EU-Gipfel

    • Wieder mal die zwei Brüder mit ihrem Dickkopf....

      welt.de/politik/article952850/.html

      Da kann ich nur begrenzt zustimmen,-da wieder mal das polnische Volk darunter leiden muss,-denn die können nichts dafür, dass sie solche Quertreiber wie diese beiden Herren Kaczynski als Präsident und Ministerpräsident im Doppelpack haben....
      Ergänzug:
      spiegel.de/politik/ausland/0,1518,488265,00.html
      "WER BREMST VERLIERT" -----> "ICH GEWINNE... STROM,- MIT TOYOTA PRIUS"
      Fehlende PS werden durch nackten Wahnsinn ersetzt !... :pfeif:

      GLÜCKWUNSCH an ALLE, die wo welche HEUTE Geburtstag feiern....:top:

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von GUL_DUKAT ()

    • Original von GUL_DUKAT
      Da kann ich nur begrenzt zustimmen,-da wieder mal das polnische Volk darunter leiden muss,-denn die können nichts dafür, dass sie solche Quertreiber wie diese beiden Herren Kaczynski als Präsident und Ministerpräsident im Doppelpack haben....


      Ich dachte Polen wäre eine Demokratie und die hätten die Kartoffeln selbst gewählt...

      Letztlich ist es wirklich so. Wenn alle sich einig sind bis auf eines das es blockiert und man so absolut auf keinen Nenner kommt muss man eventuell über die Konsequenzen reden...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von wendland
      Und sie haben vorher gewusst, welches Programm die Kartoffeln verfolgen.



      Original von Rincewind
      Ich dachte Polen wäre eine Demokratie und die hätten die Kartoffeln selbst gewählt...



      :rofl: :rofl: :rofl:
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Wobei die beiden eine Einigung mit den anderen EU-Staaten ja (wahrscheinlich) nicht aus Daffke sabotieren, sondern der Meinung sind, daß eine solche für Polen nicht von Vorteil ist. So gesehen würden sie ja eigentlich nur tun, wofür die Polen sie auch gewählt haben. Das es natürlich ein unhaltbarer Zustand ist, wenn sich 26 einig sind und nur einer schiesst quer ist eine andere Sache.
      Seid barmherzig. Das Leben ist schon schwer genug!
      Kutte Tucholsky

    • Original von wendland
      Wobei die beiden eine Einigung mit den anderen EU-Staaten ja (wahrscheinlich) nicht aus Daffke sabotieren, sondern der Meinung sind, daß eine solche für Polen nicht von Vorteil ist.


      Oder man Angst vorm mächtigen Nachbarn hat. :rolleyes: Wenn man den Berichten zum Thema folgt scheint das irgendwie der rote Faden zu sein. Und wenn man die Entscheidungen über die Zukunft Europas und der EU mit Phobien von einem Deutschland von vor über 60 Jahren vermischt und so die EU-Verfassung sabotiert muss man wirklich fragen wo da der Vorteil für Polen liegt.

      So gesehen würden sie ja eigentlich nur tun, wofür die Polen sie auch gewählt haben. Das es natürlich ein unhaltbarer Zustand ist, wenn sich 26 einig sind und nur einer schiesst quer ist eine andere Sache.


      Und es ist nicht das erstemal das Polen innerhalb der EU querschießt. Das ist doch noch nicht so lange her als man die EU-Partner brüskierte und seine Militärflugzeuge bei den Amerikanern bestellte. Wenn ich einem Verein beitrete , dessen Regeln und Gebräuche mir dann nicht passen muss ich eben überlegen ob ich noch richtig bin.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • muss ich eben überlegen ob ich noch richtig bin
      sollte auch in einem Völkerbund jeder Staat gelegentlich.
      Mit 100%iger Sicherheit bedenken polnische Politiker bei ihren Entscheidungen auch die Auswirkungen auf das polnisch-russische Verhältnis, aber das halte ich für normal. Wenn man einen derart mächtigen Nachbarn hat, so sollte das nie unterlassen werden. Natürlich muss auch gesagt werden, daß gerade unter diesem Gesichtspunkt eine stärkere Einbindung Polens in die EU durchaus wünschenswert wäre.
      Seid barmherzig. Das Leben ist schon schwer genug!
      Kutte Tucholsky

    • Original von wendland
      Mit 100%iger Sicherheit bedenken polnische Politiker bei ihren Entscheidungen auch die Auswirkungen auf das polnisch-russische Verhältnis, aber das halte ich für normal. Wenn man einen derart mächtigen Nachbarn hat, so sollte das nie unterlassen werden. Natürlich muss auch gesagt werden, daß gerade unter diesem Gesichtspunkt eine stärkere Einbindung Polens in die EU durchaus wünschenswert wäre.


