Der Rücktritt von Horst Köhler

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    • Das Maß war allerdings voll. Es ist ja nicht nur die Afghanistanrede, sondern auch seine Äußerung zum Bundesverfassungsgericht, die kritikwürdig ist. Sowas hätte kein anderer der acht Bundespräsidenten vor ihm politisch auch nur drei Tage überlebt!

      In der schwersten Krise der Nachkriegsgeschichte tritt der Bundespräsident zurück. Schlimmer noch - führt sich so auf, daß er zurücktreten muß. Und das ist der eigentliche Skandal.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • Horst Köhler hat sein Amt als Direktor des IWF aufgegeben, obwohl er als Bundespräsident nur noch die Hälfte dessen verdiente, was er vorher hatte.

      Er war ein Seiteneinsteiger, nicht so abgebrüht wie ein Politiker, der sich mit Ellenbogen bis nach oben gekämpft hat. Er war ein Mensch, hat auch das angeprangert, was das Volk bewegte. Er hat die Bodenhaftung nicht verloren.

      An seiner ersten Amtszeit war nichts auszusetzen. Er war unbequem, hat auch die Regierung kritisiert, die ihn nominiert hat. Frau Merkel wird da wohl vieles nicht gerne gehört haben.

      Er hätte eine zweite Amtszeit nicht antreten sollen. Warum er da immer zu allem geschwiegen hat, es wird ein Geheimnis bleiben, er wird seine Gründe gehabt haben.

      Was man allerdings gestern als Kommentare über seinen Rücktritt gelesen hat, war teilweise schlicht eine Unverschämtheit.

      Die Medien, die Hinterbänkler, diese gemeinen Spitzen und Vergleiche und der fehlende Rückhalt von denen, die ihn nominiert haben, war wohl auch der Grund, warum er sein Amt niedergelegt hat.
      Er hat machtlos zusehen müssen, wie die Schwarz/Gelbe Regierung versagt hat, nichts auf die Reihe gebracht hat und total zerstritten ist. Sie hat nur enttäuscht. Er hat viel einstecken müssen.
      Dann dieses Interview, das man missverstanden hat, die Hiebe, die ihn dann trafen waren dann wohl zu viel für den Menschen Köhler. Warum sollte er sich das noch länger antun?

      Er wollte kein Gespräch mehr mit Frau Merkel, das hat sein abrupter Ausstieg signalisiert. Wir wissen nicht, ob es solche Gespräche nicht schon vorher gegeben hat. Ich bin sicher, dass es schon vorher viele Signale gegeben hat, die man nicht gehört hat oder nicht hören wollte.

      Er war mit Sicherheit kein großer Rhetoriker, wäre er das gewesen, hätte ihn das Volk vermutlich auch nicht so gut verstanden.

      Man hätte, trotz Ausstieg seine Verdienste würdigen müssen und nicht alles nur noch schlecht bewerten dürfen.

      Wie man heutzutage einen Bundespräsidenten ungeniert derart bleidigen darf ist eine Schande.

      Er hat diese Sensibilität gehabt, die ich bei den meisten Politikern vermisse. Diese Sensibilität ließ ihn dann letztendlich auch aufgeben.

    • Wieso, mit seiner Aussage zum Bundesverfassungsgericht hat er doch recht. Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, das früher so oft das BVG angerufen wurde. Politisch will sich keiner mehr engagieren, zur Wahl gehen immer weniger, statt dessen wird häufiger das BVG angerufen. Das spricht wohl für die "Klagewut der Deutschen.

      Cosgan, deine letzte Aussage kann ich nur Buchstabe für Buchstabe zustimmen.:top:

    • Original von sprungfan
      Wieso, mit seiner Aussage zum Bundesverfassungsgericht hat er doch recht.

      Wie meinen? Dann lies dir die entsprechenden Passagen seiner Rede doch mal genau durch:

      Wer etwas erreichen will, deklariert das Gewünschte als Verfassungsgebot, und wer es nicht bekommt, ruft das Bundesverfassungsgericht an. Damit wird jedes Mal ein wenig Terrain zur selbständigen Gestaltung aufgegeben, geht jedes Mal ein wenig Raum für ergebnisoffenen politischen Streit und Kompromiss verloren, ein wenig bürgerliche und demokratische Selbstbestimmung. [...]

