Dumm, dümmer, SPD

Diese Wahl war doch wohl, bezüglich Spitzenkandidat, ein schlechter Witz. Wenn das die Demokratie in der EU sein soll, dann gute Nacht.
Da können wir uns freuen eine unfähige Ministerin nach Brüssel entsorgen zu dürfen - da ist zumindest der Versorgungsmentalität unserer Pseudodemokraten Rechnung getragen.

Zur Personalie vdL kann ich der Gräfin nur zustimmen

Der Kommentar ist Blödsinn. Ich halte von der Leyen für ungeeignet, weil sie schon mit ihrem jetzigen Job Probleme hat.

Nur kam der Vorschlag offenbar von Macron und nicht aus Ungarn. In Ungarn hatte man Probleme mit Weber, weil Weber eben als Fraktionschef der EVP eine Geschichte mit Fidesz hat. So ziemlich jeder Politiker aus dem EVP-Lager ohne diese Geschichte ist den Osteuropäern soweit genehm, das ist nichts, womit man von der Leyen wirklich einen Strick drehen kann.
Weber ist den Sozialdemokraten und Liberalen tatsächlich weit entgegengekommen. Wäre da nur ein bisschen mehr Kompromissbereitschaft gewesen, wäre es womöglich anders gekommen.

Dafür die Koalition aufkündigen ist wirklich völlig Banane, gerade weil das ganze Prozedere exakt nach den Regeln der EU aus dem Vertrag von Lissabon folgt - es ist etwas nicht plötzlich undemokratisch, weil man mit einer konkreten Entscheidung unzufrieden ist. Das ganze Spitzenkandidatenkonzept ist in der Warte einfach Quatsch gewesen - und spielte anscheinend auch schon während der Wahl außerhalb Deutschlands kaum eine Rolle - warum auch - Niemand hatte Manfred Weber und Frans Timmermans auf seinem Wahlzettel stehen. Manfred Weber ist NUR in Bayern auf dem Wahlzettel gewesen, Frans Timmermans überhaupt nicht - nirgends.
Du hast Recht, das von der Leyen nicht zur Wahl angetreten ist - die anderen beiden "echten" Spitzenkandidaten aber letztlich auch nicht - zumindest ich hatte keinen von ihnen auf dem Zettel.

Und eins muss man von der Leyen lassen - sie ist überzeugte Europäerin und allein schon damit die schlechteste Wahl.

Woran macht man das fest? Und: ist das ein Alleinstellungsmerkmal?

Aha...

Zum ersten. Von der Leyen ist einer der ganz wenigen Konservativen, die sich immer wieder klar zu Europa und einem europäischen Föderalismus nach der Idee der Vereinigten Staaten von Europa bekannt hat und grundsätzlich mehr Europa und mehr Integration will und zwar nicht erst seit vorgestern.
spiegel.de/politik/deutschland…-von-europa-a-782879.html

Sie ist eine klar Pro-Europäische Kandidaten und denkt wesentlich europäischer als die Mehrheit der Union, weit mehr als Merkel oder Kramp-Karrenbauer und wesentlich weiter als Manfred Weber.

Ich finde Sie daher gerade bei den aktuellen Skandalen des Verteidigungsministeriums eine unverständliche Wahl - vom europäischen Standpunkt aus betrachtet könnte es wesentlich schlechtere geben und eine davon wäre tatsächlich Manfred Weber gewesen.




Zum zweiten - Upps. Nicht die schlechteste Wahl ist natürlich gemeint.

Mit diesem Spiegel-Artikel eine pro-europäische Haltung von der Leyens belegen zu wollen ist doch wohl nicht ernst gemeint?
Ich frage noch einmal: Wie und wo äußert sich das?

Es ist mir völlig unverständlich, wie man einerseits die Personalie vdL kritisieren kann und sie andererseits in einem der höchsten politischen Ämter haben will.

In dem Interview. Von wollen kann keine Rede sein, nur davon, dass es auch schlechtere Kandidaten gibt.

Welche der Äußerungen sollen da pro-europäisch sein?

Und das soll ein hin- und ausreichender Grund dafür sein, diese Person zu wählen? Dass es noch schlimmer kommen könnte?

Man ist ja mittlerweile sehr anspruchslos geworden, was Kandidaten für politische Ämter angeht, aber vielleicht könnte man für das höchste politische Amt Europas doch jemanden finden, gegen den zumindest aktuell nicht wegen Vetternwirtschaft, Veruntreuung und Korruption ermittelt wird.

Von der Leyen im verlinkten Interview:
"Mein Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa - nach dem Muster der föderalen Staaten Schweiz, Deutschland oder USA", sagte von der Leyen."

Als kleiner Kontrast Manfred Weber, ebenfalls im Spiegel, der bezeichnet die Idee als "Ladenhüter der Linken".

Klarer Unterschied. Als Europäer finde ich von der Leyen eine bessere Wahl als Weber - was nicht bedeutet, dass sie eine gute Wahl ist. Das Gejammer der SPD ist aber hochgradig lächerlich. Die EVP hat im Parlament klar die meisten Sitze und deren Spitzenkandidat war Weber. Als es aber so schien, dass der Kandidat der zweitstärksten Fraktion Timmermans der Vorschlag des EU-Rates sein könnte und auch Merkel das unterstützte, war aus der SPD keine einzige Stimme zu hören, die zumindest mal angemerkt hat, dass das ja a) undemokratisch sei und b) dem Wähler schwer zu vermitteln, warum der Zweitplatzierte den Posten bekommt...

Das Geheule aus der SPD inklusive Drohung des Regierungsausstiegs wirkt nicht gerade glaubwürdiger dadurch, dass sie damit erst angefangen haben, als es ihr Kandidat auch nicht wurde... Wobei ich gerne die Begründung der SPD gehört hätte, warum es demokratisch ist, wenn der Kandidat der Zweitplatzierten Fraktion den Posten bekommt und warum dann in Deutschland Merkel und nicht Schulz Kanzler ist...

Man ist ja mittlerweile sehr anspruchslos geworden, was Kandidaten für politische Ämter angeht, aber vielleicht könnte man für das höchste politische Amt Europas doch jemanden finden, gegen den zumindest aktuell nicht wegen Vetternwirtschaft, Veruntreuung und Korruption ermittelt wird.

Ach komm, das ist nun wirklich lächerlich. Irgendjemand hat im Oktober 2018 anonym eine Anzeige erstattet und die Staatsanwaltschaft hat dann natürlich das gemacht, was sie in einem Rechtsstaat macht. Ermittlungen eingeleitet. Nun ist es im deutschen Rechtssystem so, dass man nicht pauschal Strafanzeige gegen ein Ministerium erstatten kann - wie soll das auch gehen, sondern gegen Personen - in dem Fall die zuständigen Minister.
Im Rahmen der Gorch Fock Geschichte wird konkret gegen Mitarbeiter des Ministeriums wegen möglicher Veruntreuung ermittelt - nicht gegen von der Leyen. Wenn da mehr ist - wäre es wirklich schön, wenn du da mal Quellen nennen könntest.
zeit.de/politik/deutschland/20…digungsministerium-beamte

Effektiv dürfte gegen jeden Minister oder Ministerin zig Strafanzeigen laufen - die kann nämlich jeder aus jedem Anlass stellen. Gleiches dürfte auch für unsere Abgeordneten gelten.

Spitzenkandidatin der SPD war ja Frau Barley, gegen die wird gerade wegen Strafvereitelung im Amt ermittelt - gegen Seehofer bei der Gelegenheit auch.
welt.de/politik/deutschland/ar…egen-Bundesregierung.html

Die SPD darf Sarrazin endlich ausschließen. Sarrazin kündigte umgehend Berufung an.

Südddeutsche schrieb:

"Die SPD zeigt einmal mehr, dass sie die Probleme der Menschen in diesem Land ignoriert und diejenigen, die sie ansprechen, rigoros aus der Partei entfernt. Bei uns kann hingegen offen diskutiert werden - wir würden uns über einen Austausch mit Thilo Sarrazin freuen!", schrieb Alice Weidel, Chefin der AfD-Bundestagsfraktion, auf Twitter.

Der Sozialdemokrat August Bebel sagte einmal: Wenn mich meine Feinde loben, kann ich sicher sein, einen Fehler gemacht zu haben.

Insofern muss die SPD ja mal was richtig gemacht haben.

Die Union würde Scholz wählen

Sollte DAS die SPD nicht endlich mal stutzig machen?

Scholz ist Garant für nach vorn gewandte Politik und innovatives Denken - ein Garant für das Anpeilen der 5% Hürde

Wenn sogar der Dobrindt das weiß, dann weiß die CDU/CSU das auch

Genau diese gönnerhaftige Überheblichkeit, nachdem sie das Klimapäckchen durchgewinkt hat, das nicht einmal diesen Namen verdient, ist es, weswegen ich diese Partei verachte.

Ich hatte gehofft, dass die SPD den Battle jetzt endgültig hinwirft, aber offensichtlich bin ich noch blöder als die Umfaller von der Umfallerpartei

Und überhaupt: was genau an diesem Klimapaket, das nichts anderes bedeutet als die vorsätzliche Zerstörung der Umwelt und damit der Lebensgrundlage für Milliarden Menschen weltweit, ist eigentlich KEINE Gewalt?!

Wer gar nichts tut, kann auch keine Gewalt ausüben

Lars Klingbeil im Spiegel schrieb:

Ja. Wir waren all die Jahre seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf den islamistischen Terror fokussiert. Das hat unsere Gesellschaft geprägt. Dabei haben wir nicht gesehen, was sich am rechten Rand wieder zusammenbraut.

Sprachlos.

Wie dämlich darf man eigentlich sein?

Forsa-Chef Güllner prognostiziert Auflösung der SPD

[.....]
Die Partei habe seit 1998 rund 13 Millionen Wähler verloren, bei der Ursachenforschung komme sie aber nicht voran, sagt Güllner. „Sie sollte darüber nachdenken, wie es so weit kommen konnte. Das tut sie gerade nicht, wenn sie immer weiter nach links schwenkt. Die SPD hat die Mitte verloren“, betonte er.

Quelle

Und wenn du denkst, es geht nicht schlimmer,
kommt irgendwas von Axel Springer...