      Wie komme ich am besten mit Problemen mit Russland klar? Indem ich mich enger an der EU hänge und dann mit deren Rückendeckung und Unterstützung agiere. Das scheint in Polen aber noch nicht angekommen zu sein. Anders ist es nicht zu erklären wie man auf außenpolitischem Parkett auftreten kann wie ein Trampeltier und es locker schafft wirklich alle gegen sich zu vereinen...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Vielleicht sollten wir auf unserer Seite einmal fragen, wer bei uns den Vertrag von Nizza zu verantworten hat, der den Polen trotz ihrer nicht einmal halb so großen Bevölkerung eine so starke Stellung verschafft? Es ist nicht überraschend, daß die Polen diese vorteilhafte Position nicht aufgeben möchten
      Es fehlt mir auf unserer Seite völlig eine Debatte darüber, was die Verfassung überhaupt regeln soll und welche Auswirkungen sie haben wird. Entstehungsprozeß und Inhalt sind für die überwältigende Mehrheit der Wähler völlig intransparent. Die Bevölkerung ist komplett jeder Mitwirkungsrechte beraubt und der Bundestag stimmt ab wie weiland die DDR-Volkskammer. Bzgl. der EU haben unsere Politiker völlige Narrenfreiheit. Soll das für uns beruhigend sein?

      Grüße
      Kim

    • Würde meine Kartoffelpolitikerverteidigungstheorie ja gerne noch weiter erproben, aber Rincewind hat völlig recht. Auch ich bin der Meinung, daß eine Einbindung in ein Bündnis mit anderen Völkern der einzige Weg ist, um der "Bedrohung" durch einen oder mehrere andrer Staaten zu entgehen. Es ist jetzt nur die Frage von welcher Seite die Brüder sich mehr bedroht sehen. Ihr eingeschlagener Weg, Polen immer dorthinzustellen, wo es den polnischen Interessen am meisten dient, führt meiner Ansicht nach dazu, daß sie ihr Land nach allen Seiten hin isolieren und am Ende werden sie ganz allein dastehen. Es hat den Anschein, als wenn sich diese Ansicht in der polnischen Medienwelt auch ausbreitet.
      Der deutsche Anteil zum Vertrag von Nizza stellt sich mir ein wenig anders dar, als Du, verehrte Kim ( :] ), es schilderst. Die deutsche Stimme wurde von unseren Politikern durchaus gewichtig in den Entstehungsprozess dieses Vertrages eingebracht. Ich hätte mir allerdings auch gewünscht, daß es eine Volksabstimmung diesbezüglich gegeben hätte. So kann von Volkesseite immer auf den Bundestag gezeigt werden und eine wirkliche Bindung des deutschen Volkes an Europa wurde so nicht gefördert.
      Narrenfreiheit haben Politiker immer nur solange, wie wir sie lassen!!!
      Seid barmherzig. Das Leben ist schon schwer genug!
      Kutte Tucholsky

    • verehrte Kim
      :O

      Narrenfreiheit haben Politiker immer nur solange, wie wir sie lassen!!!


      Das klingt natürlich sehr schön, aber was heißt es denn konkret? Abgesehen davon, Mails oder Briefe an seinen Abgeordneten zu schreiben, bleibt doch nur eine entsprechende Wahlentscheidung (alle paar Jahre gibt man zumindest vor, an der Meinung des Wählers interessiert zu sein). Welche Partei stünde da denn zur Verfügung, "Die Linke", irgendetwas ultrarechtes? Wenig verlockende Alternativen. Wie bei einer ganzen Reihe von Themen hat man es bei der Europapolitik mit einer Blockbildung von Parteien und Medien zu tun, die gar keine kritischen Fragen aufkommen lassen wollen.
      Es ist nur zu hoffen, daß die Stimmung hier nicht eines Tages abrupt umkippen wird.

      Gruß
      Kim

    • Original von Kim
      Vielleicht sollten wir auf unserer Seite einmal fragen, wer bei uns den Vertrag von Nizza zu verantworten hat, der den Polen trotz ihrer nicht einmal halb so großen Bevölkerung eine so starke Stellung verschafft? Es ist nicht überraschend, daß die Polen diese vorteilhafte Position nicht aufgeben möchten


      Klar können wir uns das fragen, nur ist die Frage danach müssig. Merkel die jetzt den EU-Ratsvorsitz innehat war es nicht. Letztlich kommt es darauf es in Zukunft besser zu machen. Und auch Spanien stand von der Stimmenverteilung bisher besser da als es die Bevölkerungszahlen zulassen und auch sie haben dem neuen Modell zugestimmt.


      Es fehlt mir auf unserer Seite völlig eine Debatte darüber, was die Verfassung überhaupt regeln soll und welche Auswirkungen sie haben wird. Entstehungsprozeß und Inhalt sind für die überwältigende Mehrheit der Wähler völlig intransparent. Die Bevölkerung ist komplett jeder Mitwirkungsrechte beraubt und der Bundestag stimmt ab wie weiland die DDR-Volkskammer. Bzgl. der EU haben unsere Politiker völlige Narrenfreiheit. Soll das für uns beruhigend sein?


      Das ist wieder eine ganz andere Baustelle. Ich bin prinzipiell auch für eine öffentlichere und transparentere Debatte und eine Abstimmung. Das Bedeutet aber auch sich aktiv mit der EU und dem Verfassungstext zu beschäftigen. Und da sieht es in der Bevölkerung doch stockduster aus.


      Original von Wendland
      Ihr eingeschlagener Weg, Polen immer dorthinzustellen, wo es den polnischen Interessen am meisten dient, führt meiner Ansicht nach dazu, daß sie ihr Land nach allen Seiten hin isolieren und am Ende werden sie ganz allein dastehen.


      Genau das wird passieren. Und Polen ist fleißig dabei....
      sueddeutsche.de/ausland/artikel/149/112037/
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Das die Politiker in Brüssel und an den anderen EU-Standorten ein bürokratisches Monster erschaffen haben, steht glaub ich ausser Frage.
      Ich würde das nicht gerade mit der russischen Clique vergleichen und ob man ein Parlament, was immerhin von Bürgern aus ganz Europa gewählt wurde undemokratisch bezeichnen kann ist auch fraglich. Ist aber gutes Recht eines jeden das zu tun. Wann und wo auch immer er möchte. Ist eins der
      Rechte, das man durch die Demokratie hat. Dazu gehört auch das Wahlrecht. Natürlich ist es richtig, daß der einzelne Bürger in seinen Möglichkeiten Einfluss zu nehmen eingeschränkt ist. Aber es ist möglich. Es bringt nur nichts zu sagen, ich kann ja doch nüscht tun, also lass icket gleich. Dann steht man draussen und hat eigentlich auch nicht das Recht zu meckern. Es stehen eine Menge Möglichkeiten und Wege zur Verfügung um einen Beitrag zu leisten, daß sich Dinge ändern (oder auch gerade nicht ändern).
      Seid barmherzig. Das Leben ist schon schwer genug!
      Kutte Tucholsky

    • Original von Ivanhoe
      Stellt sich da nicht die Frage, ob das BVG nicht mal irgendwann aktiv werden müsste, weil wir immer mehr Souveränitätsrechte an die EU abgeben? Inwieweit ist sowas eigentlich durch das GG abgedeckt?

