartendaten bei den Ermittlungen gegen den kanadischen Anbieter aufgetaucht sind? Bis jetzt sieht es jedenfalls nicht nur so aus, daß die Staatsanwaltschaft Hannover Edathy keine strafbaren Handlungen nachweisen kann - sondern daß sogar die Hausdurchsuchung selbst rechtswidrig war.
Ich weiß nicht, ob sich Edathy tatsächlich strafbar gemacht hat oder nicht - und das ist letzten Endes auch schon egal, weil er ja ohnehin erledigt ist. Wenn er Straftaten begangen hat, hatte er jedenfalls alle Zeit der Welt, die Daten unwiderruflich zu löschen - wobei dann natürlich die Frage ist, warum er nicht alles gelöscht hat. Sollte er sich aber nicht strafbar gemacht haben, wäre das natürlich für ihn persönlich bitter, zumal er wissen dürfte, wer für diese Kampagne verantwortlich ist - Feinde hat er sich offensichtlich einige gemacht. Und für alle anderen ist dieser perfekte Rufmord beängstigend, weil man ja künftig wirklich jeden x-beliebigen (politischen) Gegner derart perfide fertigmachen kann. Und das offensichtlich auch noch, ohne irgendwelche Konsequenzen fürchten zu müssen.Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
Charles Dickens -
Es ist nur so, daß Edathy bislang keine einzige strafbare Handlung nachgewiesen wurde.
Insofern ist deine Behauptung, daß dafür, was jetzt abläuft, nur Edathy selbst verantwortlich sei, ausgesprochen zynisch.
Wer hat die lokale Presse zur Hausdurchsuchung "eingeladen"? Wie kommt die FASZ an den Wortlaut von Teilen der Ermittlungsakten? Es sagt doch keiner, daß die Staatsanwaltschaft Hannover nicht ermitteln soll - aber doch nicht in aller Öffentlichkeit!
Natürlich ist der Erwerb dieser Bilder moralisch fragwürdig, das sehe ich genauso - und Edathy selbst wohl auch, sonst wäre er wohl nicht vor Bekanntwerden der Vorwürfe zurückgetreten. Was mich an diesem Fall aber so empört und entsetzt, ist die Tatsache, daß die Ermittlungsbehörden zumindest seit ein paar Wochen nicht einmal ansatzweise den Anschein erweckt haben, als seien Unschuldsvermutung oder Edathys Persönlichkeitsrechte in irgendeiner Weise schützenswert. Abgesehen davon: warum sind denn Posing-Bilder in einer Grauzone und ihr Erwerb nicht strafbar? Dafür ist nicht Edathy verantwortlich, sondern der Gesetzgeber.
Pädophile haben mit ihrer Sexualität ein Problem, sie dürfen dieser nie nachgeben. Edathy hat das getan und Bilder im Grenzbereich im Internet bestellt und das kann man beurteilen.
Nur, daß er offensichtlich angenommen hat, daß der Erwerb dieser Bilder nicht strafbar ist - sonst hätte er ja seit Monaten alle Zeit der Welt gehabt, sie zu vernichten.
Egal ob strafrechtlich relevant oder nicht...
Kein weiterer Kommentar.
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Was den amtierenden Bundesinnenminister Friedrich deiner Meinung nach zu seinem rechtswidrigen Verhalten veranlaßt hat und welchen Schaden er damit verhindern wollte, interessiert mich aber immer noch.Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
Charles Dickens -
Warum sollte er Bilder verschwinden lassen, bei denen keine strafbare Handlung vorlag?Original von Rincewind
... der anscheinend trotz monatelanger Vorwarnung nicht in der Lage ist, die Bilder verschwinden zu lassen, ...
Nach dem, was ich bisher gelesen habe, sind nur seine Daten bei diesem kanadischen Onlineversand in der Kartei aufgetaucht, daraufhin hat die Staatsanwaltschaft nach Monaten dann (unter Einbeziehung der Presse) "plötzlich" eine Hausdurchsuchung durchführen lassen.
Dass Herr Edathy politisch erledigt ist, versteht sich nach dem ganzen Rummel als selbstverständlich. -
Original von Rincewind
Mal ehrlich, das Verhalten von niemandem geht hier. Sei es das seines Anwalts, der per Mail bei diversen Staatsanwaltschaften anfragt, ob gegen seinen Mandanten ermittelt wird. Sein Mandant, der anscheinend trotz monatelanger Vorwarnung nicht in der Lage ist, die Bilder verschwinden zu lassen, eine selbstverliebte Staatsanwaltschaft und unfähige Politiker.
Abgesehen davon, dass ich mir nicht sicher bin, ob "unfähig" die Politiker in diesem Fall zutreffend beschreibt, volle Zustimmung.
Mir fällt in der letzten Zeit unangenehm häufig auf, dass Akteninhalte publik werden. Ich vermute mal Scanner und eMail senken die Hemmschwelle, Informationen weiterzugeben. -
Original von gasman
Warum sollte er Bilder verschwinden lassen, bei denen keine strafbare Handlung vorlag?Original von Rincewind
... der anscheinend trotz monatelanger Vorwarnung nicht in der Lage ist, die Bilder verschwinden zu lassen, ...
Es handelt sich um Bilder, die anscheinend im Grenzbereich sind. Auch Edathy muss gewusst haben, dass die nicht "ok" sind, selbst wenn er selbst sie für legal hält. Dieses Wissen hat so ausgeprägt, rechtlichen Rat zu suchen und seinen Anwalt zu beauftragen mal eben bei diversen Staatsanwaltschaften und beim LKA Niedersachsen nachzufragen ob gegen ihn ermittelt wird. Und wenn es schon so weit ist würde ich mir dreimal überlegen, ob es nicht Zeit für neue Festplatten und den Verzicht auf das Material wird...“Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
Benjamin Franklin -
Es handelt sich um Bilder, die anscheinend im Grenzbereich sind.
Entweder sind die Bilder legal, oder sie sind es nicht.
Der Besitz der Bilder, die bei Edathy gefunden wurden, ist nicht strafbar, was auch die Staatsanwaltschaft konzediert. Und selbst wenn er es wäre, hat Edathy doch wohl wie jeder andere Bürger Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verhalten der Ermittlungsorgane? Oder sehe ich das falsch?
Generell kann kein Betroffener etwas für Pädophile Neigungen, das ist nichts, was sich jemand aussucht. Man kann und darf Betroffene daher nicht wegen dieser Neigung be- und verurteilen. Pädophile haben mit ihrer Sexualität ein Problem, sie dürfen dieser nie nachgeben. Edathy hat das getan und Bilder im Grenzbereich im Internet bestellt und das kann man beurteilen.
Edathy hat seiner Neigung offensichtlich nachgegeben, ja. Das kann man widerwärtig finden, aber er hat sich dabei offensichtlich nicht strafbar gemacht. Trotzdem machen ihn die Ermittlungsbehörden zum Freiwild - nicht, weil er straffällig wurde (und selbst da ist das inakzeptabel), sondern weil er ist, was er ist.
Egal ob strafrechtlich relevant oder nicht, solch Bilder oder Videos sind Missbrauch von Kindern, die für Aufnahmen "verwendet" werden, denen sie nicht zustimmen würden wenn sie die Bedeutung verstehen würden - egal ob sie gezwungen wurden oder nicht. Edathy hat das nicht gestört und bestellt. Das macht ihn für mich als Politiker völlig untragbar. Edathy muss ebenfalls klar gewesen sein das er, wenn das rauskommt politisch erledigt ist oder vor allem erpressbar ist.
Noch einmal: das sehe ich genauso. Und Edathy ist ja auch nicht der einzige Politiker mit moralischen Verfehlungen...
Auch das hat ihn nicht gestört. Das macht ihn ebenfalls untragbar.
Und das sehe ich anders - schließlich ist er ja zurückgetreten, bevor die Staatsanwaltschaft mit der lokalen Presse im Schlepptau seine Wohnung hat durchsuchen lassen. Dazu kommt, daß diese Hausdurchsuchung offensichtlich rechtswidrig war. Insofern halte ich die Bezeichnung der Staatsanwaltschaft als "selbstverliebt" für außerordentlich euphemistisch.Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
Charles Dickens