Spiegel online - Auch nicht mehr das was es mal war.

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    • Original von Orthogräfin
      Original von Rincewind
      Ist es denn nicht zu verstehen, was ich mit Ursache und Wirkung meine und weswegen Edathy trotzdem nicht als "Opfer" eines "bösen" Staatsanwalts taugt zu dem er mittlerweile teilweise gemacht wird?

      Nein, das verstehe ich nicht. Für mich ist das Problem weniger Edathy,


      Für mich schon...

      wobei ich es keinesfalls in Ordnung finde, daß er sich im Ausland FKK-Bilder fremder Kinder besorgt hat.


      Ach, es ist "keinesfalls in Ordung" Kunde eines Händlers zu sein, der eindeutig kinderpornographisches Material verkauft wofür Kinder naturgemäß missbraucht wurden? "Keinesfalls in Ordnung" sich Material zu verschaffen, was wenn womöglich auch nicht strafbar, nicht freiwillig aufgenommen wurde und in jedem denkbaren Fall gegen grundlegendeste Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Kinder verstößt? Das sind keine FKK Bilder! Deine Prioritäten und Formulierungen sind wirklich interessant...

      sondern da ist komischerweise auch gleich die Presse dabei.


      Und DU weißt natürlich, dass dafür nur die Staatsanwaltschaft verantwortlich sein kann? Immerhin ist es "komisch"...


      Wenn die Staatsanwaltschaft einem Verdächtigen nichts beweisen kann (und das auch noch selbst verbockt hat), dann schaltet sie in einem laufenden Ermittlungsverfahren die Medien ein - gehts eigentlich noch?


      Wer hat die Medien "eingeschaltet"? Niemand. Die Medien haben gefragt. Und auch in Niedersachsen gibt es ein Landespressegesetz nach der Medien gegen Behörden einen Auskunftsanspruch haben.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von Rincewind
      Ach, es ist "keinesfalls in Ordung" Kunde eines Händlers zu sein, der eindeutig kinderpornographisches Material verkauft wofür Kinder naturgemäß missbraucht wurden? "Keinesfalls in Ordnung" sich Material zu verschaffen, was wenn womöglich auch nicht strafbar, nicht freiwillig aufgenommen wurde und in jedem denkbaren Fall gegen grundlegendeste Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Kinder verstößt? Das sind keine FKK Bilder!

      Ich weiß nicht, was das für Bilder sind, ich habe sie nicht gesehen und will sie auch nicht sehen. Fakt ist aber, daß ihr Besitz in Deutschland offensichtlich nicht strafbar ist, was ja auch die Staatsanwaltschaft so sieht.

      Ich will hier wahrlich nicht Edathys Anwalt spielen, allerdings bin ich entsetzt, wie der Fall in der Öffentlichkeit behandelt wird.

      Deine Prioritäten und Formulierungen sind wirklich interessant...

      Das Kompliment kann ich nur zurückgeben. Was versuchst du mir eigentlich zu unterstellen?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • Original von Rincewind
      Und DU weißt natürlich, dass dafür nur die Staatsanwaltschaft verantwortlich sein kann? Immerhin ist es "komisch"...


      Wenn DU mir erklärst wer sonst dafür verantwortlich sein könnte - ist vielleicht einer bei der Staatsanwaltschaft eingebrochen und hat die Informationen geklaut, oder wie stelle ich mir das vor ?(
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      Descartes sagte: "Ich denke, also bin ich."
      Und seit TikTok WISSEN wir: Es geht auch so.

    • Original von sarazena


      Wenn DU mir erklärst wer sonst dafür verantwortlich sein könnte


      Das habe ich bereits - sogar in diesem Thread.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von Orthogräfin
      allerdings bin ich entsetzt, wie der Fall in der Öffentlichkeit behandelt wird.


      Ich auch...
      Vor allem über den Tenor, dass seine Videos, da nicht strafbar, seine Privatsache sind... Ja, da ist einiges gewaltig schief gelaufen, aber ihr beide merkt anscheinend nicht mal, wie ihr nachträglich den Bock zum Gärtner macht...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von Rincewind
      ......wie ihr nachträglich den Bock zum Gärtner macht...