      Gruß Ivanhoe


      Artikel 23
      (1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.
      (2) In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung hat den Bundestag und den Bundesrat umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.
      (3) Die Bundesregierung gibt dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der Europäischen Union. Die Bundesregierung berücksichtigt die Stellungnahme des Bundestages bei den Verhandlungen. Das Nähere regelt ein Gesetz.
      (4) Der Bundesrat ist an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen, soweit er an einer entsprechenden innerstaatlichen Maßnahme mitzuwirken hätte oder soweit die Länder innerstaatlich zuständig wären.
      (5) Soweit in einem Bereich ausschließlicher Zuständigkeiten des Bundes Interessen der Länder berührt sind oder soweit im übrigen der Bund das Recht zur Gesetzgebung hat, berücksichtigt die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates. Wenn im Schwerpunkt Gesetzgebungsbefugnisse der Länder, die Einrichtung ihrer Behörden oder ihre Verwaltungsverfahren betroffen sind, ist bei der Willensbildung des Bundes insoweit die Auffassung des Bundesrates maßgeblich zu berücksichtigen; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren. In Angelegenheiten, die zu Ausgabenerhöhungen oder Einnahmeminderungen für den Bund führen können, ist die Zustimmung der Bundesregierung erforderlich.
      (6) Wenn im Schwerpunkt ausschließliche Gesetzgebungsbefugnisse der Länder auf den Gebieten der schulischen Bildung, der Kultur oder des Rundfunks betroffen sind, wird die Wahrnehmung der Rechte, die der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat der Europäischen Union zustehen, vom Bund auf einen vom Bundesrat benannten Vertreter der Länder übertragen. Die Wahrnehmung der Rechte erfolgt unter Beteiligung und in Abstimmung mit der Bundesregierung; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren.
      (7) Das Nähere zu den Absätzen 4 bis 6 regelt ein Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf.


      Es ist also vom Grundgesetz abgedeckt.

      Was das Verfassungsgericht angeht gibt es dazu 2 wichtige Entscheidungen wo sie über ihre eigene Zuständigkeit bei Grundrechtsverletzungen durch europäische Regelungen entschieden haben.

      Die erste Sache ergab die Solange I - Entscheidung.
      de.wikipedia.org/wiki/Solange_I

      Aktuell und auch aktuell geltend ist Solange II
      de.wikipedia.org/wiki/Solange_II

      Da hat auch das Bundesverfassungsgericht seine eigene Zuständigkeit zugunsten des EuGH eingeschränkt.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Klar können wir uns das fragen, nur ist die Frage danach müssig. Merkel die jetzt den EU-Ratsvorsitz innehat war es nicht. Letztlich kommt es darauf es in Zukunft besser zu machen.


      Wenn nie nach Verantwortung gefragt wird, dann gibt es keine Veranlassung, etwas in Zukunft besser zu machen.

      Das ist wieder eine ganz andere Baustelle. Ich bin prinzipiell auch für eine öffentlichere und transparentere Debatte und eine Abstimmung. Das Bedeutet aber auch sich aktiv mit der EU und dem Verfassungstext zu beschäftigen. Und da sieht es in der Bevölkerung doch stockduster aus.


      Da wage ich zu behaupten, daß der Kenntnisstand der meisten MdBs auch nicht wesentlich besser aussieht. Warum auch, schließlich ist die Gefahr, den Vertrag einmal detailliert rechtfertigen zu müssen, äußerst gering. Hier drückt sich in Deutschland eine übertriebene und völlig kritiklose Zustimmung zu internationalen Organisationen aus, wie man sie z.B. auch gegenüber den Vereinten Nationen beobachten kann, die es in dieser Form in anderen europäischen Staaten nicht gibt. Das mag direkt nach dem Krieg ja noch angemessen gewesen sein, mittlerweile finde ich es etwas befremdlich.

      Grüße
      Kim

    • Kompromiss in Sicht....

      polskieradio.pl/zagranica/de/dokument.aspx?iid=53972

      Meiner Meinung nach ist dies alles bisher nur Theaterdonner um die Geduld der anderen EU Mitglieder zu prüfen ...( und auch ein wenig zu stänkern- Flamen- ;) )
      Auch darf man nicht vergessen,-was Altkanzler Schröder noch fabrizierte....die ursprüngliche Erdgaspipeline, welche ja durch Polen führen sollte ( Geldsegen für Polen ) nun durch die Ostsee ausserhalb der Hoheitsgewässer Polens führen wird......
      "WER BREMST VERLIERT" -----> "ICH GEWINNE... STROM,- MIT TOYOTA PRIUS"
      Fehlende PS werden durch nackten Wahnsinn ersetzt !... :pfeif:

      GLÜCKWUNSCH an ALLE, die wo welche HEUTE Geburtstag feiern....:top:

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von GUL_DUKAT ()

    • Original von GUL_DUKAT
      Kompromiss in Sicht....

      polskieradio.pl/zagranica/de/dokument.aspx?iid=53972

      In einem Artikel vom 15. Juni.


      In einem Artikel vom 18. Juni heißt es:
      Weiter kein Kompromiss in Sicht

      polskieradio.pl/zagranica/de/dokument.aspx?iid=54114
      ;)
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin