Keine Hartz IV Erhöhung

Ich würde den Schrittzähler unserem Nachbarhund ans Bein binden, der läuft jeden Tag zig Kilometer.

Original von wonderland
Das liest sich ja schon so, als würdest Du annehmen, alle Arbeitslosen seien grundsätzlich mit einem Job zu versorgen, wenn man nur die richtige Arbeitsmarktpolitik machte.

Nein, das denke ich nicht. Ich denke, wir kommen in diesem Land nie wieder zu Vollbeschäftigung - und das ist schlicht der Preis der Produktivität und des technischen Fortschritts. Arbeitslose sind also nicht grundsätzlich mit einem Job zu "versorgen", sondern menschenwürdig zu behandeln und nicht der Industrie als Sklaven zuzuführen.

Zumal das für die Allgemeinheit kaum weniger Kosten bedeutet: Der Staat hat zwischen 2007 und 2011 mehr als 53 Milliarden Euro ausgegeben, um niedrige Löhne durch Hartz-IV-Leistungen aufzubessern (Quelle)!

Diese mehr oder weniger versteckte Subvention von Unternehmensgewinnen auf Kosten der Allgemeinheit könnte man durch einen flächendeckenden und branchenübergreifenden Mindestlohn wirksam verhindern. Mindestlöhne, die ein Leben mit Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen und auf die in voller Höhe Steuern und Sozialabgaben gezahlt werden.

Angesichts der oben verlinkten Zahlen ist es nur noch widerwärtiger, wenn Empfänger von ALGII als faule Sozialschmarotzer diffamiert werden.

Hinsichtlich des Mindestlohns sind wir uns ja - wie wir schon öfter festgestellt haben - völlig einig. Gerade heute habe ich im Radio wieder von der Zunahme der Zahl der Geringverdiener gelesen, worauf hin SPD und Grüne Mindestlöhne gefordert haben. Fragt sich nur, warum sie die nicht in ihrer Regierungszeit eingeführt haben...

Fragt sich nur, warum sie die nicht in ihrer Regierungszeit eingeführt haben...

Das ist in der Tat eine sehr gute Frage. Es war ja auch eine rot-grüne Bundesregierung, die die unsäglichen Hartz-Gesetze beschlossen hat. Und am 19. Dezember 2008, als der Bundestag über eine Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze abgestimmt hat, wurde diese Erhöhung auch mit den Stimmen der Esspeedee abgelehnt. Diese Ablehnung wäre ohne die Stimmen der Spezialdemokraten nicht möglich gewesen, und die Begründung ist an Erbärmlichkeit nicht zu überbieten: höhere Regelsätze würden Hartz-IV-Beziehern den Anreiz zur Arbeitsaufnahme nehmen.

Ich habe nicht mehr allzu viel Hoffnung, daß die Masse der Wähler und insbesondere die Opfer dieser Politik bis zur Bundeswahl erkennt, daß sich weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün für die Interessen der großen Mehrheit ihrer Wähler einsetzt - oder sich auch nur dafür interessiert.

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Ich habe noch ein bemerkenswertes Zitat zur Vollbeschäftigung gefunden:

Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung hat zur Folge, daß Arbeitslose und Arbeitnehmer für die wirtschaftliche Produktivität unseres Landes bestraft werden. Sie werden gezwungen, ihre Arbeitskraft zu sinkenden Löhnen und Gehältern bei reduzierter sozialer Absicherung zu verkaufen, obwohl ihre Arbeitskraft nicht mehr benötigt wird.

Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung hat zur Folge, daß Bürger – ohne Not – dauerhaft zu Tätigkeiten gezwungen werden, die automatisierbar sind. Automatisierbare Arbeit ist ersetzbare Arbeit; ersetzbare Arbeit kann nicht sinnstiftend sein.

Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung geht somit für eine steigende Anzahl von Bürgern mit dem Verlust beruflicher Sinnstiftung einher.

Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung zieht eine Verschwendung von Lebenszeit der Bürger nach sich, weil sie an geisttötende, unwürdige Arbeiten gebunden werden. Die Zeit wird sinnlos "abgesessen" und kann nicht für sinnvolle Tätigkeiten genutzt werden; die Würde des Menschen wird mißachtet.

