Straftatbestand?

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    • Habe denn mal, nachdem der Kram dort gelöscht wurde ein Post von mir editiert und ein Zitat von dort entfernt.


      Ich nehme mal an das die "offizielle Bestätigung" etwas mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung gegen den entsprechenden User zu tun hat...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Ich gehe mal, nach erneutem Lesen des angegebenen Threads davon aus, das die "offizielle Bestätigung" schlichtweg eine administrative Reaktion war um Ärger zu vermeiden, denn ausser der Anschuldigung einer angeblichen Volksverhetzung KANN es keine offizielle Bestätigung geben:

      Kleines Beispiel:

      Die Staatsanwaltschaft Fulda lehnte ein Ermittlungsverfahren gegen Martin Hohmann, CDU, wegen seiner Rede zum 3. 10.2003 (es waren Anzeigen eingegangen, u.a. vom Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen, Zentralrat der Juden in Deutschland, Bund für Geistesfreiheit Erlangen, Humanistischer Verband HVD) ab. hohmann Ablehnungsbescheid. Anscheinend sind folgende Aussagen weder Volksverhetzung, Beleidigung noch üble Nachrede.

      Es ging um folgende Aussage, die NICHT wie in "unserem" Fall aus EINEM unzusammenhängenden Satz ging:

      “Im Kern bleibt der Vorwurf: die Deutschen sind das "Tätervolk".” – “ Die Deutschen als Tätervolk. Das ist ein Bild mit großer, international wirksamer Prägekraft geworden.” – “Daher könnte man Juden mit einiger Berechtigung als "Tätervolk" bezeichnen. Das mag erschreckend klingen. Es würde aber der gleichen Logik folgen, mit der man Deutsche als Tätervolk bezeichnet.” – “Mit vollem Recht aber kann man sagen: Die Gottlosen mit ihren gottlosen Ideologien, sie waren das Tätervolk des letzten, blutigen Jahrhunderts.”

      Komplett zu lesen hier: gavagai.de/skandal/HHD0827A.htm

      Lieber Traumtänzer, und wenn Du es noch so gerne hättest: Auch wenn man etwas als Unrecht empfindet, was in diesem Fall absolut verständlich ist, leben wir in einem Recht(s)staat und in Diesem reichen Vermutungen oder das tiefe innere Wissen das jemand "rechtsorientiert " ist, oder wie in diesem Fall, eine mehrdeutig auslegbare Aussage von der man GLAUBT zu WISSEN, was sie bedeuten soll nicht aus, um einen Straftatbestand zu schaffen. Natürlich könnte man ihn, mit dem in solchen Fällen üblichen Risiko der üblen Nachrede, anzeigen. Tausende solcher Anzeigen, bei denen kein (dem Gesetz entsprechenden) Straftatbestand feststgestellt wurde, zeigen aber, das es nicht so einfach ist. Ganz im Gegenteil, es gibt nicht wenige Rechtsanwälte aus diesem Umfeld, die jede Klage gegen einen "Gesinnungsgenossen" mit einer Gegenklage, wegen Verleumdung, übler Nachrede oder Beleidigung "beantworten". Und Dank unserer Rechtsstaatlichkeit haben sie damit sogar häufig Erfolg.
    • Lieber Traumtänzer, und wenn Du es noch so gerne hättest: Auch wenn man etwas als Unrecht empfindet, was in diesem Fall absolut verständlich ist, leben wir in einem Recht(s)staat und in Diesem reichen Vermutungen oder das tiefe innere Wissen das jemand "rechtsorientiert " ist, oder wie in diesem Fall, eine mehrdeutig auslegbare Aussage von der man GLAUBT zu WISSEN, was sie bedeuten soll nicht aus, um einen Straftatbestand zu schaffen.


      Lieber Heiderogoshi,

      in meinem ersten Post in diesem Thread bin ich gar nicht auf das Eingangszitat neingegangen. Ich habe ein anderes Post des entsprechenden Users "Gastmann" zitiert. Für mich relativ überraschend ist auf den Inhalt dieses Posts und Zitats niemand eingegangen sondern man "stritt" mit merkwürdigen Argumenten über dieses verquere

      unschuldige Juden :
      Widerspruch in sich.


      Das dürfte schwerlich volksverhetzend sein. Die anderen Posts dieses Users waren es in meinen Augen eindeutig. Ich schicke dir gerne mein zitiertes via PN. Ich habe es hier entfernt da es im Ursprungsboard auch endlich gelöscht wurde. Das ist in meinen Augen volksverhetzend und ich habe entsprechend reagiert und Anzeige erstattet. Da ich erst vorgestern mit den Herren in Grün telefoniert habe weiß ich das man da auch noch am ermitteln ist.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Original von Heiderogoshi
      Sorry, da hab ich Dein letzte Posting wohl falsch verstanden :rolleyes: Ich bin am Boden zerstört, Asche auf mein Haupt und tausend mal Verzeihung :kiss:



      Kein Problem. ;)
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin