Dumm, dümmer, SPD

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    • thejailer schrieb:

      Du hast ja schon Recht. Aber das Problem ist Schulz. Erst wiederholt ein rigoroses Nein zur GroKo und dann doch einschwenken. Damit hat sich die SPD nun vollkommen unglaubwürdig gemacht. Ich wage zu prognostizieren, auch wenn mir übel dabei wird, dass die SPD in vier Jahren deutlich hinter der AFD liegen wird. Langfristig gesehen, war das das Dümmste was die Genossen machen konnten.


      Japp, das kategorische Nein wurde zu oft wiederholt, ich denke aber, dass die SPD da zu Unrecht zu viel viel Prügel bekommt. Das Nein war im September richtig, jetzt "einzuknicken" war aber auch richtig. Die Dresche gebührt eigentlich primär der FDP.


      Orthogräfin schrieb:

      Also lieber eine Regierung, die eigentlich abgewählt wurde, als gar keine Regierung? Ich fürchte, eine neue GroKo wird noch mehr Wähler zu der braunen Brut treiben, vor allem nach dem, was jetzt in diesem Sondierungspapier steht. Dazu kommt das, was Schulz seit September so von sich gibt: erst eine klare Absage an eine Neuauflage der Groko, dann will er auf keinen Fall ein Ministeramt übernehmen, jetzt auf einmal doch - das alles ist Wasser auf die Mühlen der AfD, die nichts weiter tun muss als zuzuschauen und sich die Hände zu reiben.
      Etwas nicht zu tun, weil dann Leute zur AfD getrieben werden finde ich falsch. 1. Das kann nicht Leitbild deutscher Politik sein etwas zwingendes und richtiges nicht zu tun, weil dann Wähler zur AfD gehen würden. Nach der Logik müssten wir eigentlich sämtliche Asylbewerber rauswerfen und uns freuen, dass sich das AfD Problem mit einmal erledigt hat... ;)

      Ich hoffe inständig, dass die Parteibasis der SPD diese Groko verhindert.
      Und dann? Besser wählen beim nächsten mal?

      Ich will diese GroKo auch nicht - nur glaube ich, dass jede Alternative noch schlechter ist. Und ja, lieber schlecht regiert werden als gar nicht - es betrifft ja nicht nur Deutschland. Osteuropa wirft sich Autokraten an den Hals, die Österreicher beweisen gerade krampfhaft, dass bei ihnen das mit der Entnazifizierung grundlegend schief gegangen ist, die Briten wissen nicht wie "raus" sie jetzt eigentlich wollen und die Uhr tickt, in Moskau wartet man nur auf ein Zeichen der politischen Schwäche in Berlin und ohne klare Stimme in Berlin ist die EU insgesamt geschwächt und das zu einem Zeitpunkt, wo man nicht weiß ob nicht übermorgen Trump völlig freidreht...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Zwiebel schrieb:

      Rincewind schrieb:

      Ganz böse gefragt - wo liegt denn die Alternative? Wählen lassen bis es passt und wir Kanzler Höcke begrüßen dürfen? Eine Minderheitsregierung unter völliger Ignorierung, dass die Dank Föderalismus NIE eine Mehrheit für irgendwas bekommen wird?
      Es käme auf einen Versuch an. Kein Rudel-Abstimmen, jeder Abgeordnete darf seine Meinung haben ;) , auch wenn die eine andere ist als der eigenen Partei.
      Naja - ist eigentlich schon heute so. Das wir in einer Minderheitsregierung noch schlimmer - wenn da einzelne Abgeordnete bei Knappen Mehrheiten abweichen bricht alles zusammen...

      Art 38 GG schrieb:

      Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Artikel 38 GG: Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

      So dachte ich auch, leider stimmt es mit der Wirklichkeit im Parlamentsalltag nicht überein. Erkennbar an den Statistiken, welche "Abweichler" es gab. Das wird voller Empörung kommuniziert. Dazu kommen die Einflüsse der Großkonzerne, Lobbyisten und Eigeninteressen. ICH glaube nicht an die Vertretung des Volkes durch die an die Regierung gewählte Partei. :(
      "Wo das Bewusstsein schwindet, dass jeder Mensch uns als Mensch etwas angeht, kommen Kultur und Ethik ins Wanken.
      Das Fortschreiten zur entwickelten Inhumanität ist dann nur noch eine Frage der Zeit."
      (Albert Schweitzer)
    • Die Lobbyisten, über deren Einfluss sich der Bundestag seit Jahren beharrlich ausschweigt, indem er ein Lobbyregister konstant verweigert, sind das eine. Die Abgeordneten, die sich (womöglich mehrfach) dem Fraktionszwang widersetzen, können sich ja ausmalen, wie das bei der nächsten Bundestagswahl von ihrer Partei honoriert wird...

      bundestag.de/dokumente/textarc…lobbyistenregister/426446
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Ok, das Ding ist gelaufen und die Mitglieder werden nicht mehr nein sagen. Viele Kröten aber die Kommentare der GroKo zu Europa finde ich ermutigend.

      Und eins muss man der SPD lassen, sich als kleiner Partner haben sie sich wichtige Ministerien geschnappt und allem Anschein nach gut besetzt. Schult ist als Außenminister ne gute Wahl, Scholz als Finanzminister auch und gerade Nahles als Parteischefin sind imho auch gute Entscheidungen. Mal sehen ob sie a) liefern und das b) diesmal auch als ihrs verkauft bekommen.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Rincewind schrieb:

      Und eins muss man der SPD lassen, sich als kleiner Partner haben sie sich wichtige Ministerien geschnappt...
      DAS scheint die Hauptsache zu sein. Über Inhalte wurde deutlich weniger gesprochen - offensichtlich aus gutem Grund.

      Rincewind schrieb:

      ... die Mitglieder werden nicht mehr nein sagen.
      Soooo sicher ist das nicht - vor allem, wenn man die mageren 56% vom Sonderparteitag sieht. Schon das war eine Vollklatsche für den Vorstand! Und ich bin sicher, dass das Ergebnis deutlich knapper oder sogar anders ausgesehen hätte, wenn die Abstimmung geheim gewesen wäre. So haben die Delegierten ja praktisch unter Aufsicht abgestimmt.

      Wer soll der SPD im nächsten Wahlkampf eigentlich noch irgendwas glauben? Welche ihrer Kernforderungen steht denn im Koalitionsvertrag? Und selbst das wäre ja immer noch keine Garantie dafür, dass es auch umgesetzt wird - der Koalitionsvertrag von 2013 beweist das ja.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Orthogräfin schrieb:

      Rincewind schrieb:

      Und eins muss man der SPD lassen, sich als kleiner Partner haben sie sich wichtige Ministerien geschnappt...
      DAS scheint die Hauptsache zu sein. Über Inhalte wurde deutlich weniger gesprochen - offensichtlich aus gutem Grund.

      Inhalte sind auch da - und als Minister(in) bestimmt man tagtäglich über die Inhalte von konkreter Politik - und da hat die SPD ordentlich zugegriffen.


      Orthogräfin schrieb:

      Rincewind schrieb:

      ... die Mitglieder werden nicht mehr nein sagen.
      Soooo sicher ist das nicht - vor allem, wenn man die mageren 56% vom Sonderparteitag sieht. Schon das war eine Vollklatsche für den Vorstand! Und ich bin sicher, dass das Ergebnis deutlich knapper oder sogar anders ausgesehen hätte, wenn die Abstimmung geheim gewesen wäre. So haben die Delegierten ja praktisch unter Aufsicht abgestimmt.
      Wer soll der SPD im nächsten Wahlkampf eigentlich noch irgendwas glauben? Welche ihrer Kernforderungen steht denn im Koalitionsvertrag? Und selbst das wäre ja immer noch keine Garantie dafür, dass es auch umgesetzt wird - der Koalitionsvertrag von 2013 beweist das ja.
      Ich denke du verschätzt dich massiv, wer heute noch in der SPD ist. Ältere teils eher konservative Leute, die sind soweit zufrieden, es geht den meisten im Land nach wie vor gut und es spricht ziemlich wenig gegen ein weiter so.
      War doch 2013 nicht anders, die Wahl war dumm gelaufen, der Koalitionsvertrag nicht so prall (ua. die PKW-Maut und die SPD wollte schon damals im Wahlkampf vergeblich eine Bürgerversicherung) und die Jusos waren natürlich dagegen. Hat man am knappen Votum der Basis auch gemerkt - fast 76% dafür...
      Nun fragt man die gleichen Leute vier Jahre später? Was glaubst du was da raus kommt? Ein Großteil der Leute wird mit der SPD in den vergangenen Jahren tatsächlich zufrieden gewesen sein - sonst wären sie wohl keine stimmberechtigten Parteimitglieder mehr.

      Und nur nebenbei, die SPD war der Mindestlohn, die SPD war die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren, die SPD war die Frauenquote in Aufsichtsräten, die SPD steckt im wesentlichen hinter der Länderfinanzreform - stand alles im 2013er Koalitionsvertrag...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Was für eine Scheißshow...

      Ich denke, Schulz bekommt gerade erheblich mehr ab, als sein müsste. Das er aber gerade in der Medienlandschaft als Buhmann und als personifizierter Wendehals dasteht ist in meinen Augen nicht fair.
      Ein Ministeramt auszuschließen war falsch - das war aber einen Tag nach Wahl, da war die gesamte SPD überzeugt in die Opposition zu gehen und dass Jamaika kommt. Nach dem Scheitern dieser Sondierungen gab es eine neue Ausgangslage, die weder von Schulz noch der SPD verursacht wurde - im Gegenteil - Steinmeier musste die SPD und Schulz zum Altar zehren. Die Aussage war genauso überholt wie die Aussage, dass die SPD in die Opposition geht.
      Es ist nun weder Schulz noch der SPD Führung gelungen, dies zu erklären und zu vermitteln. Wenn CDU und SPD ihren Teil zu Europa und EU auch nur halbwegs ernst meinen, war Schulz wahrscheinlich der beste Kandidat für den Außenminister, den man sich parteiübergreifend vorstellen kann. Kaum jemand dürfte das europäische Beziehungsgeflecht besser kennen und besser vernetzt sein.
      Großartig SPD, ihr erweist nicht nur euch sondern den gesamten Land gerade einen Bärendienst...

      Was ich aber richtig überraschend finde - Gabriel bekommt so gut wie nichts ab - im Gegenteil Roland Nelles vom Spiegel möchte ihn sogar wieder zum Außenminister machen - er hat es sich schließlich verdient. Bitte was?

      Ich zitiere mal einen Post von Sarazena aus diesem Thread aus dem Jahr 2015:

      sarazena schrieb:

      Vor drei Jahren überließ der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seinem Parteifreund Peer Steinbrück die Kanzlerkandidatur für die Wahl 2013. Gabriel hielt eine Kandidatur für aussichtslos, schob also Steinbrück gewissermaßen vor's Kanonenrohr. Das kann er nicht noch einmal machen. Warum? Ein SPD-Chef muss sich in der Lage sehen, das Land regieren zu können. Sonst kann er gleich abtreten.

