Spiegel online - Auch nicht mehr das was es mal war.

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    • Original von surfin
      Magnetschwebebahnbedarfsgesetz von 1996:
      § 1 Baubedarf
      Es besteht Bedarf für den Neubau einer Magnetschwebebahnstrecke von Berlin nach Hamburg über Schwerin. ...


      Was nicht Schwerin als Halt bedeutete. Ich bin aus der Region, das Ding wäre keine 3km an meinem Elternhaus weg gewesen...

      Ich schaue aber mal ob sich im Netz was dazu findet. ;)

      Edit sagt:
      berliner-zeitung.de/archiv/aus…eft,10810590,8885104.html
      Der Transrapid soll In Hamburg-Hauptbahnhof, Billwerder, voraussichtlich in Parchim (Mecklenburg-Vorpommern), In Spandau und am Westkreuz halten.


      Alternativ:
      welt.de/print-welt/article6392…um-Transrapid-Trasse.html
      Nach den Plänen der Magnetbahn-Gesellschaft verläuft die Strecke vom Haltepunkt Schwerin-Holthusen über Ludwigslust und Grabow nach Perleberg in Brandenburg.


      [URL=https://www.google.de/maps/place/Holthusen/@53.5277492,11.4040414,11z/data=!4m2!3m1!1s0x47ae77da4051a229:0x37e087030640e82f]Holthusen[/URL] ist aber nicht in oder wenigstens Teil von Schwerin - das ist ein Kaff in einem anderen Landkreis. Hahn ist ja auch nicht Frankfurt, selbst wenn Ryanair das anders sieht.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von surfin
      Hier die Begründung des Gesetzes:
      dipbt.bundestag.de/doc/btd/13/031/1303103.pdf
      aber:
      Der Bedarfshaltepunkt bei Schwerin soll der Anbindung des Raums von Schwerin dienen.

      Wie auch immer: Die Formulierung des Spiegel ist verständlich.


      Hatte deinen Post nicht gesehen und meinen noch editiert.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Nochmal zu Edathy, besser gesagt, zum Thema Kinderpornos:

      Auch BKA-Spitzenbeamter stand auf Kinderporno-Kundenliste

      Wie kann das sein, daß dieser hohe BKA-Beamte sich offensichtlich illegale Bilder verschafft und noch nicht einmal ein Disziplinarverfahren bekommt, sondern eine Geldstrafe bezahlt, noch ein Jahr weiter in seinem bisherigen Job arbeitet und dann in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wird? Und Edathy, dem bisher keine einzige strafbare Handlung nachgewiesen werden konnte, wird wegen eines Verdachtes öffentlich ruiniert?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Orthogräfin ()

    • Original von Orthogräfin
      Wie kann das sein, daß dieser hohe BKA-Beamte sich offensichtlich illegale Bilder verschafft und noch nicht einmal ein Disziplinarverfahren bekommt, sondern eine Geldstrafe bezahlt


      Weil auch Beamte für ein Vergehen nicht doppelt bestraft werden dürfen. Eine strafrechtliche Maßnahme schließt eine disziplinarische unter bestimmten Umständen aus, ich kenne mich mit den Details nicht aus, aber es kann aus Sicht des Beamten sinnvoll sein, eine Strafe zu akzeptieren, um eben - evtl. schlimmeren - Disziplinarmaßnahmen vorzubeugen.

    • Original von wonderland
      Weil auch Beamte für ein Vergehen nicht doppelt bestraft werden dürfen.

      Das stimmt so allgemein nicht.

      § 14 Bundesdisziplinargesetz: Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach Straf- oder Bußgeldverfahren
      (1) Ist gegen einen Beamten im Straf- oder Bußgeldverfahren unanfechtbar eine Strafe, Geldbuße oder Ordnungsmaßnahme verhängt worden oder kann eine Tat nach § 153a Abs. 1 Satz 5 oder Abs. 2 Satz 2 der Strafprozessordnung nach der Erfüllung von Auflagen und Weisungen nicht mehr als Vergehen verfolgt werden, darf wegen desselben Sachverhalts
      1. ein Verweis, eine Geldbuße oder eine Kürzung des Ruhegehalts nicht ausgesprochen werden,
      2. eine Kürzung der Dienstbezüge nur ausgesprochen werden, wenn dies zusätzlich erforderlich ist, um den Beamten zur Pflichterfüllung anzuhalten.
      (2) ...