Wenn Würde und Integrität von Menschen nicht mehr die oberste Richtschnur politischer Entscheidung sind, wird das politische Gemeinwesen in seinen Grundfesten erschüttert.

Wer denn dann?

Sozialrichter: Hartz-IV-Empfänger klagen meistens nur, weil es sie nichts kostet
Beim Landessozialgericht in Sachsen gingen im Jahr 2012 3.550 Klagen ein, fast 50 Prozent davon kamen von Hartz-IV-Empfängern, welche mit ihrem Bescheid nicht einverstanden waren. Der Präsident des Landessozialgerichtes Sachsen, Gert Schmidt, sieht die Ursache dafür auch in der "Umsonst-Kultur".

"Es kostet ja nichts - dieser Gedanke schwingt bei der Frage mit, ob eine gerichtliche Entscheidung beantragt wird", so Schmidt. Auch aussichtslose Einsprüche würden daher bis zur letzten Instanz durchgefochten.

Fast drei Viertel der Klagen enden in der ersten Instanz mit einer Niederlage des Hartz-IV-Empfängers. Gert Schmidt fordert daher: "Angesichts beschränkter Ressourcen in der Justiz bedarf dieses Kostenprivileg einer kritischen Überprüfung."

Quelle: ShortNews

Meines Wissens wird doch Prozesskostenhilfe nur nach Prüfung des Falls und der Erfolgsaussichten der Klage gewährt - also hätten doch notorische "Prozesshansel" eine eher geringe Chance, sich durch alle Instanzen zu klagen?

Was ist eigentlich mit den Fällen, wo sich die Kläger mit der Arge außergerichtlich einigen? Tauchen die in dieser Statistik auf? Ich habe gelesen, daß das bei mittlerweile 85% der Klagen der Fall ist. Da kann die Arge dann leicht behaupten, daß nur vier Prozent der Klagen vor Gericht erfolgreich sind.

Ist die zeitliche Nähe dieser Meldung zu der von der Bundesregierung geplanten "Reform" der Prozesskostenhilfe eigentlich Zufall?

Interessant ist auch das Interview mit der Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Frau Paulat, über die Klageflut von Hartz-IV-Empfängern:

SPIEGEL: Es gibt den Vorschlag, dass die Hartz-IV-Kläger künftig die Prozessgebühren selbst bezahlen sollen.
Paulat: Das ist Unfug. Die Erfolgsquote der Klagen liegt bei 50 Prozent oder mehr.

Inwieweit man dann hier überhaupt von einer Klageflut von Hartz-IV-Empfängern sprechen kann, begreife ich nicht. Fakt ist doch wohl, daß mehr als die Hälfte der Klagen erfolgreich sind, die Arbeitsagentur es also in all diesen Fällen zumindest geschlampt und fehlerhaft gearbeitet hat. Diese Zahlen sind schlimmer als ein Peitschenhieb! Da liegt doch wohl der Verdacht nahe, daß die Arge Hartz-IV-Empfänger mit voller Absicht und systematisch um deren Rechte betrügt - dagegen sollen sich Geringverdiener künftig nicht mehr oder nur unter erheblichen finanziellen Risiko wehren dürfen? Was ist mit den Arbeitnehmern, die in Leiharbeitsbuden ausgebeutet und unter immer schlechteren Bedingungen arbeiten müssen? Müssen die sich das alles gefallen lassen, weil sie weder kündigen noch juristisch gegen diese Schweinereien vorgehen können?

Und dieser Sozialrichter wagt es, die Klageführer in einer solchen Art und Weise zu diffamieren?

Original von Orthogräfin
Meines Wissens wird doch Prozesskostenhilfe nur nach Prüfung des Falls und der Erfolgsaussichten der Klage gewährt - also hätten doch notorische "Prozesshansel" eine eher geringe Chance, sich durch alle Instanzen zu klagen?

Hier geklaut:

Grundsätzlich werden keine Gerichtskosten vom Kläger verlangt, wenn er Versicherter, Leistungsempfänger und/oder Behinderter ist (§ 183 SGG). Eine Ausnahme von der Gerichtskostenbefreiung kann das Gericht aber machen, wenn der Kläger den Rechtsstreit trotz Hinweis des Gerichts missbräuchlich fortführt, § 192 SGG, z. B. weil der Rechtsstreit weitergeführt wird, obwohl er offensichtlich aussichtslos ist.

Außergerichtliche Kosten, wie Rechtsanwaltsgebühren, muss jeder Verfahrensbeteiligte grundsätzlich selbst tragen. Das Gericht entscheidet nach Beendigung des Prozesses, ob und in welcher Höhe der Gegner diese Kosten zu tragen hat, § 193 SGG. Prozesskostenhilfe nach der ZPO ist möglich, § 73 a SGG i.V.m. § 114 ZPO.

Der Richter meint also sicher die Gerichtskosten.

Ist eine Toilettenfrau (k)eine Reinigungskraft?

Einschließlich Prämien habe sie bei dem Subunternehmen eines Hamburger Kaufhauses in manchen Monaten lediglich rund 4,30 Euro pro Stunde verdient, erklärte ihr Anwalt. Der Anwalt der beklagten Firma hielt dagegen: Die Klägerin sei hauptsächlich als WC-Aufsicht eingestellt worden. Sie habe keinen Anspruch auf einen höher vergüteten Tarifvertrag, da dieser für eine Toiletten-Präsenz nicht gelten würde.

Gäbe es einen einheitlichen Mindestlohn, müßte diese Diskussion gar nicht geführt werden.

Das Gericht schien auch nicht zu stören, daß ein Stundenlohn von 4,30 € schlicht sittenwidrig ist. Und die Arbeitsagentur? Stört die nicht, daß sie einen Teil der Lohnkosten übernehmen muß?

Wußtet ihr eigentlich, daß die Toilettenfrauen das Trinkgeld in aller Regel nicht behalten dürfen?

Hartz IV brachte die Armut in die Mitte der Gesellschaft und vertiefte die Spaltung zwischen Arm und Reich. Die Agenda 2010 hat letztlich nur gezeigt, wie schnell es für Menschen abwärts gehen kann - auch wenn sie zum Jubiläum wochenlang gefeiert wurde.

Ein lesenswerter Gastbeitrag von Christoph Butterwegge in der Süddeutschen.

Original von Orthogräfin
Und die Arbeitsagentur? Stört die nicht, daß sie einen Teil der Lohnkosten übernehmen muß?

Falsche Frage. Es müßte lauten: "Und den Steuerzahler, stört es den nicht, wenn er die Gewinne der Unternehmer finanziert?"

Die Finanzkrise erreicht jetzt auch Kreise, die man hiervon eigentlich in Sicherheit wähnte!!
EU-Beamte stehen vor dem Ruin

Heinz Buschkowsky (immer noch EssPeeDee) ist der Ansicht, die Arbeitsagentur solle Hartz-IV-Betrüger via Facebook enttarnen (Quelle).


Da hätte ich doch mal ganz gern gewußt, wen genau Buschkowsky mit den Hartz-IV-Betrügern meint. Schwarzarbeiter? Aber die muß doch auch jemand einstellen, der dann für diese Schwarzarbeiter keine Sozialbeiträge und Steuern zahlt?

Oder meint er mit den Hartz-IV-Betrügern solches Gesindel, das Vollzeitbeschäftigten seit Jahren nicht einmal so viel Lohn zahlt, daß es zum Leben reicht - so daß diese Arbeitnehmer ihren Lohn aufstocken müssen, damit sie und ihre Familien nicht verhungern? Das kann ich mir irgendwie nicht vorstellen...

Buschkowsky wörtlich: "Zur Öffentlichkeit gehören nun einmal auch Behörden mit einem gesetzlichen Auftrag, Missbrauch festzustellen und zu verhindern. Wer im Netz mit Vermögen und Schwarzarbeit prahlt, ist nicht besonders schlau und darf sich nicht wundern, wenn das Jobcenter sich für die Info bedankt."

"Nicht besonders schlau" sind da welche, sie "prahlen", und zwar mit Schwarzarbeit. Hat jemals wer von einem solchen Fall gehört? Welchen statistischen Wert hätte so etwas wohl? Geht es darum, Deppen zu sanktionieren, die sich einer Straftat rühmen? Nein. Es geht darum, diesem Popanz ohne jeden realen Bezug zum Anlass zu nehmen, alle Arbeitslosen zu beschnüffeln. Rhetorisch wird dieses Unrecht vorbereitet, indem man ihnen allen assoziativ Dummheit, Faulheit, Dreistigkeit unterstellt, zumindest geht hier der Wille zur Strafe vor jeder Rechtsstaatlichkeit.

Diesem Kommentar von flatter ist kaum etwas hinzuzufügen.
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P.S.: Angesichts dieser ebenso fortgesetzten wie anlaßlosen Hetze gegen Arbeitslose finde ich die dem Steuerbetrüger Hoeneß entgegengebrachte mediale Sympathie nur noch widerlicher.

Im übrigen müssen ein paar hundert Hartzer schon ganz schön lange schwarzarbeiten, um den Staat um eine Million zu bescheißen...

Mal was witziges, laut gesetzlicher Regelung müssen Warteschleifen von Hotlines nun kostenfrei zu erreichen sein. Dies soll den Telefonkunden vor überhöhten Telefonkosten bewahren. Soweit so gut. tagesspiegel.de/wirtschaft/meh…rt-kostenlos/8283996.html

Einer der betroffenen "Unternehmen" ist die Bundesagentur für Arbeit. Die nun ihre 0180-Nummern gegen kostenfreie Rufnummern tauschen mussten...

arbeitsagentur.de/nn_1306/Dien…nd-Buerger/Aktuelles.html

Nett, wie man eine zwingende gesetzliche Regelung als Dienstleistung und Service verkauft... Ich habe mich seinerzeit als nur Handy Nutzer wahnsinnig über die Kosten eines simplen Anrufs beim "Amt" geärgert, 01801-Nummern kosten war aus dem Festnetz durch den Ortstarif fast nichts, am Handy aber 42 Cent die Minute - bei der üblichen vorgeschalteten Warteschleife ging jeder zwingende Anruf richtig ins Geld - aber als Kunde beim Arbeitsamt hat man das ja schließlich...

Die Konjunktur verläuft bislang mau!

Doch Deutschlands Firmenchefs bleiben cool: Sie wollen weiter Mitarbeiter einstellen. Und zwar so viele wie seit Jahren nicht.

Das ist mutig, verdient Respekt!

Und es ist ein Zeichen von Solidarität: Wer in unsicheren Zeiten Jobs schafft, gibt vielen Menschen die Chance zum sozialen Aufstieg.

Jetzt sind die Arbeitslosen am Zug. Die Jammer-Ausrede „Ich finde einfach keinen Job“ zieht nicht mehr!

Denn: Die Firmen suchen Zigtausende Mitarbeiter auch für „einfache“ Stellen: Bauarbeiter, Putzhilfen, Verkäuferinnen, Wachleute. Alles Jobs, für die man keinen Doktortitel oder Studium braucht.

Hier geht es nur um eines: den Willen, ehrlich und hart zu malochen.

Wer diesen Willen nicht hat, verwirkt auch das Recht auf dauerhafte Stütze durch den Staat.

Quelle: Achtung! Bäh-Link!

Sachsen-Anhalt: 3000 ältere Hartz-IV-Betroffene sollen als »Ein-Euro-Jobber« Flutschäden beseitigen
[...] Das vom Sparwahn ergriffene, weil mit rund 20 Milliarden Euro verschuldete Land greift fürs Aufräumen nach der Flut auf sein Erwerbslosenheer zurück. Ran sollen unter anderem 3000 Ältere, und zwar ohne Lohn. Das hat das SPD-geführte Sozialministerium mit der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit (BA) vereinbart.

Dafür hat die BA eigens ein Maßnahmepaket geschnürt. Im Rahmen des Programms »Aktiv zur Rente« will sie die über 50jährigen »wiedereingliedern« – in was, bleibt ihr Geheimnis. Denn dahinter verbergen sich schlicht Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, im Volksmund »Ein-Euro-Jobs« genannt. Wie hinlänglich bekannt ist, befördern diese höchst selten in feste Arbeitsverhältnisse.

