spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,412642,00.html
Schon die Überschrift finde ich daneben - warum sollte man noch mehr Druck auf H4-Empfänger ausüben? Damit sie endlich eines von den vielen angebotenen Jobangeboten annehmen?
Warum steht da "Hartz-IV-Empfänger" und nicht "Langzeitarbeitslose"?
Natürlich - wenn sich Arbeit nicht mehr lohnt, müssen die Regelleistungen für Bedürftige runtergeschraubt werden. Aber Politik und Wirtschaft verhindern ja seit Jahren einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn...
Wenn die Bundesregierung das unter Arbeitsmarktpolitik versteht, dann gute Nacht Deutschland.
Schon die Überschrift finde ich daneben - warum sollte man noch mehr Druck auf H4-Empfänger ausüben? Damit sie endlich eines von den vielen angebotenen Jobangeboten annehmen?
Warum steht da "Hartz-IV-Empfänger" und nicht "Langzeitarbeitslose"?
Was ist denn das für ein Schwachsinn?Geplant sei nach Angaben aus Koalitionskreisen zudem eine Beweislastumkehr für Partnerschaften. Demnach müssen Paare künftig nachweisen, dass sie nicht eheähnlich zusammenleben und somit nicht finanziell füreinander einstehen müssen.
Wessen Arbeitswillen? Den der Koalition?Die Erwerbslosen sollen allerdings schneller als bisher ein Angebot zu Beschäftigung oder Qualifizierung erhalten. Damit will die Koalition ihren Arbeitswillen testen.
Muß ein Auto nicht ohnehin in einem Antrag auf ALG2 angegeben werden? Unterstellt man damit nicht allen ALG2-Empfängern automatisch, daß sie bei der Antragstellung wissentlich falsche Angaben machen würden?Dem "Focus" zufolge soll die BA auch mehr Rechte erhalten, um das Vermögen des Arbeitslosen vor seinem Antrag auf Hilfe überprüfen zu können. Dies gelte etwa für das Kraftfahrtbundesamt, das Auskünfte zum Auto-Typ geben solle.
Die Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung, Marie-Luise Dött, sagte der "Bild"-Zeitung: "In der Diskussion um den Kombi-Lohn ist das Arbeitslosengeld II in der Höhe nicht unantastbar." Wer arbeite, müsse mehr bekommen als der, der nicht arbeite. Auch CDU-Wirtschaftsexperte Michael Fuchs vertrat eine ähnliche Ansicht: "Wenn die Regelsätze zu hoch und damit die Anreize zur Arbeit zu niedrig sind, muss die Politik über die Arbeitslosengeld-II-Sätze neu nachdenken."
Natürlich - wenn sich Arbeit nicht mehr lohnt, müssen die Regelleistungen für Bedürftige runtergeschraubt werden. Aber Politik und Wirtschaft verhindern ja seit Jahren einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn...
Wenn die Bundesregierung das unter Arbeitsmarktpolitik versteht, dann gute Nacht Deutschland.
Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
Charles Dickens
Charles Dickens