      Die Entlassung ist gesetzlich angeordnete Folge bei einer Vorsatztat und Verurteilung zu mindestens einem Jahr (auch auf Bewährung), § 24 Beamtenstatusgesetz. Stand in dem Artikel eigentlich, dass es kein Disziplinarverfahren gab?

    • Original von Orthogräfin
      Wie kann das sein, daß dieser hohe BKA-Beamte sich offensichtlich illegale Bilder verschafft und noch nicht einmal ein Disziplinarverfahren bekommt, sondern eine Geldstrafe bezahlt, noch ein Jahr weiter in seinem bisherigen Job arbeitet und dann in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wird? Und Edathy, dem bisher keine einzige strafbare Handlung nachgewiesen werden konnte, wird wegen eines Verdachtes öffentlich ruiniert?

      Im Zuge der Diskussionen um die Abgeordnetenbezüge wurde uns doch mitgeteilt, dass die Gehälter im Hinblick auf die allerhöchsten Anforderungen doch nur angemessen seien. Dann müssen für einen Abgeordneten auch andere Anforderungen gelten.
      Außerdem steht es jedem Wähler frei, auch nicht strafrechtlich relevantes Verhalten zu würdigen. Edathy hat mit seinem Verzicht nur den von ihm befürchteten Wählerwillen vorwegzunehmen. Im Gegensatz zu dem BKA-Beamten hat er noch keine rechtlichen Konsequenzen erlitten. Im übrigen wäre ich vorsichtig, was die Presse als hochrangig bezeichnet.

    • Original von surfin
      Edathy hat mit seinem Verzicht nur den von ihm befürchteten Wählerwillen vorwegzunehmen.


      Wird dir nicht auch mulmig bei der Vorstellung, unfähige Staatsanwaltschaften dürften durch ihr dummes Gequatsche den Wählerwillen manipulieren? :P
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."

      Helmut Schmidt

    • Original von sarazena
      Original von surfin
      Edathy hat mit seinem Verzicht nur den von ihm befürchteten Wählerwillen vorwegzunehmen.


      Wird dir nicht auch mulmig bei der Vorstellung, unfähige Staatsanwaltschaften dürften durch ihr dummes Gequatsche den Wählerwillen manipulieren? :P


      Nochmal, Edathy hat Bilder und Videos von teilweise neunjährigen Kindern bei einem Verkäufer von Kinderpornographie bestellt, nicht die Staatsanwaltschaft...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von Rincewind
      Nochmal, Edathy hat Bilder und Videos von teilweise neunjährigen Kindern bei einem Verkäufer von Kinderpornographie bestellt, nicht die Staatsanwaltschaft...

      Nochmal: das mag man widerwärtig finden (ich finde es widerwärtig), aber offensichtlich hat sich Edathy dabei nicht strafbar gemacht. Und selbst wenn er sich strafbar gemacht hätte, dann hätte er Rechte, die die Staatsanwaltschaft nicht einfach verletzen darf. Und im Falle des oben genannten ranghohen BKA-Beamten, der im Gegensatz zu Edathy wirklich verbotene Inhalte runtergeladen hat, wurden die ja auch nicht verletzt.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

    • Original von Orthogräfin
      Original von Rincewind
      Nochmal, Edathy hat Bilder und Videos von teilweise neunjährigen Kindern bei einem Verkäufer von Kinderpornographie bestellt, nicht die Staatsanwaltschaft...

      Nochmal: das mag man widerwärtig finden (ich finde es widerwärtig), aber offensichtlich hat sich Edathy dabei nicht strafbar gemacht. Und selbst wenn er sich strafbar gemacht hätte, dann hätte er Rechte, die die Staatsanwaltschaft nicht einfach verletzen darf. Und im Falle des oben genannten ranghohen BKA-Beamten, der im Gegensatz zu Edathy wirklich verbotene Inhalte runtergeladen hat, wurden die ja auch nicht verletzt.


      Nochmal: Es geht mir alleine um Ursache und Wirkung.

      Und bei sarazena scheint das ganze unter:
      Wird dir nicht auch mulmig bei der Vorstellung, unfähige Staatsanwaltschaften dürften durch ihr dummes Gequatsche den Wählerwillen manipulieren? Zunge raus
      zu laufen.

      Armer Edathy, da hat er sich ganz harmlose und nicht strafbare Nacktvideos von Kindern bestellt und dann muss er zurücktreten, weil die Staatsanwaltschaft unfähig ist...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Und nur nebenbei. Bei dem Typen bleibt mir übrigens echt die Spucke weg.

