Wahlen in Palästina....

uri-avnery.de/magazin/artikel.…&type=&menuid=4&topmenu=4

Irgendwie muss ich die letzten Tage an diesen Artikel denken...

spiegel.de/politik/ausland/0,1518,488937,00.html

Es gebe jetzt praktisch einen völlig unlegitimierten Ministaat im Gazastreifen unter der Führung des entlassenen Ministerpräsidenten Ismail Hanija. Im Westjordanland wiederum gebe es die rechtmäßige Regierung des demokratisch gewählten Präsidenten Abbas und seines neuen Ministerpräsidenten Salam Fajad (mehr...).

Wie jetzt???? Eine "Regierung" durch die Gruppe die in den letzten demokratischen Wahlen immerhin eine absolute Mehrheit erlangt hat ist "unlegitimiert"???
Wann kapiert der Westen das man die Hamas, selbst wenn man sie nicht mag, nicht einfach wegignorieren kann - jetzt noch viel weniger als noch vor wenigen Wochen...
Abbas mag zwar demokratisch gewählt sein, "sein" Ministerpräsident dürfte es schwer haben seine demokratische Legitimation nachzuweisen, letztlich hat die Hamas die Parlamentswahlen, gerade in Gaza ganz klar für sich entschieden, sowenig das auch die Fatah, die UN, Israel, die USA und die EU akzeptieren wollen. So vertrackt und festgefahren die Situation jetzt auch sein mag. Letztlich hat sich die Hamas in Gaza mit Waffengewalt das geholt was ihr schon nach den letzten Wahlen Anfang 2006 zugestanden hätte...

Der Artikel von Uri Avnery ist zwar schon ein halbes Jahr alt, aber wirklich topaktuell und richtig gut. Habe selten einen so überzeugenden Artikel zu diesem Thema gelesen. Ich fürchte aber, daß das Interessengeflecht in diesem Gebiet noch komplexer und unüberschaubarer ist, als von Avnery dargestellt.

Original von Rincewind:
mit Waffengewalt das geholt was ihr schon nach den letzten Wahlen Anfang 2006 zugestanden hätte...

Da muß ich ein bischen widersprechen! Hamas und Fatah hatten sich auf eine gemeinsame Regierung geeinigt. Sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland wurde jeder demokratische Ansatz mit Waffengewalt erstickt. Hamas hätte nach dem Wahlergebnis das Recht die Regierung zu bilden. Die militärische Verfolgung des politischen Gegners, die jetzt erfolgt legitimiert sich dadurch aber nicht.

Original von wendland
Da muß ich ein bischen widersprechen! Hamas und Fatah hatten sich auf eine gemeinsame Regierung geeinigt. Sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland wurde jeder demokratische Ansatz mit Waffengewalt erstickt. Hamas hätte nach dem Wahlergebnis das Recht die Regierung zu bilden. Die militärische Verfolgung des politischen Gegners, die jetzt erfolgt legitimiert sich dadurch aber nicht.

Natürlich legitmiert das keine Verfolgung politischer Gegner. Aber machen wir uns doch nichts vor. Die Hamas hatte mit Abstand die absolute Mehrheit bei den Wahlen. Ergebnis war das sie die alleinige Regierung hätte stellen können. Sie haben damals der Fatah angeboten als Juniorpartner ins Boot zu kommen, was diese abgelehnt hat. Dann habe sie die Regierung alleine gebildet woraufhin der Westen, der davor lauthals Wahlen gefordert hat, auf einmal sämtliche Zahlungen einstellt und so für den Zusammenbruch des Staatswesen sorgte. Dazu hattte sich die unterlegene Fatah geweigert mit ihren Leuten besetzte staatliche Schlüsselpositionen zu räumen. Dann hat man die Hamas faktisch gezwungen dieser Regierung des nationalen Zusammenhalts beizutreten. Die ganze Aktion musste irgendwann in einem riesigen Knall explodieren und das ist nun passiert.
Und nun ist das bis vor kurzem ungeliebte Anhängsel Abbas wieder mal das Lieblingskind der westlichen Politiker...
Ich habe keine Sympathien für die Hamas, aber wie da unten Politik gemacht wird bringt mich als Laien nur zum Kopfschütteln...