Konkret bedeutet das: Die zur Arbeit Herangezogenen bekommen den mickrigen Hartz-IV-Regelsatz weiter, bleiben also unter der »Aufsicht« der Jobcenter und der Knute der strengen Agenda-Gesetze. Obendrauf erhielten sie einen Euro je Arbeitsstunde, maximal 160 Euro pro Monat, erklärte Ministeriumssprecher Holger Paech auf jW-Nachfrage. Den »Obolus«, welchen das Land mit 2,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds finanziere, dürfen sie aber keineswegs in ihre karge Haushaltskasse stecken. Der Ministeriumssprecher stellte klar: »Das Geld kann für Arbeitsmaterial, wie Müllsäcke, Spaten oder Schippen aufgewendet werden«.
Quelle

Gehts eigentlich noch widerwärtiger?

Original von Orthogräfin

Gehts eigentlich noch widerwärtiger?

Was genau? Die Verdrehungen der Jungen Welt damit die Botschaft in die Böse Hartz 4 Welt passt?

Was ist daran verdreht?

Original von Orthogräfin
Was ist daran verdreht?

Zum einen die Äußerung der Jungen Welt mit einem anscheinend aus dem Kontext gerissenen Zitat und der in deiner Zitierung fehlende folgende Absatz aus dem Artikel.

Der Artikel geht wie folgt weiter:

Daneben könnten Maßnahmeträger von den staatlichen Zuschüssen »besondere Schutzkleidung« anschaffen oder ihre neuen Gratiskräfte »anleiten«.

Es geht nicht darum, dass möglichen Eurojobber selbst von dem Geld Arbeitsmaterial kaufen sollen, Paech sagte, dass das Geld aus dem Sozialfonds auch für Arbeitsmaterial verwendet werden kann. Das betrifft nicht die Eurojobber, sondern die Maßnahmeträger, es sei denn, man will dieser News einen Twist geben und sie auf den üblichen Hartz 4 Seiten kursieren lassen...

Ich denke nicht, daß die Zeitung den Satz aus dem Zusammenhang gerissen hat. Denn er bezieht sich ja auf den Satz davor:

Den »Obolus«, welchen das Land mit 2,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds finanziere, dürfen sie aber keineswegs in ihre karge Haushaltskasse stecken.

Genauso zynisch ist diese Aussage des Ministeriumssprechers:

Denkbar seien, spekulierte er, "zum Beispiel Sammeltransporte".

Das ist einfach nur unfaßbar.

Ich finde eher diese aussage

Ran sollen unter anderem 3000 Ältere, und zwar ohne Lohn.

lustig. Das sind meist die die sich kaum trauen den Mund auf zumachen, weil sie meist noch nach der Devise erzogen wurden, die Obrigkeit hat immer recht.
Wahrscheinlich sollen sie die Schäden dann auch noch so beseitigen wie es unter A.H. in den Arbeitslagern üblich war. Schaufel und Schubkarre als Arbeitsmaterial.

Die jungen gehen derweil in ein Schwimmbad und freuen sich das sie Wasser treten können, bzw. die jungen die eh Harzer von Beruf her werden möchten.

Ich fände es viel lustiger das man endlich mal diesen Blödsinn Hartz 4 sein lässt, vor allen das Menschen die 30 - 40 Jahre ihren Job gemacht haben nicht gleichgestellt werden mit denen die eh kein Bock aufs Arbeiten, Ausbildung und dergleichen haben.

Die die sich so was ausdenken sollte man mit einem Ochsenziemer genau zu der, dieser Arbeit prügeln die sie sich für die Arbeitslosen Älteren Menschen ausgedacht haben, meine Meinung dazu.

Original von Orthogräfin
Ich denke nicht, daß die Zeitung den Satz aus dem Zusammenhang gerissen hat. Denn er bezieht sich ja auf den Satz davor:

Den »Obolus«, welchen das Land mit 2,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds finanziere, dürfen sie aber keineswegs in ihre karge Haushaltskasse stecken.

Der kein Zitat des Ministeriumssprechers ist, sondern eine Einfügung von der Jungen Welt. Und den halte ich für falsch, entweder bewusst oder unbewusst.

Genauso zynisch ist diese Aussage des Ministeriumssprechers:

Denkbar seien, spekulierte er, "zum Beispiel Sammeltransporte".

Das ist einfach nur unfaßbar.

Warum, weil zwischen Sammeltransport und vergasen kein logischer Zwischenschritt mehr ist?