Was man gelesen haben sollte.

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    • Original von surfin
      Anders als vermutlich im Fall Kachelmann und schon von Rechts wegen ganz sicher anders als bei den Verfahren des BVerfG steht bei der NSU doch jetzt schon fest, dass die Typen in Revision gehen. Als Steuerzahler bin ich froh, wenn da ein Richter "nicht zuviel Arsch in der Hose hat".

      Was hat das eine mit dem anderen zu tun?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • „Es ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten, welches Bild die bayerische Justiz vermittelt, wenn sie das Akkreditierungsverfahren für einen Prozess, der in seinen Dimensionen ohne weiteres vergleichbar ist mit dem gegen den norwegischen Attentäter Anders Breivik oder die RAF-Prozesse in Stammheim, wie eine Losbude auf dem Jahrmarkt organisiert”, meinte indes stellvertretend für viele die Geschäftsführerin der deutschen Journalisten Union (dju), Cornelia Haß.

      Quelle


      Dem ist nichts hinzuzufügen.
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."

      Helmut Schmidt

    • Original von surfin
      Welches Eine mit welchem Anderen?

      das eine: die Vergabe der Jounalistenplätze
      das andere: die garantierte (wessen eigentlich?) Revision

      Original von sarazena
      Dem ist nichts hinzuzufügen.

      Doch, einiges. Zum Beispiel das hier:
      Die 50 fest akkreditierten Journalisten beziehungsweise Medien, zu denen auch ich gehöre, sollen nach den Vorstellungen des Gerichts unter Bedingungen arbeiten, die man nur noch grotesk nennen kann.

      So müssen wir akkreditierten Journalisten im Moment mit dem Oberlandesgericht sogar die Dauer eines Toilettenbesuchs diskutieren, weil die Gefahr droht, den Platz im Saal zu verlieren. Ebenso absurd: Sollten wir die Mittagspause außerhalb des Gerichtsgebäudes verbringen wollen, wäre der Sitzplatz ebenfalls verloren.

      Franz Kafka hätte solche Verfügungen mit Sicherheit sofort in sein Werk aufgenommen. Die Begrenzung menschlicher Bedürfnisse ist wohl schlichtweg verfassungswidrig.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Orthogräfin ()


    • Vielen Dank für die beiden Links, vor allem für den ersten.

      Das muß man sich mal vor Augen halten: daß es in diesem Prozeß gegen König um genau die Demonstration geht, bei der die sächsische Polizei flächendeckend Mobilfunkdaten überwacht, gespeichert und rechtswidrig Gespräche mitgehört hat. Der sächsische Innenminister hat damals in bewährter Salamitaktik immer nur genau das zugegeben, was ohnehin nicht mehr zu leugnen war, der Polizeichef von Dresden mußte seinen Hut nehmen, war aber nur wenige Tage später die Treppe nach oben gefallen und dann unter anderem für den Betrieb einer Flugdrohne zur Überwachung von Demonstrationen in Sachsen zuständig (Quelle).

      Der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig wurde nach seiner massiven Kritik an der Verhältnismäßigkeit der massenhaften Dresdner Funkzellenauswertung regelrecht mit Dreck beworfen - unter anderem vom Sächsischen Richterverein.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • Original von surfin
      Original von Rincewind
      Halber Themenwechsel:

      Dann nochmal halber Themenwechsel zurück: Anders als vermutlich im Fall Kachelmann und schon von Rechts wegen ganz sicher anders als bei den Verfahren des BVerfG steht bei der NSU doch jetzt schon fest, dass die Typen in Revision gehen. Als Steuerzahler bin ich froh, wenn da ein Richter "nicht zuviel Arsch in der Hose hat".


      Weißt du denn schon wie es ausgeht? Von den fünf Angeklagten "Typen" sind nur noch zwei in U-Haft, die anderen auf freiem Fuss und die haben eigentlich kaum was zu befürchten. Ich halte es durchaus für möglich, dass sich die Ankläger bei Zschäpe gewaltig verhoben haben und ihr die Mittäterschaft an den Morden letztlich nicht nachweisen können.

      Und sonst gehört die Revision bei Vorliegen entsprechender Gründe zu unserem Rechtsstaat und es ist mir als Steuerzahler herzlich egal, ob das was kostet.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von Rincewind
      Und sonst gehört die Revision bei Vorliegen entsprechender Gründe zu unserem Rechtsstaat und es ist mir als Steuerzahler herzlich egal, ob das was kostet.

      Das sehe ich allerdings auch so.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • 'Habt ihr das auch schon gelesen?

      Nachdem sich die Medien ja nur noch um sich selbst zu kpmmern scheinen, ist das den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten wohl entgangen. Dafür wurde dann aber in allen Details von einem Beand in einem Kölner Wohnhaus berichtet, das von Ausländern bewohnt wurde.

      Auch von den 1.500 Menschen, die dort eine Mahnwache abgehalten haben, wurde kein Wort erwähnt, aber die 200, die einen Marsch durch Dortmund unternommen haben, haben mediale Aufmerksamkeit erregt.

      Wenn die Angeklagte im NSU Prozess nicht zu Lebenslänglich verurteilt wird, oder gar vom Vorwurf des Mordes freigesprochen wird (z. B. mangels Beweises), wird hier dann ein Bürgerkrieg ausbreichen? Wenn die Emotionen bei türkischen Journalisten hier schon so hoch kochen, was passiert dann erst in der Türkeit, wo die Massen von nationalistisch-islamistischen Kräften propagandistisch bearbetet werden?
      heute mal ohne Signatur

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Ivanhoe ()

    • Original von surfin
      Fehler bei der Öffentlichkeit sind wie oben geschrieben absolute Revisionsgründe.


      Nein, bei "zuviel" Öffentlichkeit - wie beispielsweise der eventuell fehlerhaften Einrichtung eines Presseraums liegt nur ein relativer Revisonsgrund vor, absolut ist es nur, wenn "zuwenig" Öffentlichkeit berücksichtigt wird.



      Sehr hörenswert, Heribert Prantl im ausführlichen Interview bei ZAPP zum Akkreditierungsverfahren und der Rolle eines Gerichtes in der Gesellschaft:
      ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/prantl135.html#
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von Rincewind
      Sehr hörenswert...

      In der Tat. :top:

      Sehr gut fand ich den Hinweis auf die Zeitverschiebung - nach New York sind das immerhin sechs Stunden. Und wenn das OLG München morgens kurz vor neun Mails verschickt, ist es an der Ostküste der USA drei Uhr nachts...
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • Ich will jetzt nicht auf den teilweise hanebüchenen, aus Eigeninteresse geäusserten Usinn (z. B. globale Öffentlichkeit bei einem Prozess vor einem deutschen Gericht etc.) eingehen, aber den Einwand mit der Zeitverschiebung verstehe nicht.

      Sollen deutsche Gerichte nun auch noch darauf Rücksicht nehmen? Mal davon abgesehen, dass sich die amerikanische Öffentlichkeit sowieso nur wenig für Vorgänge ausserhalb der USA interessiert.
      heute mal ohne Signatur

    • Du darfst diese Meinung ja haben, ich habe die Meinige. Ansonsten ist das - wie fast alles was ich von Euch lese - ziemlich platt um nicht zu sagen polemisch. Warum habe ich denn Deiner Meinung nach Unrecht? (ach ich weiss, mit mir kann man ja nicht diskutieren).

      Leider gibt es hier aber eine Meinungsdiktatur, denn hier ist nur die Meinung richtig, die Euch passt, vor allem, wenn es um Ausländer, sozial Benachteiligte und sonstige Minderheiten geht. Aber wir leben nunmal nicht in einer Welt der Minderheiten, sondern in einer der Mehrheiten und die Mehrheit bestimmen die Regeln. Minderheitenschutz, ok, aber nicht nur auf Kosten der Mehrheit.

      Die Mehrheit in Deutschland ist nunmal christlich, und die zunehmende Islamisierung unseres Landes geht mir nunmal gehörig gegen den Strich. Warum wenden sich also Menschen, die in einer nahezu ausländerfreien Welt leben (ich erinnere: 2,4% Anteil in Sachsen, 10,7% in NRW), also die, die das am wenigsten betrifft, so gegen die, die einfach die Schnautze voll haben? Weil sie es nicht verstehen können, dass es einen aufregt, durch DU-Marxloh (im Volksmund Mürkslüh genannt) zu fahren und nur Kopftücher zu sehen, oder wie ich heute, durch das Viertel, in dem ich aufgewchsen bin und überall Müllberge liegen und man nur noch Ausländer auf der Strasse sieht. Die Bevölkerung hat sich da in den letzten 25 Jahren grundlegend geändert, mit allen sozialen Problemen (sogar ARTE hat mal über diese Siedlung berichtet und die Probleme festgestellt, passiert ist nichts).

      Euch ist doch nur Euer Schulterklopfen wichtig, Ihr meint, die einzig gültige Meinung, die alleinseligmachende Weisheit zu haben. Ausieinandersetzung mit Andersdenkenden findet nur unter der Gürtellinie statt. Auf andere Argumente wird hier nicht eingegangen und man wirft mir das vor, was Orthogräfin, Hilbert, Wonderland selbst betreiben. Sie halten sich für die einzigen, die eine Meinung haben dürfen, alle anderen haben sich dieser Meinung anzuschliessen und somit in das allgemeine Schulterklopfen einzufallen. Wenn nicht, ist man ein Spinner, ein Weltfremder, eben ein Rechtspopulist.


      Ihr lebt in Eurer multikultirellen kleinen heilen Welt und wollt nicht akzeptieren, dass es eine andere gibt, in der ich lebe.

      Im Moment beschäftigt sich die Presse hauptsächlich mit sich selbst und sehen das Verfahren als Angriff auf die Pressfreiheit, also wird entsprechend argumentiert und Ihr tönt da vollen Halses unkritisch mit. Das Verlinken von Internetseiten ist auch keine Diskussion, sondern nur eine Verteilung von Eurer Meinung und anschliessendem Schulterklopfen, die richtige Seite gefunden zu haben. Eine eigene, ggf. sogar abweichende Meinung scheint hier niemand zu haben oder hat Angst, sie zu äussern.
      heute mal ohne Signatur

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Ivanhoe ()

    • Ach so: Ich habe selbst einige Jahre im Ausland gelebt, da wird aber nicht so ein Geschiss darum gemacht, dass man Ausländer ist. Da wird erwartet, dass man ein Mindestmass an sprachlicher, kultureller und sozialer Integration an den Tag legt, wenn man das nicht leisten mag, kann man auch schnell wieder gehen. Da gibt es keine Fragebögen in türkisch, arabisch, jugoslawisch und weiteren 20 Sprachen, den gibt es maximal in den Welthandels-Sprachen.

      Das dritte Reich ist seit fast 70 Jahren Geschichte, wie lange währt Schuld und wie lange währt das schlechte Gewissen? Denn das ist es, was uns bis heute daran hindert, eine nationale, kulturelle und politische Identität zu entwickeln. Wir haben doch noch immer das schlechte Gewissen, was man uns seit 1945 einredet konserviert und glauben, es jedem, der in unser Land kommt, recht machen zu müssen. Nur damit man uns nicht vorwirft, wieder anti-irgendwas zu sein.

      Und bitte, mir muss keiner die deutsche Geschichte erklären, die ist mir durchaus bewusst, besser als vielen hier und schon gar nicht von Leuten, die in einem Staat aufgewachsen sind, der die eigene Nazi-Vergangenheit nie aufgearbeitet und sogar abgestritten hat.
      heute mal ohne Signatur

    • Was hab ich jetzt damit zu tun? Zuletzt haben wir uns hier m.E. zu S21 unterhalten und waren da zumindest teilweise einer Meinung, auf jeden Fall habe ich dir deine nicht verbieten wollen.

      Edit: Falls du dich auf den Zypern-Thread andernorts beziehen solltest: Damit habe ich dich nichtmal gemeint.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von wonderland ()

    • Original von Ivanhoe
      Leider gibt es hier aber eine Meinungsdiktatur, denn hier ist nur die Meinung richtig, die Euch passt, vor allem, wenn es um Ausländer, sozial Benachteiligte und sonstige Minderheiten geht. Aber wir leben nunmal nicht in einer Welt der Minderheiten, sondern in einer der Mehrheiten und die Mehrheit bestimmen die Regeln. Minderheitenschutz, ok, aber nicht nur auf Kosten der Mehrheit.


      Ich klinke mich doch nochmal ein. Meinungsdiktatur? Hier? Ich kann mich nicht entsinnen, dass hier auch nur einer deiner Posts zensiert, editiert oder gelöscht wurde - und das wird, soweit es nach mir geht, auch nicht passieren - auch wenn ich persönlich Deine Ansichten nicht teile.

      Die Mehrheit in Deutschland ist nunmal christlich, und die zunehmende Islamisierung unseres Landes geht mir nunmal gehörig gegen den Strich. Warum wenden sich also Menschen, die in einer nahezu ausländerfreien Welt leben (ich erinnere: 2,4% Anteil in Sachsen, 10,7% in NRW), also die, die das am wenigsten betrifft, so gegen die, die einfach die Schnautze voll haben?


      Weil es hier nicht um den Islam oder Ausländer geht - auch wenn du laufend versuchst das Thema zu verschieben! Höchstens um Ausländer und Migranten als Mordopfer! Es geht hier um Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus und den Umgang der deutschen Gesellschaft (incl. Medien, Behörden und Justiz) mit der Thematik, zuletzt durch den NSU Prozeß und zwei Gerichtsverfahren in Dresden, das ist übrigens in Sachsen. Da es nicht um Ausländer, sondern um Rechtsextremismus geht mal zwei Prozentwerte von mir. Zuerst 5,6% und dann noch 6,0% - das sind die Wahlergebnisse der NPD in Sachsen und Mecklenburg. Also bitte hör auf Leuten, die in den Teilen des Landes leben, die sich die Typen sogar im Parlament leisten, die Kompetenz zu dem Thema abzusprechen. Der NSU agierte aus Sachsen und in Mecklenburg gibt es einen NPD Landtagsabgeordneten, der Kontakt zu der Gruppe hatte!

      Und meine Ankündigung, nicht mehr mit Dir Diskutieren zu wollen basiert nicht darauf, dass du eine andere Meinung hast und ich mir gerne auf die Schultern klopfe.

      Sie basiert darauf, dass du in diesem Thread quasi zwanghaft und am laufenden Band versuchst, das Thema NSU, Rechtsextremismus und -terrorismus zu relativieren und du dabei mal eben aus den Opfern dieser Verbrechen und aus deren Angehörigen Täter und Förderer der "schleichen Islamisierung" Deutschlands machst und du, allein aus dem Kontext der türkischstämmigen Mordopfer(!), laufend "Islam-" bzw. "Türkenkritik" äußert und darauf verweist, dass Kriminalität auch von Migranten begangen wird. Es geht mir nicht um deine Meinung. Es geht mir um den völlig unangemessenen Kontext und um die Intention, die dahinter steht.


      Hier geht es um den Mord an zehn Menschen und dessen gesellschaftliche und juristische Aufarbeitung, davon neun mit Migrationshintergrund. Dein letztes Thema war:
      Das dritte Reich ist seit fast 70 Jahren Geschichte, wie lange währt Schuld und wie lange währt das schlechte Gewissen?


      und wie sehr es Dich
      aufregt, [...] nur Kopftücher zu sehen
      und natürlich darüber, dass in deinem alten Viertel
      überall Müllberge liegen und man nur noch Ausländer auf der Strasse sieht.



      Deswegen diskutiere ich nicht mehr mit Dir. Nicht weil du eine andere Meinung hast. Mit dieser hätte ich mich in einem anderen, thematisch passenden Bereich, durchaus auseinandergesetzt.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Es geht mir nicht um deine Meinung. Es geht mir um den völlig unangemessenen Kontext und um die Intention, die dahinter steht.

      Vielen Dank für diesen Beitrag, lieber Fabian - so hätte ich das nicht auf den Punkt bringen können, aber hier unterschreibe ich jedes Wort.
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      Ivanhoe, über deine Meinung zu Integration oder Nichtintegration, zu Bürgern mit Migrationshintergrund im allgemeinen und mit türkischem im besonderen kann man diskutieren. Ich bin nicht deiner Meinung, aber das ist hier nicht das Thema.

      Du bringst deine Ressentiments gegen türkische Bürger zunächst - anlaßlos und völlig unprovoziert - in einem Thread vor, in dem z.Zt. die rassistischen Morde an türkischstämmigen Bürgern diskutiert werden - und deine Versuche, den Thread in eine bestimmte Richtung zu führen, sind meiner Meinung nach absolut indiskutabel.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Orthogräfin ()