Auf der Flucht

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    • Rincewind schrieb:

      Orthogräfin schrieb:

      Wenn es so erschütternd ist: warum stoppt die Bundesregierung nicht endlich sämtliche Waffenlieferungen an die Länder, die dort rumbomben?
      Das hat die Bundesregierung vor. Laut Koalitionsvertrag soll es keine neuen Genehmigungen für Rüstungsexporte in Länder geben, die im Jemenkrieg aktiv sind.
      Ja nee, is klar...


      Spiegel Online schrieb:

      Dass es der Regierung mit dem Embargo gegen die Kriegsparteien ernst war, darf jetzt bezweifelt werden. [...] Die Liste, die dem SPIEGEL vorliegt, widerspricht dem Koalitionsvertrag. Demnach hat der geheim tagende BSR in den vergangenen Wochen umfangreiche Rüstungsexporte gleich an mehrere Länder genehmigt, die direkt am blutigen Jemen-Krieg beteiligt sind. [...] Laut dem Schreiben von Wirtschaftsminister Peter Altmaier wurden millionenschwere Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien genehmigt. Alle drei Länder sind direkt am brutalen Krieg im Jemen beteiligt. Vor allem Saudi-Arabien und die Emirate fliegen jeden Tag Luftangriffe gegen die Huthi-Bewegung, Jordanien unterstützt diese Koalition.
      Ist das nicht wunderbar? Wir beliefern auch noch mehrere Staaten, die sich im Jemen bekriegen!
      Wer durch des Argwohns Brille schaut, sieht Raupen selbst im Sauerkraut.
      Wilhelm Busch
    • Orthogräfin schrieb:

      Rincewind schrieb:

      Orthogräfin schrieb:

      Wenn es so erschütternd ist: warum stoppt die Bundesregierung nicht endlich sämtliche Waffenlieferungen an die Länder, die dort rumbomben?
      Das hat die Bundesregierung vor. Laut Koalitionsvertrag soll es keine neuen Genehmigungen für Rüstungsexporte in Länder geben, die im Jemenkrieg aktiv sind.
      Ja nee, is klar...

      Spiegel Online schrieb:

      Dass es der Regierung mit dem Embargo gegen die Kriegsparteien ernst war, darf jetzt bezweifelt werden. [...] Die Liste, die dem SPIEGEL vorliegt, widerspricht dem Koalitionsvertrag. Demnach hat der geheim tagende BSR in den vergangenen Wochen umfangreiche Rüstungsexporte gleich an mehrere Länder genehmigt, die direkt am blutigen Jemen-Krieg beteiligt sind. [...] Laut dem Schreiben von Wirtschaftsminister Peter Altmaier wurden millionenschwere Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien genehmigt. Alle drei Länder sind direkt am brutalen Krieg im Jemen beteiligt. Vor allem Saudi-Arabien und die Emirate fliegen jeden Tag Luftangriffe gegen die Huthi-Bewegung, Jordanien unterstützt diese Koalition.
      Ist das nicht wunderbar? Wir beliefern auch noch mehrere Staaten, die sich im Jemen bekriegen!

      Was du nicht zitierst:


      Die Bundesregierung führt zudem an, zumindest die Genehmigungen für Saudi-Arabien und die Emirate seien quasi unumgänglich. Demnach handele es sich um Teile von Waffen-Systemen internationaler Rüstungskonsortien, für die Deutschland Komponenten zuliefere. Zudem würden diese Systeme nicht direkt im Jemen-Krieg zum Einsatz kommen, hieß es.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin