Dumm, dümmer, SPD

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    • SPD-Politikerin schrieb:

      "Wir werden aber auch Vorurteile über Bord werfen müssen", öffnet SPD-Kreischefin Anika Gruner einer Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland vorsichtig die Tür. [...] Unterm Strich steht bei ihr ein nüchternes Urteil: "Wir haben die Wähler leider nicht erreichen können, müssen es nun besser machen."
      Indem sie mit Nazis paktieren?! Kein Wunder, dass der SPD die Wähler weglaufen.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • Und Nahles ist weg. Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Eine Runde Partei und/oder Fraktionsvorsitz, ein paar Monate Zeit müssen investiert werden - dann ist es wieder vorbei...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • So lange die von der SPD-Führung nicht merken, dass sie thematisch völlig falsch unterwegs sind, können die ihr "Spitzenpersonal" täglich wechseln und das wird trotzdem nix.

      Nahles Rücktritt nützt auch nix, so lange die übrigen Betonköppe einfach bleiben :rolleyes:
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."

      Helmut Schmidt

    • Heute titelt Spiegel-online: "Rezo-Debakel: CDU-naher Verein will eigene YouTube-Stars aufbaue"

      Wir sollten vielleicht einen Thread unter dem Titel "Hilflos, hilfloser, CDU" eröffnen :thumbsup:
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."

      Helmut Schmidt

    • sarazena schrieb:

      So lange die von der SPD-Führung nicht merken, dass sie thematisch völlig falsch unterwegs sind, können die ihr "Spitzenpersonal" täglich wechseln und das wird trotzdem nix.

      Nahles Rücktritt nützt auch nix, so lange die übrigen Betonköppe einfach bleiben :rolleyes:
      Thematisch haben wir sowohl von der CDU als auch von der SPD mittlerweile eine sehr sozialdemokratische Politik im Bund - Problem, das interessiert keinen mehr...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Nahles wird auf eine unwürdige und intrigante Art und Weise von Haus und Hof gejagt für die ganzen Wahlschlappen und Olaf Scholz glaubt derweil, dass die SPD den nächsten Kanzler stellen könnte...

      Ich glaube man hat die Falsche aus ihren Ämter gedrängt...

      tagesspiegel.de/politik/olaf-s…i-zu-werden/24422028.html
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Rincewind schrieb:

      Ich glaube man hat die Falsche aus ihren Ämter gedrängt...
      Das glaube ich nicht. Allerdings hat man den Olaf vergessen. Grund: Realitätsverlust im fortgeschrittenen Stadium :ätsch:
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."

      Helmut Schmidt

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von sarazena ()

    • Rincewind schrieb:

      Nahles wird auf eine unwürdige und intrigante Art und Weise von Haus und Hof gejagt...
      Ich kann für Nahles kein Mitleid empfinden - wer immer austeilt, muss auch mal einstecken können. Das zum ersten. Zweitens: Dieser Umgang miteinander ist abstoßend - warum sollte ich eine Partei wählen, deren "Spitzen"personal schon miteinander derart respektlos umgeht? Und drittens: welches Problem der SPD löst Nahles' Rücktritt eigentlich? Gar keins, im Gegenteil. Diese Partei macht sich nur immer weiter absolut unwählbar.

      sarazena schrieb:

      Allerdings hat man den Olaf vergessen. Grund: Realitätsverlust im fortgeschrittenen Stadium
      Jo. Was DER für ein Kraut raucht, wüsste ich auch gern...
      _________________

      Was bei der Debatte um Nahles' Rücktritt nahezu völlig untergeht: die Zustimmung der SPD bei Seehofers "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" - vor allem mit dieser Begründung: die Einigung "biete die Chance, unseren Wohlstand trotz einer dramatischen demografischen Entwicklung zu sichern".

      Unseren Wohlstand.

      Um es (mal wieder) mit Tucholsky zu sagen: Genossen, schämt ihr euch nicht?
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      Charles Dickens


    • Spiegel Online schrieb:

      "Das ist ein Grund, die Regierung zu verlassen"

      Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionschefin werden. Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel nennt das einen "beispiellosen Akt der politischen Trickserei" und fordert seine Partei auf, das zu verhindern. [...] "Wenn Merkel von der Leyen ohne Kabinettsbeschluss benennt, ist das ein klarer Verstoß gegen die Regeln der Bundesregierung - und ein Grund, die Regierung zu verlassen", sagte Gabriel dem SPIEGEL.
      Da kann man Herrn Gabriel nur zustimmen. Es ist ja nun nicht gerade so, dass diese Personalie unumstritten wäre. Laufen gegen von der Leyen nicht Ernittlungen der Staatsanwaltschaft und ein Untersuchungsausschuss?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
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    • Na wenn sogar der Siggi von einem beispiellosen Akt der Trickserei spricht. Ich glaube in der SPD wäre viele Heilfroh wenn auch Gabriel irgendwann mal realisiert, dass er nicht mehr SPD Chef ist und manchmal einfach mal die Schnauze halten und vor allem einfach mal seinen eigentlichen Job machen sollte.

      Machen wir uns nichts vor, von der Leyen zu präsentieren ist ein verdammt schlechter Witz - aber das sind Kompromisse nun einmal gelegentlich und am Ende wird die SPD zustimmen. Weil alles andere die nächste EU-Krise auslösen würde, dann hat Siggi "seiner" Partei mit seinem Theaterdonner mal wieder einen Bärendienst erwiesen...
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    • Die Nominierung von der Leyens ist aber kein Kompromiss. Es ist zutiefst antidemokratische Hinterzimmer-Kungelei! Wozu wird überhaupt noch gewählt?

      Man muss Europa, die Demokratie und nicht zuletzt 500 Millionen EU-Bürger schon sehr verachten, um einen solche Personalie auch nur vorzuschlagen. Was sind denn die Kriterien für den Job? Kompetenz für irgendwas mit Politik scheint jedenfalls keine Rolle zu spielen - dann käme man nämlich nicht auf die Zensurtrulla. Deren Kompetenz liegt ja eher darin, Steuergelder an Beraterfirmen zu verschleudern. Und es geht ja nicht nur um das Desaster bei der Bundeswehr - vdL werden Vetternwirtschaft, Veruntreuung und Korruption vorgeworfen und der Untersuchungsausschuss läuft noch! Aber für Europa reichts?

      Das Europaparlament hatte sich 2014 darauf geeinigt, dass jedes europäische Parteibündnis einen Spitzenkandidaten nominiert und mit ihm in den Wahlkampf bestreitet. Der Kandidat der Siegerpartei soll am Ende Kommissionspräsidentwerden - vorausgesetzt, er bekommt die Mehrheit im Rat und im Parlament. Von der Leyen ist aber überhaupt nicht zur Wahl angetreten! Und so umstritten Weber auch ist - vielleicht hätten bei dieser Kandidatur die Wähler ja auch ganz anders abgestimmt, wenn die EVP von der Leyen als Spitzenkandidatin nominiert hätte?


      In einem gebe ich dir allerdings recht: die SPD wird zustimmen...

      Und mal so ganz nebenbei: wer würde denn der Nachfolger von vdL im BMVg?
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      Charles Dickens

    • Orthogräfin schrieb:

      Die Nominierung von der Leyens ist aber kein Kompromiss. Es ist zutiefst antidemokratische Hinterzimmer-Kungelei! Wozu wird überhaupt noch gewählt?
      [...]

      Das Europaparlament hatte sich 2014 darauf geeinigt, dass jedes europäische Parteibündnis einen Spitzenkandidaten nominiert und mit ihm in den Wahlkampf bestreitet. Der Kandidat der Siegerpartei soll am Ende Kommissionspräsidentwerden - vorausgesetzt, er bekommt die Mehrheit im Rat und im Parlament. Von der Leyen ist aber überhaupt nicht zur Wahl angetreten! Und so umstritten Weber auch ist - vielleicht hätten bei dieser Kandidatur die Wähler ja auch ganz anders abgestimmt, wenn die EVP von der Leyen als Spitzenkandidatin nominiert hätte?
      Vielleicht liegt da das Problem?

      Das Europaparlament hat für diesen Job eigentlich kein Vorschlagsrecht - ihnen obliegt da am Ende nur die Zustimmung.

      Wikipedia zum Präsidenten der Europäischen Kommission schrieb:

      Der Präsident der Europäischen Kommission ist Vorsitzender der Europäischen Kommission. Er wird vom Europäischen Rat nominiert und durch das Europäische Parlament für fünf Jahre gewählt.

      Nominiert wird der Kommissionspräsident vom Europäischen Rat:

      Wikipedia zum Europäischen Rat schrieb:

      Der Europäische Rat (ER) ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU).
      Am Ende ist genau das passiert.

      Um es mal ganz deutlich zu sagen. Das Europäische Parlament hat das vergeigt. Sie haben dieses Spitzenkandidatensystem 2014 beschlossen, der Rat hat zugestimmt und dann hat das Parlament es 2019 nicht geschafft einen dieser Spitzenkandidaten auch tatsächlich mit einer Mehrheit zu wählen. Dumm gelaufen. Weder Weber noch Timmermans konnten im Parlament eine Mehrheit für sich finden. Bei der konkreten Personalie von der Leyen bleibt mir die Spucke weg, dass der Rat nun aber andere Kandidaten ins Spiel bringt ist folgerichtig und liegt einzig und alleine am Versagen der Spitzenkandiaten eine Mehrheit im Parlament für sich zu finden und an der Kompromisslosigkeit der Fraktionen.

      Am Ende ist es der selbe Kuhhandel wie 2014, nur diesmal noch heftiger, da sich das Europaparlament mehr Mitspracherechte erkämpft hatte und das nun mal so richtig gründlich versemmelt hat...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Das ist aber kein Grund für die SPD, die GroKo nicht zu beenden.

      Dieser Kommentar trifft es auf den Punkt:

      Klaus Hillenbrand schrieb:

      Wichtiger ist es offenbar, rechtspopulistischen Regierungen von Polen bis Ungarn mit Ursula von der Leyen eine ihnen genehme Persönlichkeit anzubieten. [...]

      Mit Merkels Entscheidung für von der Leyen aber hat die Kanzlerin deutlich gemacht, was der Koalitionspartner für sie ist: ein Wurmfortsatz, zu vernachlässigen, wenn es ans Eingemachte geht. [...]

      Doch anders als das Wahlvolk hat die SPD die Möglichkeit, das abgekartete Spiel um den Kommissionspräsidenten nicht nur ohnmächtig zu beobachten, sondern daraus Konsequenzen zu ziehen: durch die Aufkündigung der Großen Koalition mit der Union. So weit sind wir nämlich jetzt.
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