      Dem fehlt offensichtlich vollständig jedes Fünkchen von einem Problembewusstsein, da ist nichts aber auch gar nichts von vorhanden. Der versteht einfach nicht, dass das nicht richtig gewesen sein kann was er da getan hat. Der versteht einfach nicht, dass es nicht ok ist sich Bilder und Videos nackter Kinder zu bestellen. Auf seiner Facebookseite kommentiert er das mögliche SPD Ausschlussverfahren wie folgt:
      Mit mir hat übrigens bisher niemand gesprochen... Geschweige denn seitens der Parteiführung öffentlich auf die Unschuldsvermutung hingewiesen... - Wenn "moralisch unkorrektes Verhalten" im Privatleben (!) jenseits strafrechtlicher Relevanz zur Kategorie der Mitgliedschaft in der deutschen Sozialdemokratie wird, hätte in den 70ern übrigens Willy Brandt ein Partei-Ordnungsverfahren gedroht.


      Das auch noch ins Anführungszeichen? Der hat den Schuß nicht gehört. Und dann noch der Vergleich mit Brandts Untreue??? Da ist echt alles zu spät...


      Übrigens wäre auch das ein Grund ihn aus jedem politischen Amt umgehend zu entfernen wenn er es noch nicht selbst getan hätte.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Original von Rincewind
      Armer Edathy, da hat er sich ganz harmlose und nicht strafbare Nacktvideos von Kindern bestellt und dann muss er zurücktreten, weil die Staatsanwaltschaft unfähig ist...

      Haben des Besitzes von Kinderpornos Verdächtige in deinen Augen eigentlich irgendwelche Persönlichkeitsrechte?
      Und falls ja: sind die in Edathys Fall verletzt worden?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

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    • Original von Orthogräfin

      Haben des Besitzes von Kinderpornos Verdächtige in deinen Augen eigentlich irgendwelche Persönlichkeitsrechte?
      Und falls ja: sind die in Edathys Fall verletzt worden?


      Ja und Ja.

      Ist es denn nicht zu verstehen, was ich mit Ursache und Wirkung meine und weswegen Edathy trotzdem nicht als "Opfer" eines "bösen" Staatsanwalts taugt zu dem er mittlerweile teilweise gemacht wird?
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin

    • Und mal ganz böse gefragt. Selbst wenn das niemand vorher der Presse gesteckt hätte, glaubst du im Ernst, dass sich solch eine Durchsuchung bei einem Bundestagsabgeordneten geheim halten lässt? Selbst wenn bei der StA alles ideal gelaufen wäre - wir wüssten trotzdem mittlerweile weswegen gegen ihn ermittelt wird. Das lässt sich nicht geheim halten.
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      Benjamin Franklin

    • Original von Rincewind
      Ist es denn nicht zu verstehen, was ich mit Ursache und Wirkung meine und weswegen Edathy trotzdem nicht als "Opfer" eines "bösen" Staatsanwalts taugt zu dem er mittlerweile teilweise gemacht wird?

      Nein, das verstehe ich nicht. Für mich ist das Problem weniger Edathy, wobei ich es keinesfalls in Ordnung finde, daß er sich im Ausland FKK-Bilder fremder Kinder besorgt hat.

      Mein Problem ist der Umgang der Behörden und insbesondere der Staatsanwaltschaft Hannover mit Edathy. Die kann ihm nichts nachweisen (wobei er vor allem wegen des stümperhaften Agierens dieser Staatsanwaltschaft nahezu alle Zeit der Welt hatte, eventuell justiziables Material verschwinden zu lassen) und läßt nicht nur in einer umstrittenen Aktion Edathys Wohnung durchsuchen, sondern da ist komischerweise auch gleich die Presse dabei. Und anschließend bei einer Pressekonferenz muß Herr Fröhlich zwar zugeben, daß die Staatsanwaltschaft absolut nichts gegen Edathy in der Hand hat, was ihn aber nicht davon abhält, ein laufendes Ermittlungsverfahren zu kommentieren und Edathy moralisch zu verurteilen.

      Wenn die Staatsanwaltschaft einem Verdächtigen nichts beweisen kann (und das auch noch selbst verbockt hat), dann schaltet sie in einem laufenden Ermittlungsverfahren die Medien ein - gehts eigentlich noch?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens