Dumm, dümmer, SPD

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    • Der Mohr kann gehen...

      SpOn titelt gerade groß, dass sich Seehofer Mitte November über seine politische Zukunft äußern wird und darunter, dass Maaßen nun doch gegangen werden soll. Der Grund ist ja nun, im Vergleich zu den anderen Vorwürfen, nun wirklich lächerlich. Er verteidigt seine Aussagen, für die er sich a) nicht entschuldigt hat und b) nicht entlassen wurde und wird nun möglicherweise dafür entlassen...

      Ich verweise auf meinen Kommentar vom 18. und 19.09. Ichvfenke nach wie vor, dass Seehofer ohne den CSU Vorsitz das Innenministerium nicht halten kann und jeder potentielle Nachfolger wird kein Interesse an Maaßen haben. Jetzt entledigt sich Seehofer schonmal von einem seiner Probleme...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Orthogräfin schrieb:


      Was sagt die Formulierung "linksradikale Kräfte in der SPD" über Maaßens egenen politischen Standpunkt aus?
      Nichts, außer, dass er mit der Formulierung "Kräfte in der SPD" bewiesen hat, dass er vom Zustand dieser Partei überhaupt keine Ahnung hat :wirr:
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."


      Helmut Schmidt
    • Rincewind schrieb:

      Maaßen ist jetzt übrigens weg.
      Im einstweiligen Ruhestand.

      Wieso eigentlich einstweiliger Ruhestand? Ja klar, er hat ja keine Pfandbons im Wert von EUR 1,30 unterschlagen (die dem AG der Dame übrigens auch nicht gehörten) und damit das Vertrauen seines Arbeitgebers in seine Redlichkeit nachhaltig zerstört...
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Tagesschau schrieb:

      "In jedem Fall wird es so sein, dass mit dieser Entscheidung das Ende der Kanzlerschaft von Frau Merkel - wann auch immer - eingeleitet worden ist."
      Was für eine miese Nachtreterei von Schröder. Und was für eine Erkenntnis! Wann auch immer...

      Das einzige, was ich jemals noch von diesem Basta-und-Brioni-Kanzler hören will, ist eine Entschuldigung für die Agenda 2010.

      Tagesschau schrieb:

      Tatsächlich sollte Merkel Recht behalten, ein Jahr später endete die Ära Schröder. Rot-Grün wurde von einer Unions-FDP-Koalition unter Kanzlerin Merkel abgelöst.
      Auf Rot-Grün folgte 2005 nicht Schwarz-Gelb, sondern die erste GroKo.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Netzpolitik.org schrieb:

      Bundesfinanzminister Olaf Scholz torpediert in Brüssel die Pläne für eine faire Besteuerung der Internetkonzerne. Sein Argument: Das könnte der Wirtschaft schaden. Der Sozialdemokrat könnte der Digitalsteuer damit den Todesstoß versetzt haben.
      Dass Konzerne mit Milliardengewinnen Steuern zahlen (müssen), schadet der Wirtschaft?!
      Seit wann ist ein Bundesfinanzminister (ausschließlich) der Wirtschaft verpflichtet?
      Und das mitten in den Cum-Cum- und Cum-Ex-Skandalen...

      Tagesspiegel schrieb:

      Die „Fixierung“ mancher Teile ihrer Partei auf das Thema Hartz IV findet Nahles „komisch“. Sie wolle nach vorne blicken.
      Ja, auf die Fünf-Prozent-Hürde. Und zwar von der APO aus.

      Unfassbar. Unwählbar.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist aus der SPD ausgetreten und begründet diesen Schritt ausführlich und öffentlich.

      Inhaltliche Auseinandersetzung der SPD-Führung: Fehlanzeige. Das Nachtreten der Seeheimer Kahrs und Lauterbach auf Twitter spricht Bände...
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Orthogräfin schrieb:

      Inhaltliche Auseinandersetzung der SPD-Führung: Fehlanzeige. Das Nachtreten der Seeheimer Kahrs und Lauterbach auf Twitter spricht Bände...

      Lauterbach ist bei weitem kein Seeheimer - im Gegenteil, er ist einer der prominentesten Vertreter der parlamentarischen Linken. Gerade da Bülow in Wagenknechts komischer "Bewegung" involviert ist, besteht Vermutung dazu, dass er sich in eine gute Startposition begibt wenn es Oskar mit Hilfe seiner Frau gelingt eine weitere Partei zu spalten - was aktuell abzusehen ist. Gerade da ist es auch für Linke notwendig klare Haltung zu zeigen - was Lauterbach tut.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Ok, mein Fehler. Lauterbach ist kein Seeheimer. Ich halte die "Aufstehen"-Bewegung für einen großen Fehler, aber weder Lauterbach noch Kahrs haben sich heute damit befasst. Es geht um solche Tweets:







      Wo ist das eine sachliche Auseinandersetzung? Mit solchen Äußerungen geben Kahrs und Lauterbach Bülow ja noch im Nachhinein Recht.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Gewissensentscheidung. Sowas muss beantragt werden? :O

      SPD-Abgeordneter droht Nahles mit Antrag auf Gewissensentscheidung


      Artikel 38 (1) des Grundgesetzes schrieb:

      Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Das ist doch kein Problem, das die SPD allein betrifft.

      Die sogenannten Abgeordneten sind doch mehrheitlich bei ihren Parteien abhängig beschäftigt!
      Nur dass der Kündigungsschutz zu Gunsten von Wahlkreisen und Listenplätzen ausgehebelt wird und der Steuerzahler die Besoldung trägt.
      Das wird auch durch die Anzahl der "Berufspolitiker" deutlich. "Berufspolitiker" und demokratische Wahlen schließen sich gegenseitig aus, wird doch der/die widersprechende Abgeordnete mit Arbeitslosigkeit bestraft.

      Ganz offen hat Hannelore Kraft während der CETA-Diskussion mit dem Entzug ihrer mütterlichen Liebe gedroht. Genau so macht der Kanzlerinnenwahlverein das auch, nur steht es dann nicht am nächste Tag in der Zeitung.
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."


      Helmut Schmidt
    • Orthogräfin schrieb:

      Trotzdem hat die SPD mal wieder die Arschkarte.
      Ja natürlich. Und es zeigt, wie dick die Patexschicht am A*** von Scholz und Nahles ist - bloß keinen Krach der die Koalition in Frage stellt.
      Die SPD müsste sich von solchen Figuren langsam lösen oder sie wird in der Konsensbrühe ersaufen :mecker:
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."


      Helmut Schmidt
    • Presseerklärung schrieb:

      Bei genauerem Hinsehen erweist sich der als Kompromiss ausgegebene Vorschlag als Null-Nummer. Der §219a bleibt komplett bestehen incl. seiner Strafandrohung von zwei Jahren Gefängnis. Die restlichen Vorschläge, die die Situation verbessern sollen, sind flankierende Maßnahmen, die bereits jetzt möglich sind.

      Ja was hat man denn bitte von der SPD erwartet?
      Doch nicht etwa, dass sie EINMAL nicht einknickt?

      Dieser "Kompromiss" ist eine Schande.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Erschüttert bin ich über unsere Medien - da wird die Frage thematisiert, ob man die Abstimmung nicht vielleicht, ausnahmsweise, nur für diesen Fall dem Gewissen der Abgeordneten anheim legen kann.

      In den Köpfen dieser Journalisten rangiert Koalitionsdisziplin vor demokratischen Prinzipien ?(
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."


      Helmut Schmidt