Köhler schon disqualifiziert

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    • Köhler schon disqualifiziert

      Ich war angenehm überrascht, daß es der Mehrheit in der Bundesversammlung nach dem Gezerre noch gelungen war, einen scheinbar akzeptablen Kandidaten für die Präsidentschaft vorzuweisen.

      Mittlerweile scheint sich herauszustellen, daß der Kandidat Köhler nicht ausreichend über das Amt informiert ist. So hat er mit seiner Empfehlung von Merkel für die nächste Kanzlerschaft vor Amtsantritt seinen ersten bedenklichen Fehler gemacht.

      Der Präsident ist sowohl nach Verfassung als auch nach Tradition nicht befugt, derartige personalpolitische Empfehlungen auszusprechen. Es wäre gut, wenn diese Grundsätze auch von einem Kandidaten für dieses Amt schon vor der Wahl beherzigt würden.

      Falls Köhler in diesem Stil fortfährt, dürfte er Gefahr laufen, das Amt in Zukunft in die alltäglichen politischen Auseinandersetzungen hineinzuziehen und als befangen zu gelten. Er würde damit nicht nur einen überflüssigen Verfassungskonflikt heraufbeschwören sondern darüber hinaus keinerlei politischen Nutzen bewirken.

      Das Mittelmaß wird zum Maßstab.

      Joei
    • Original von Onkel_J
      sondern darüber hinaus keinerlei politischen Nutzen bewirken.


      M.E. tut er das sowieso nicht. Ich sehe den Sinn dieses Amtes eigentlich nicht mehr. Welcher der vergangenen Präsidenten hat denn wirklich etwas bewegt? Als reines Repräsentantenamt ist es zu teuer, die Überprüfung, ob ein Gesetz verfassungskonform ist, kann man anderen Institutionen überlassen und eine überparteiliche Lenkungsfunktion sehe ich auch nicht gegeben. Denkt doch an Herzogs Ruck-Rede: ein paar Tage oder Wochen wurde darüber gesprochen, passiert ist gar nichts. Und das war noch das auffälligste, was ein Präsident in den letzten Jahren getan hat, abgesehen davon, daß Rau irgendein Gesetzt nicht unterschrieben hat, naja... Ich würde den Präsidenten schlicht abschaffen.
    • Joei, ich weiß nicht was du hast. Erstens verliert Köhler seine Parteizugehörigkeit erst, wenn er gewählt und inthronisiert wurde und zweitens haben doch viele seine Vorgänger (wenn es denn dazu kommt) ebenfalls parteipolitische Aussprüche abgegeben, selbst als sie schon im Amt waren.

      Im übrigen denke ich so wie Wonderland. Den Job könnte auch eine Art Bundesverfassungsgericht bestens oder sogar besser übernehmen. Die deutsche Politik repräsentiert sich doch im Ausland schon zur Genüge. :zlücke:
    • Kein Politiker verliert seine Parteizugehörigkeit mit der Wahl. Es ist allerdings üblich während der Amtszeit sein Parteibüchlein abzugeben. :D
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Das Amt spiegelt ja unter Anderem auch die Gewaltenteilung wider. Der Bundespräsident hat sehr weitreichende Kompetenzen, wenn es den Sesselpfurzern im Bundestag nicht gelingt, einen Kanzler zu wählen. Unter bestimmten Konstellationen kann er den Bundestag auflösen.

      Darüberhinaus vertritt der Bundespräsident Deutschland auch völkerrechtlich. Wenn man diese Tätigkeiten einer anderen Institution übergibt, schmälert man die Gewaltenteilung.

      Und dann brauchen wir ja auch jemanden, der den Königen "Grüß Gott" sagt, wenn sie bei uns zu Besuch sind. :party:

      Soweit ich weiß muß der Präsident nicht aus seiner Partei austreten sonden nur die Mitgliedschaft ruhen lassen. Und so eindeutige personalpolitische Äußerungen eines Präsidenten hat es meiner Erinnerung nach bisher noch nicht gegeben.
    • [URL=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,296885,00.html]Da hat Merkel sich ja ein schönes Ei ins Nest gelegt... [/URL] :evil:
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Soweit ich weiß, reist sie über Land. Und in der einen oder anderen Talkrunde war sie auch zu sehen. Ihre Statements eignen sich eben nicht so sehr für Schlagzeilen.

      Wenn man einen mächtigeren Präsidenten haben will, braucht man eine andere Verfassung. Man kann nicht die vorgegebenen Machtverhältnisse verbal zu überdehnen versuchen. Das klingt dann leicht lächerlich.