NRW - Und was es uns beschert?

Original von Klapo
Lafontane hat sich auch wieder gemeldet

Möchte mit Gisy eine linke union Bilden

Gisy ist in der Sache dafür nur erscheint Ihm die Zeit dafür nicht ausreichend.

Also bleibt es uns wohl erspart , puuh

Ich finde die Ansichten sowohl von Lafontaine und gerade von Gysi ziemlich interessant. Aber wer anderen derart die Brocken vor die Füsse - macht doch euren Scheiß allein - sobald irgendwas kommt den sollte man als verantwortlicher Wähler schlicht und ergreifend ignorieren, oder wie oft ist Gysi mittlerweile von seinen Ämtern zurückgetreten?

Wenn der Autor Hartz als Hoffnungsschimmer darstellt und damit die Einrichtung einer Armutsklasse begrüßt sowie die Umverteilung von unten nach oben ignoriert (siehe Armutsbericht der Bundesregierung),

Immer wieder die alten Schlagworte. Du machst nix anderes als die Politiker, nur von der anderen Seite aus.
Die grundlegenden Ideen von Hartz IV waren bitter nötig, allein eine Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Aber unser Staat kann sich ja 2 verschiedene Verwaltungsapparate für sowas leisten. Auch andere Ideen von Hartz waren und sind in anderen Ländern erprobt und haben dort Erfolg gehabt. Die Reform hat nur zwei grundlegende Probleme. Die Kommission ging zum einen von einem Wirtschaftswachstum aus, die Reform hätte also nicht erst 2004 sondern schon 1998 kommen müssen, ich glaube dann sähen wir jetzt Ergebnisse und zum anderen mussten die Politiker wieder drin rumpfuschen.
Aber sobald ein Politiker das Wort Billiglohnsektor in den Mund nimmt riskiert er ja auch Schläge...

Das Land ist gegenwärtig schlicht unregierbar. Das scheitern der Föderalismusreform ist für mich katastrophal, da sind die Umsetzungsprobleme von Hartz Problemchen gegen. Schröders Neuwahlen sind von ihm daher konsequent. Er könnte sich auch das nächste Jahr noch vollkommen Ergebnislos am Bundesrat aufreiben... Der Bundesrat gehört in meinen Augen deutlich entmachtet um der Bundesegierung eine vernünftige Arbeit zu ermöglichen. Die ganze Anlage des Föderalismus in unserem Grundgesetz war ein massiver Denkfehler. Und jede Wette, wenn die CDU wieder an der Macht ist werden bei den nächsten Landtagswahlen die Herzen ganz schnell wieder der SPD zufliegen und dann fängt die wieder an zu blockieren. Das wird sich erst ändern wenn es den Menschen richtig schlecht geht.

Wieviel Arbeitsplätze schafft eigentlich der Transrapid?

Keine. Der Transrapid war Kohls Prestigeprojekt. Schröder verwaltet nun die Reste davon. Dieser unwirtschaflichen Plannungsblödsinn in Form der Strecke Berlin-Hamburg hat dafür gesorgt das die nötige und wirtschaftliche ICE Strecke einfach mal vernachlässigt wurde. Es ist Bezeichnend das die Züge dort in den 30ern dort schneller waren als im Jahr 2000.

Hinzu kommen die unvermeidlichen Rohrkrepierer seiner gut dotierten Mitarbeiter wie Zypries (Gentest-Verbot), uns Ulla (Senkung der KV-Beiträge), Trittin (Dosenpfand-Experimentierer), Fischer (Visa-Ignorierer), Clement (Förder-Forderer) und die anderen Blaßgesichter.

Wieder das Dosenpfand? Warum das Chaos niemand der Verursacherin zurechnet verstehe ich nicht. Vergessen? Aber die zitierten Sachen sind ja zum Glück nicht die einzigen Themen mit denen die Politiker sind in den letzten Jahren befasst haben. Und "uns Ulla" hat immerhin eine Reform gebastelt bekommen die den Namen verdient. Aber auch im Gesundheitsbereich ist es eben so das der Staat auf wirtschaftlich agierende Unternehmen wie Apotheken, Pharmakonzerne und auch Krankenkassen nur begrenzt beeinflussbar sind.

Hartz? Wer hätte etwas gegen die Zusammenlegung von Verwaltungsinstitutionen, wenn sie für die Betroffenen keine Belastung brächten.

Es ist ja Danke der Politike nicht mal zu einer wirklichen Zusammelegung gekommen. Nein, man schiebt sich die Fälle zu... Zwei Verwaltungswege kümmern sich um das gleiche Klientel.

Reformen 1998? Ich würde sagen 1985.

Je früher desto besser, aber 85 konnte sie SPD irgendwie noch nicht...

Richtig, weil immer wieder vergessen wird zu erklären, wie man von Billiglöhnen leben soll.

Durch staatliche Zuschüsse. Das alte und immer noch wahre Schlagwort von "Arbeit muss sich wieder lohnen". We für miese Kohle arbeiten geht un am Ende nur ein paar Kröten meh hat als jemand der eben nicht arbeiten geht sollte vom Staat einen Zuschuß bekommen.

Dosenpfand? Schon die Selbstverpflichtung war ein Witz. Gleich das richtige Gesetz formulieren und nicht mehrere Novellen und einen Streit mit Brüssel riskieren.

Zumindest bei mir wirkt es. Das ist mir schlicht zu mühselig, ich kaufe mein Wasser und andere Getränke seitdem konsequent in Mehrweg...

Ulla? Hatte eine Senkung der KV-Beiträge versprochen. Gewissermaßen als Ausgleich zur 10 Euro-Gebühr.

Ihr Einfluss auf die Kassen ist doch eher gering und bislang steigen die Beiträge mal zur Abwechslung nicht.