      Darum ist es eigentlich eine Anomalie demokratischer Politik, wenn das Gericht rechtspolitisches „Agenda-Setting“ betreibt, vielleicht betreiben muss, wie es das in nicht wenigen Entscheidungen schon getan hat. Darum ist es eigentlich eine weitere solche Anomalie, wenn eine im Parlament überstimmte Minderheit versucht, ihre politische Konzeption via Karlsruhe doch noch zu Gehör oder gar zur Durchsetzung zu bringen, obwohl sie weiß, dass sich die fragliche Mehrheitsentscheidung aller Wahrscheinlichkeit nach in den Grenzen des verfassungsrechtlich Erlaubten hielt.
      bundespraesident.de/Reden-und-…ws.htm%3flink%3dbpr_liste

      Wie viele (auch vom Bundespräsidenten unterzeichnete!) Gesetze wurden in Karlsruhe schon als verfassungswidrig eingestuft?

      Ich finde es jedenfalls bedenklich, daß in Deutschland Gesetze erlassen werden, die sich im Nachhinein (und nämlich nur dann, wenn jemand vor dem Bundesverfassungsgericht klagt) als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar herausstellen.

      Es ist das demokratische Recht (wenn nicht sogar die Pflicht) eines jeden Bürgers, sich an das Bundesverfassungsgericht zu wenden, wenn er ein Gesetz für nicht vereinbar mit der Verfassung hält. Und ich halte es für absolut inakzeptabel, daß der amtierende Bundespräsident die alltägliche Verfassungsgerichtspraxis als Problem bezeichnet und damit das Bundesverfassungsgericht nicht nur angreift, sondern indirekt auch dessen demokratische Legitimation in Frage stellt - das ist ungeheuerlich.

      Herr Köhler war Bundespräsident, nicht der deutsche Kaiser - Kritik am Bundespräsidenten war und ist keine Majestätsbeleidigung. In einem Rechtsstaat, der das Recht auf freie Meinung propagiert, muß sich auch das Staatsoberhaupt der Kritik stellen. Erst recht, wenn man sich wie Herr Köhler als Bürgerpräsident darstellt und an der politischen Diskussion teilnimmt.

      Ich empfinde Köhlers Rücktritt als Fahnenflucht, als Feigheit vor dem eigenen Volk. Aber nie und nimmer waren die umstrittenen Afghanistan-Äußerungen der Grund dafür. Da forderte Köhler ja noch, daß alles diskutiert werden solle - und kaum geht die Diskussion dann tatsächlich los, spielt er die beleidigte Leberwurst und haut einfach ab?!



      Im übrigen sind die BVG die Berliner Verkehrsbetriebe, das Bundesverfassungsgericht ist das BVerfG.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Orthogräfin ()

    • "Es ist das demokratische Recht (wenn nicht sogar die Pflicht) eines jeden Bürgers, sich an das Bundesverfassungsgericht zu wenden, wenn er ein Gesetz für nicht vereinbar mit der Verfassung hält. Und ich halte es für absolut inakzeptabel, daß der amtierende Bundespräsident die alltägliche Verfassungsgerichtspraxis als Problem bezeichnet und damit das Bundesverfassungsgericht nicht nur angreift, sondern indirekt auch dessen demokratische Legitimation in Frage stellt - das ist ungeheuerlich. "

      Da wird der Bürger aber eine lange Nase gezeigt bekommen. So ohne weiteres kann er nämlich gar nicht gegen ein Gesetz vorgehen, das er für verfassungswidrig hält. Die Verfassungsbeschwerde ist nämlich noch an weitere Voraussetzungen gebunden (siehe Art. 93 Abs, 1 Nr. 4a GG).
      Die im weiteren an Herrn Köhler geübte Kritik halte ich für an den Haaren herbei gezogen. Selbst Verfassungsricht beklagen, daß immer mehr Politik vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht wird. Inwieweit das vor dem im Internet schwerst vergewaltigten verfassungsrechtlichen Institut des Gewaltenteilungsgrundsatzes sinnvoll ist, ist in der Tat zu überdenken. Verwunderlicher finde ich, dass sich zwar der Bundespräsident aber nicht das Bundesverfassungsgericht angreifen lassen muß.

      "Wie viele (auch vom Bundespräsidenten unterzeichnete!) Gesetze wurden in Karlsruhe schon als verfassungswidrig eingestuft?"

      Wie viele waren es denn und was soll hiermit zum Ausdruck gebracht werden?

      "Im übrigen sind die BVG die Berliner Verkehrsbetriebe, das Bundesverfassungsgericht ist das BVerfG."

      Im juristischen Sprachgebrauch ist das die Abkürzung für das Bundesversorgungsgesetz.

      gesetze-im-internet.de/bvg/BJNR104530960.html

    • Original von Steuerzahler1
      Selbst Verfassungsricht beklagen, daß immer mehr Politik vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht wird.

      Liegt das an den Verfassungsbeschwerden? Vielleicht doch eher daran, daß es der Bundestag trotz der Tatsache, daß dort Juristen überproportional vertreten sind, nicht immer schafft, verfassungskonforme Gesetze zu verabschieden?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • Köhler ist zurückgetreten, ein Nachfolger wird gesucht. Die Debatte ist im Gange.

      Wir bräuchten einen Mann wie den Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier, der falsch geplante Gesetze nicht einfach nur durchwinkt, oder einen Mann wie Henning Scherf, ehemaliger Bürgermeister von Bremen, der bei Menschen aller Schichten gut ankommt, das hat er in Bremen gezeigt.

      Er oder sie muss ein guter Rhetoriker sein, bei den Medien und den Menschen gut ankommen, intelligent und integer sein. Keine Marionette von Frau Merkel. Hauptpunkt, er muss neutral sein.

      Frau von der Leyen? Tochter von Ernst Albrecht, dem wir den Standort Gorleben zu verdanken haben, trotz aller Warnungen. Eine Frau die es immer wieder schafft, sich ins Gespräch zu bringen.
      Da würden sich die Leute aber freuen, die gegen ihre Internetsperren gewettert haben.

      Ich mag diese Frau nicht und ich hoffe sehr, dass sie es nicht werden wird.

      Da wäre mir Faru Leutheusser-Schnarrenberger tausendmal lieber, damit könnte ich leben. Allerdings gehen meine Wünsche selten in Erfüllung.

      Frau Merkel wird es vermutlich wieder schaffen ihren Kandidaten durchzudrücken. Das Volk wird nicht gefragt.

    • @Schandmäulchen
      Ich bleibe dennoch bei meiner Meinung. Als damals (in den 70gern) der Radikalenerlass kam, da gingen viele Leute auf die Straße. Folge: er wurde nicht in allen Bundesländer eingeführt, darunter war auch NRW.

      Gleiches zu den Atomkraftwerken u.a.: da gingen die Leute auf die Straße, demonstrierten, da besetzten viele Leute den Bereich, auf dem Wackersdorf entstehen sollte. Die riefen nicht nach dem Bundesverfassungericht, sondern taten selbst etwas.
      Die Frauenbewegung entstand auch nicht durch das höchste deutsche Gericht, sondern, weil sich die Frauen selbst zusammentaten, um ihr Recht einzufordern.

      Gegen Gesetze kann man oft (aber nicht immer) selbst was tun, in dem man demonstriert, Unterschriften sammelt, den Petitionsausschuß anruft. Wenn man wegen alles und jedem Karlsruhe anruft, dann haben die bald keine Zeit mehr für die wirklich wichtigen Dinge, nämlich für die, die tatsächlich die Verfassung unterlaufen.

      Übrigens, alles, nur nicht die von der Leyen. Die ist so dösig, die macht in den Regionen, wo Deutschland einen guten Ruf hat, selbigen kaputt und da, wo Deutschland eh schon einen schlechten Ruft, vertieft sie den noch.

    • Trittin hat vorgestern in einem Interview gesagt, dass er für den Afghanistan und den Pirateneinsatz am Horn von Afrika gestimmt habe, da dort der Weltfrieden gefährdet sei.

      Irgendwie kann man die Äußerung für Afghanistan gerade noch so abnicken so musste ich beim zweiten Teil sehr laut lachen. Die somalischen Piraten bedrohen den Weltfrieden wenn sie Frachtschiffe entern? Glaubt der das wirklich? :O Natürlich sind die Bundeswehrsoldaten die dort Handelsschiffe eskortieren nicht aus wirtschaftlichen , sondern aus rein humanitären Gründen unterwegs....

      Es ist die Krux an an der Geschichte ist der, dass Köhler mit der Äußerung schlicht recht hat. Er ist augenscheinlich kein begnadeter Redner aber nicht dumm und vor allem kein Politiker. Da sagt man dann eben auch einfach mal ein paar Wahrheiten die ein Berufspolitiker nie in den Mund nehmen würde. Und dazu gehören auch simple Weisheiten dass unsere Armee nicht nur unsere Sicherheit am anderen Ende der Welt verteidigt. Von daher sind solch Kommentare wie von der "Kanonenbootpolitik" imho unangebracht gewesen, ich verstehe nicht warum man Köhler nicht gleich den Traum von neuen Kolonien unterstellt hat.
      Klar mag er dünnhäutig sein und ein Rücktritt überzogen, wenn er aber bei solch Angriffen anscheinend nicht einmal mehr von Merkel und Westerwelle sowas wie Rückendeckung bekommt die Entscheidung konsequent...


      Ansonsten ist gerade mal wieder kotzen angesagt - warum ausgerechnet Bundesursula? Mir gefällt schon der Gedanke, dass jemand aus der aktuellen Bundesregierung einfach den Platz wechselt nicht - von meinen Bedenken gegen die Person fange ich lieber nicht an... Mit Käßmann, Fischer oder auch Papier wurden Namen genannt die ich mir besser vorstellen könnte...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Fischer, diesen arroganten Schnösel, der schon seit Jahren über dem Boden schwebt, weil er die Haftung längst schon verloren hat? Bitte nicht. Er war ein guter Außenminister, ein guter Parteivorsitzender der Grünen, ohne Frage, aber Fischer ist nicht mehr dieser Fischer. Jetzt aber noch Bundespräsident, dann schwebt er völlig davon. Sein Aufstieg vom Turnschuhabgeordneten, weiter will ich jetzt nicht ausholen, zum Außenminister und Dozent an einer Uni war wohl zu hoch.

      Vermutlich wird es tatsächlich auf die Ursula rauslaufen. So kann sie sich ja den Millionenbetrag zur Aufpolierung ihres Images, damit sie noch besser rauskommt, sparen, obwohl, das würde ja eh der Steuerzahler bezahlen. nachzulesen hier

      Man könnte

    • "Liegt das an den Verfassungsbeschwerden? Vielleicht doch eher daran, daß es der Bundestag trotz der Tatsache, daß dort Juristen überproportional vertreten sind, nicht immer schafft, verfassungskonforme Gesetze zu verabschieden?"

      Das ist eine interessante Frage. Wenn man bedenkt, daß die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts selten einstimmig gefällt werden (siehe Minderheitenvotum), verlangt man wohl Unmögliches von den Bundestagsjuristen.

    • Bankrotterklärung

      Wenn Ursula von der Leyen wirklich Kandidatin für das höchste Amt des Landes werden sollte, wäre dies die ultimative Bankrotterklärung der politischen Klasse. Sie wäre nicht nur eine Notlösung, sondern eine glatte Fehlbesetzung.

      Niemand käme auf die Idee, die aparte Blondine auch nur in die Nähe einer wie auch immer gearteten intellektuellen Prädisposition zu rücken. Ursula von der Leyen wäre eine Sockenpuppe der Kanzlerin in Schloss Bellevue. Das hat das Land nicht verdient, das hat das Volk nicht verdient, das hat aber auch das ehrenwerte Amt des Präsidenten nicht verdient.

      Wie will die Politik gegen Politik(er)verdrossenheit vorgehen, wenn sie alles in ihrer Macht stehende tut, sie zu fördern? Horst Köhler ist zurückgetreten, weil er sein Amt durch freche Schmähkritik der Medien verletzt sah. Eine Präsidentin von der Leyen wäre freche Schmähkritik für das Amt des Präsidenten. Kann man eigentlich auch als Staatsbürger zurücktreten, wenn man sich verschaukelt fühlt?


      Den ganzen Artikel gibt es hier
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      Descartes sagte: "Ich denke, also bin ich."
      Und seit TikTok WISSEN wir: Es geht auch so.

    • Solange wie der Bundespräsident/in ein Politiker/in ist wird Er oder Sie ein Spielball der Politik bleiben.Es wäre am besten jemanden in dieses Amt zu wählen der Unabhängig jeglicher Partei steht,sich nicht verbiegen läst ,seine eigene Meinung hat und Charisma ausstrahlt.
      Leider muss derjenige allerdings wohl noch gebacken werden.


      Der eigene Hund macht keinen Lärm, er bellt nur
      Kurt Tucholsky

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von börni ()

    • Original von sarazena

      Den ganzen Artikel gibt es hier


      Wer die Namen der schwedischen Königskinder auswendig kennt, liebt auch die edle Übermutter mit dem charmanten Lächeln und dem Adelsprädikat.
      Mehr will Angela Merkel auch gar nicht, denn Ursula von der Leyen hat eine weitere Eigenschaft, die sie zur Wunschkandidatin macht - sie ist bedingungslos loyal. Zum Widerstand fehlt ihr nicht nur das eigene Netzwerk, sondern auch der fachliche Hintergrund.


      :D
      Büchermäßig bin ich nicht so lesetechnisch unterwegs!

      Cora Schumacher