Bundestag nicht mehr beschlußfähig

    • Bundestag nicht mehr beschlußfähig

      spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,417175,00.html

      Die Reichensteuer wurde nicht mehr beraten - zu viele Abgeordnete waren schon ins Wochenende gefahren. [...] "Wir haben zu diesem Zeitpunkt in diesem Saal 148 Abgeordnete. Damit ist die Beschlussunfähigkeit festgestellt. [...]

      Der Bundestag ist nur beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Aktuell sitzen 614 Abgeordnete im Parlament.


      Die Beschlußunfähigkeit des Bundestages ist eine unglaubliche Zumutung, und außerdem ist der Zeitpunkt meiner Ansicht nach symptomatisch: die größte Steuererhöung in der Geschichte der BRD ist beschlossen, und wenn es um die Reichensteuer geht, ist Schicht im Schacht?

      Werden die hohen Bezüge der MdBs nicht auch immer damit begründet, daß sie außergewöhnlich hohe Arbeitszeiten hätten, die sich mit denen anderer Arbeitnehmer überhaupt nicht vergleichen ließen?

      Warum wählen (und alimentieren!) wir eigentlich dieses arbeitsscheue Gesindel? Damit sie uns immer weiter in die Taschen greifen und die Umverteilung der Mittel von unten nach oben forcieren können?!
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • Am Nachmittag waren offensichtlich noch 545 Abgeordnete (immerhin fast 90%) da:
      In namentlicher Abstimmung votierten 396 Abgeordnete für das Haushaltsbegleitgesetz 2006. 146 Parlamentarier stimmten dagegen, 3 enthielten sich.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens


    • Die Beschlußunfähigkeit des Bundestages ist eine unglaubliche Zumutung, und außerdem ist der Zeitpunkt meiner Ansicht nach symptomatisch: die größte Steuererhöung in der Geschichte der BRD ist beschlossen, und wenn es um die Reichensteuer geht, ist Schicht im Schacht?


      Das kannst du so nicht sagen. Es ging bei den nächsten Sachen neben der Reichensteuer, die Pendlerpauschale und um den Sparerfreibetrag. Das hat nichts speziell mit der Reichensteuer zu tun.


      Warum wählen (und alimentieren!) wir eigentlich dieses arbeitsscheue Gesindel?


      Ich wäre mit einigen Formulierungen mehr als vorsichtig. Sonst kommen die das nächste mal auch über Beamte... Und dann ist es auch nicht ok.



      Mit stand gestern abend auch der Mund offen als ich diese Meldung gelesen habe. Da wird die größte Steuererhöhung der Geschichte durchgewinkt und die Volksvertreter glänzen durch Abwesenheit. Und es war gerademal 18:10! Bei sowas wichtigem für die Wähler und das gesamte Land hat gefälligst jeder Hinterbänkler da zu sein und sein Stimmchen abzugeben. Mich interessiert nicht welcher Abgeordnete für die Mehrwertsteuererhöhung gestimmt hat wie BILD heute veröffentlicht, das kann ich mir nämlich denken mich interessiert wert 18:10 noch da war, oder wer schon pendelte... Wenn man die Leute vorzeitig aus dem Bundestag schmeißen könnte wären für ein paar Hundert jetzt die ideale Gelegenheit.

      PS: Wenn ich SPD gewählt hätte würde ich mich momentan derart verarscht vorkommen das es wirklich nicht mehr schön wäre. Gut das ich es nicht getan habe...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Ich wundere mich schon seit Jahren, wenn ich tagsüber mal bei Phönix irgendwelche Debatten verfolge, wie wenig Abgeordnete dort zum Teil anwesend sind.
      Den besten Einblick erhält man, wenn man mal in den Zuschauerrängen einer öffentliche Lauscht.
      Denn kann man einzelne Abgeordnete (von den wenigen die eh schon anwesend sind) bei allem möglichen beobachten. Vorne steht ein Redner, wenige lauschen gespannt und die meisten lesen Zeitung, feilen an den Fingernägeln rum, gucken gelangweilt Löcher in die Luft, popeln in der Nase oder kämpfen gegen das Einschlafen! :O
      Büchermäßig bin ich nicht so lesetechnisch unterwegs!

      Cora Schumacher

    • Original von Traumtänzer
      Ich wäre mit einigen Formulierungen mehr als vorsichtig. Sonst kommen die das nächste mal auch über Beamte... Und dann ist es auch nicht ok.

      Ich habe das mit voller Absicht geschrieben. Jeder andere Arbeitnehmer, der seinen Job nicht macht, riskiert die fristlose Kündigung und eine dreimonatige Sperre des Arbeitslosengeldes...

      Was du mit der Bemerkung über Beamte sagen willst, verstehe ich leider nicht.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • Bist du nicht diejenige die sich schon mehrfach über folgendes Schröderzitat aufgeregt hat?

      "Lehrer sind faule Säcke."
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Was du mit der Bemerkung über Beamte sagen willst, verstehe ich leider nicht.

      Vieleicht, das der Blick der Bürger auf Beamte, mit alle den, zum Beamtentum gehörenden Vorteilen, wie feste Arbeitszeit mit Frühstücks-, Mittags- und Kaffepause, wie auch der Unkündbarkeit, für den arbeitenden Büger ähnlich aussehen kann, wie der auf die Abgeordneten?

      Und das es genau solche Aussagen wie Du sie getroffen hast, auch für Beamte im Allgemeinen gibt? Vieleicht wollte er auch nur sagen: "Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen"?

      Um ähnlichen Diskussionen wie schon mal gehabt vorzubeugen: Nein, ICH halte keineswegs ALLE Beamten, oder Angestellte mit beamtenähnlichem Status für faul. Ich beziehe mich nur auf Allgemeinplätze, die in der nichtverbeamteten Gesellschaft durchaus zum Standard gehören. MEINE Erfahrungen mit faulen, uninteressierten und mit wenig Wissen behafteten Beamten und Angestellten sind rein subjetiv und sind keineswegs repräsentativ.