      Wir sind nur uneinig darüber wer Bock und wer Gärtner ist. Für Edathy (übrigens auch für Schwarzer und Hoeneß - ich persönlich mag alle drei nicht sonderlich) gelten Unschuldsvermutung bis zur Verurteilung, Steuergeheimnis, Persönlichkeitsrechte. Dabei ist es völlig belanglos ob Edathy das größte Schwein auf diesem Kontinent ist, oder nicht. Bis zu seiner rechtskräftigen Verurteilung ist er unschuldig - ob dir oder mir das passt oder nicht. Niemand (auch die SPD nicht) hat das Recht ihn gesellschaftlich zu vernichten, bevor ein rechtskräftiges Urteil vorliegt.

      Eine besonders schlimme Rolle fällt da den bezahlten Sensationsvoyeristen, die sich selber als Journalisten empfinden, zu. Kachelmann (da war die Schwarzer in vorderster Front) oder Wulff sind gute Zeugen. Und was sich die Staatsanwaltschaft bei Wulff geleistet hat - na ja, ich bin kein Jurist und sehe das alles wohl völlig falsch :grins:

      Juristerei und gesunder Menschenverstand sind Parallelwelten sagte mal Volker Pispers - recht hat er :ätsch:
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      Descartes sagte: "Ich denke, also bin ich."
      Und seit TikTok WISSEN wir: Es geht auch so.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von sarazena ()

    • Original von wonderland
      Original von Orthogräfin
      Wie kann das sein, daß dieser hohe BKA-Beamte sich offensichtlich illegale Bilder verschafft und noch nicht einmal ein Disziplinarverfahren bekommt, sondern eine Geldstrafe bezahlt


      Weil auch Beamte für ein Vergehen nicht doppelt bestraft werden dürfen. Eine strafrechtliche Maßnahme schließt eine disziplinarische unter bestimmten Umständen aus, ich kenne mich mit den Details nicht aus, aber es kann aus Sicht des Beamten sinnvoll sein, eine Strafe zu akzeptieren, um eben - evtl. schlimmeren - Disziplinarmaßnahmen vorzubeugen.



      rechtsprechung.niedersachsen.d…aramfromHL=true#focuspoin

      Entlassung, Geldstrafe, Aberkennung des Ruhegehalts, Strafverfahren.
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      Charles Dickens

    • Weiß hier jemand, dass gegen den Beamten kein Disziplinarverfahren eingeleitet worden ist?

      Hätte darüber nicht Herr Ziercke vor dem Innenausschuss des Bundestages Auskunft geben müssen?

      So erfahren wir eben nur, was die Medien in Salamitaktik melden...
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      Charles Dickens

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Orthogräfin ()

    • Original von sarazena
      Original von Rincewind
      ......wie ihr nachträglich den Bock zum Gärtner macht...


      Wir sind nur uneinig darüber wer Bock und wer Gärtner ist. Für Edathy (übrigens auch für Schwarzer und Hoeneß - ich persönlich mag alle drei nicht sonderlich) gelten Unschuldsvermutung bis zur Verurteilung, Steuergeheimnis, Persönlichkeitsrechte. Dabei ist es völlig belanglos ob Edathy das größte Schwein auf diesem Kontinent ist, oder nicht. Bis zu seiner rechtskräftigen Verurteilung ist er unschuldig - ob dir oder mir das passt oder nicht. Niemand (auch die SPD nicht) hat das Recht ihn gesellschaftlich zu vernichten, bevor ein rechtskräftiges Urteil vorliegt.


      Nochmal und das nächste mal schreibe ich alles groß. Es geht mir nicht um strafrechtliche Verantwortung, sondern um gesellschaftliche. Nicht alles, was am Ende nicht zu einem strafrechtlichen Urteil führt ist automatisch richtig. Einiges davon ist auf falsch und disqualifiziert den Betreffenden für verschiedene Bereiche.

      Ich nehme mal eine Person aus deiner Liste. Alice Schwarzer hat seit den 80er Jahren in großem Umfang Steuern hinterzogen. Das ist ein simpler Fakt an dem auch die Unschuldsvermutung nichts ändert. Sie hat sich strafbefreiend selbst angezeigt, für die letzten 10 Jahre Steuern nachgezahlt und sie hinterzogenen Steuern aus den knapp 20 Jahren davor als "Gewinn" behalten können. Sie wird dafür nie verurteilt werden da die Selbstanzeige, wie bereits erwähnt, strafbefreiend ist. Ähnlich wie Edathy beruft sie sich nach der Aufdeckung nun darauf, dass es sich um eine Privatangelegenheit handelt und hat sich dazu erblödet von dem Motiv politischer Verfolgung ihrer Person zu fabulieren. Darf ICH ihre Aktion(en) nun nicht mehr beurteilen da sie mit ziemlicher Sicherheit nie gerichtlich verurteilt werden wird?

      Alice Schwarzer war, ob man das nun mochte oder nicht, immer eine respektierte Stimme und Meinung gewesen wenn es um Debatten um (Frauen)rechte, Gleichberechtigung und Gerechtigkeit ging und war, wenn auch in den letzten Jahren mit ziemlichen Schrammen, eine moralische Instanz in diesem Land. Das ist vorbei und dafür braucht es kein strafrechtliches Urteil. Sie hat sich so verhalten, dass sie sich für diese Rolle und Funktion disqualifizierte.

      Edathy macht das auch. Er disqualifiziert sich selbst als Politiker, völlig
      egal ob es am Ende wirklich strafbar war oder nicht.

      Eine besonders schlimme Rolle fällt da den bezahlten Sensationsvoyeristen, die sich selber als Journalisten empfinden, zu. Kachelmann (da war die Schwarzer in vorderster Front) oder Wulff sind gute Zeugen.


      Wulff? Da war ja was. Da war eine unglaubliche Medienkampagne gegen ihn die jedes Maß verloren hatte. Die Medien haben nun offenbar so sehr Angst das hier zu wiederholen, dass man Edathy nur mit Watte gefütterten Samthandschuhen anfasst...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Ähnlich wie Edathy beruft sie sich nach der Aufdeckung nun darauf, dass es sich um eine Privatangelegenheit handelt ...

      Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich.

      Die Steuerhinterziehung von Frau Schwarzer ist strafbar. Der Besitz der Bilder, die die Ermittler bei Edathy gefunden haben, ist nicht strafbar.

      Alice Schwarzer war, ob man das nun mochte oder nicht, immer eine respektierte Stimme und Meinung gewesen wenn es um Debatten um (Frauen)rechte, Gleichberechtigung und Gerechtigkeit ging und war, wenn auch in den letzten Jahren mit ziemlichen Schrammen, eine moralische Instanz in diesem Land.

      Tut mir leid, das war Frau Schwarzer für mich zu keinem Zeitpunkt. Wer sich mit dem Motto "Mein Bauch gehört mir" öffentlich einer Abtreibung rühmt, ist in meinen Augen einfach Gesindel und keinerlei moralische Instanz für irgendwas.

      Es geht mir nicht um strafrechtliche Verantwortung

      Es geht dir offensichtlich um die Moral. Wessen Moral? Deine? Warum erwartest, daß alle genau deinen Moralvorstellungen entsprechen, so lange sie sich nicht strafbar machen?

      Was du hier forderst, ist kein Strafrecht, sondern Moralrecht. Oder ganz böse ausgedrückt: Gesinnungsjustiz.

      Das Strafrecht lebt – wie jede andere formelle oder informelle Sanktionierung abweichenden Verhaltens – davon, dass es klare gesetzliche Grenzen zieht zwischen erlaubtem und unerlaubtem Verhalten. Diese Grenzen sind nicht zu dem Zweck erfunden worden, Staatsanwälten Anhaltspunkte für den Start von Vorermittlungen oder für die Anberaumung von Pressekonferenzen zu geben, sondern allein um der Bürger willen. Die wollen nämlich, seit sie sich als Bürger und nicht als Untertanen verstehen, eine Staatsgewalt, die die Guten und die Bösen voneinander scheidet, ohne zu diesem Zweck zunächst alle des Bösen zu verdächtigen und auch so zu behandeln.

      Wenn nun aber die, die das Erlaubte tun, "nach kriminalistischer Erfahrung" stets auch das Unerlaubte tun und deshalb, gerade weil sie Erlaubtes tun, vorsorglich schon einmal mit Ermittlungsverfahren überzogen werden müssen, hat die Grenzziehung jeden praktischen Sinn verloren. [...] Verheerender als die praktische Sinnlosigkeit einer solchen Strafverfolgung ist der Verlust ihrer Legitimität. Es ist, so lautet die Botschaft, weder möglich noch nützlich, noch ausreichend, sein Verhalten an den gesetzlich bestimmten Grenzen zu orientieren.

      Dieser Kommentar von Bundesrichter Dr. Thomas Fischer bringt es meiner Meinung nach auf dem Punkt. Und das liegt nicht - wie du offensichtlich unterstellst - daran, daß ich den Besitz von Kinderpornos irgendwie relativieren oder gutheißen will - das tue ich nämlich auf keinen Fall. Und mir geht es hier auch nicht darum, was die Journaille aus dem Fall Edathy macht, sondern um das Agieren der Justiz.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Orthogräfin ()

    • Original von Orthogräfin
      Die Steuerhinterziehung von Frau Schwarzer ist strafbar. Der Besitz der Bilder, die die Ermittler bei Edathy gefunden haben, ist nicht strafbar.


      Sie wird dafür nie vor Gericht stehen und verurteilt werden da die Selbstanzeige strafbefreiend ist und eine Strafverfolgung verhindert. Also ist sie unschuldig und du kannst nicht behaupten, dass ihr Verhalten strafbar ist... :)

      Es geht dir offensichtlich um die Moral. Wessen Moral? Deine? Warum erwartest, daß alle genau deinen Moralvorstellungen entsprechen, so lange sie sich nicht strafbar machen?


      ES GEHT MIR NICHT UM STRAFRECHTLICHE VERANTWORTUNG, ALSO AUCH NICHT UM "GESINNUNGSJUSTIZ". ES GEHT MIR UM SEINE GEEIGNETHEIT ALS POLITIKER.

      Das nächste mal rot und blinkend...
      Ich halte ihn dafür ungeeignet, weil er für mich schlicht und ergreifend nicht integer ist.

      Übrigens erinnere ich Dich mal an deine Aussagen hier, wenn es wieder gegen die bösen menschenverachtenden Mitarbeiter der Jobcenter geht... :)

      Dieser Kommentar von Bundesrichter Dr. Thomas Fischer bringt es meiner Meinung nach auf dem Punkt.


      Und ich finde es irritierend, dass sich der Vorsitzende des zweiten Strafsenates des BGH hier per Zeitungsartikel zu einem laufenden Ermittlungsverfahren zu Wort meldet - vermutlich ohne die Akte zu kennen... Aber hey, wenn schon jeder der Beteiligen Mist gebaut hat kommt ein launiger Zeitungsartikel eines BGH Richters zu einem laufenden Verfahren richtig gut. Dazu fällt mir nichts mehr ein...
      Ist übrigens wieder wie bei Edathy, es ist Fischer nicht verboten polemische Leitartikel zu aktuellen Ermittlungsverfahren zu schreiben - es ziemt sich für einen Richter aber nicht, für einen BGH Richter erst recht nicht.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von Orthogräfin
      Gibt es eigentlich noch andere Politiker, die du aus moralischen oder irgendwelchen anderen Gründen für ungeeignet für ihr Amt hältst? Wen und warum?


      Die Liste wäre lang. Also mache ich es kurz.

      Karl-Theodor zu Guttenberg. Ich hoffe ich muss das jetzt nicht auch noch erklären.
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      Benjamin Franklin

    • "Wenn nun aber die, die das Erlaubte tun, "nach kriminalistischer Erfahrung" stets auch das Unerlaubte tun und deshalb, gerade weil sie Erlaubtes tun, vorsorglich schon einmal mit Ermittlungsverfahren überzogen werden müssen"

      Der Wert dieser Aussage ist schon deshalb zweifelhaft, da der Verfasser hier anscheinend den Begriff "unerlaubt" mit strafbar gleichsetzt.

      Unerlaubt sind viele Dinge (z.B. falsch Parken), strafbar nur wenige.

      Ich habe im übrigen noch niemanden getroffen, der das Verhalten von Edathy moralisch für ok hält.