      Außerdem will niemand in der Führungsriege Kandidat unter dem (zuweilen irrlichternden) Vorsitzenden Gabriel werden. Inzwischen hat die K-Debatte skurrile Züge. Raed Saleh, SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, schlug im "Spiegel" Gesine Schwan vor.
      SPD ohne Kanzlerkandidat
      Und was ist passiert? Gabriel hat den Stunt fast identisch nochmal durchgeführt. Die nicht zu gewinnende Wahl vermieden und Schulz vors Rohr geschoben. Diesmal mit der Verzicht auf den Parteivorsitz - aber zugleich mit dem sehr angenehmen Wechsel ins Außenamt, was per se tolle Beliebtheitswerte verspricht. Anscheinend hat er gehofft, dort zu bleiben und wer weiß, bei der nächsten Wahl wäre er ein logischer Kandidat und Merkel tritt sicher nicht nochmal an - nun wollten anscheinend Schulz und Nahles das Spiel nicht mitspielen - was ich parteipolitisch völlig nachvollziehbar finde. Gabriel hat sich und sein Ego nicht im Griff - nicht 2013, als ihn Steinbrück öffentlich(!) zur Loyalität auffordern musste, nicht 2017 als er so oft quer geschossen hat, dass sich Schulz gegenüber Spiegel Reportern darüber beklagte - und nun beklagt er sich, dass andere nicht Wort hielten. Wenn Nahles Parteichefin sein will, kann sie keinen quasi per Amt beliebteren Nebenchef im Außenamt brauchen - und genau dazu würde es mit Sicherheit kommen. Wenn es für sein übermäßigen Egos noch eines Beweises gebraucht hätte, hat Gabriel den in den letzten Tagen geliefert - die CDU hat z.b. de Maizière aussortiert - wie laut hat der sich über den CDU Vorstand und die Kanzlerin beklagt? Egal was man von beiden hält, was für ein Klassenunterschied...
      Und der super beliebte Gabriel ist nun das arme Bauernopfer des bösen intriganten Schulz - was für ein Schmierentheater... Richtig geil wird es aber wenn er nun mangels Alternativen Außenminister bleiben darf - momentan muss man der SPD ja wirklich alles zutrauen...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Da stimme ich dir zu. Nur bei Schulz habe ich eine andere Meinung. Nach seinem deutlichen nein zur GroKo und auch zum Ministeramt, hätte er zumindest dazu stehen müssen um die Partei aus dem Sperrfeuer der Medien zu nehmen. Aber ich glaube, dazu hat der Mann ein mindestens so großes Ego wie Gabriel. Man schaue sich doch mal die viralen Videos an, wo die SPD im allgemeinen und Schulz im besonderen wie die personifizierten Wendehälse dastehen. Ist das fair? nein, vielleicht nicht, aber das wird hängen bleiben und nicht das positive was die SPD vielleicht erreichen wird. Dazu ist Merkels Schatten zu groß. Ich bin mir (leider) ziemlich sicher, dass die SPD in vier Jahren kaum noch eine Rolle spielen wird. Der Verein ist am Ende.
    • Den Seeheimern muss der Allerwerteste ja mächtig auf Grundeis gehen. Allein die Tatsache, dass der SPD-Vorstand jetzt noch den neoliberalen Wirtschaftsarschkriecher (danke an Max Uthoff) Gerhard Schröder aus der Versenkung holt, um für die GroKo zu werben, sollte doch wohl Grund genug sein, mit NEIN zu stimmen. :evil:

      SPD-Mitgliederentscheid: Hilft Schröders GroKo-Werbung?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Süddeutsche schrieb:

      Zu allem Übel melden sich auch noch ständig die Väter dieses SPD-Neoliberalismus zu Wort. Wirtschaftslobbyist Gerhard Schröder, einst Bundeskanzler, gibt den Genossen immer noch Ratschläge, wie sie Wahlen gewinnen könnten. Mit seinem Wechsel in die Finanzwirtschaft zeigt sich auch Peer Steinbrück Bankern näher als Genossen. Trotzdem gibt der Ex-Finanzminister in den kommenden Tagen ein Buch heraus mit dem Titel "Das Elend der Sozialdemokratie". Wie in Frankreich belehren die Altvorderen die Politiker von heute, obwohl sie schuld am Desaster sind. Das macht Wähler wütend. Weiterlesen...
      Ein guter Kommentar - da kann ich Herrn Bourdoiseau nur zustimmen.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens