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    • Ja!

      Unabhängig!

      Unbezahlbar!

      Das daraus kein 24h super Programm wird, ist doch klar. Jedes kleine bisschen Unabhängigkeit von anderen Interessen ist mir jeden Euro wert!
      "Wo das Bewusstsein schwindet, dass jeder Mensch uns als Mensch etwas angeht, kommen Kultur und Ethik ins Wanken.
      Das Fortschreiten zur entwickelten Inhumanität ist dann nur noch eine Frage der Zeit."
      (Albert Schweitzer)
    • Zwiebel schrieb:

      Ja!

      Unabhängig!

      Unbezahlbar!

      Das daraus kein 24h super Programm wird, ist doch klar. Jedes kleine bisschen Unabhängigkeit von anderen Interessen ist mir jeden Euro wert!
      Dir vielleicht... ;)

      Wenn der Öff-recht. völlig losgelöst von den Einschaltquoten agieren würde, wäre die entsprechende Debatte um seine Abschaffung imho unvermeidlich.
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Dr. Haseloff, behauptete gestern bei Anne Will, dass das Schwänzen des Unterrichts für die Teilnahme an den Klimastreiks von FridaysForFuture ein Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung sei. Imseit 2002 CDU-geführten Sachsen-Anhalt fallen wegen des Lehrermangels wöchentlich zehntausende Unterrichtsstunden aus (Quelle).

      Eine Nachfrage von Frau Will, wie denn dann dieser Unterrichtsausfall, den nicht die klimastreikenden Schüler zu verantworten haben, zu bewerten sei, hatte Haseloff nicht zu befürchten.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Tagesschau schrieb:

      Diese dreimalige Nichtwahl ist ein Revanchefoul. Das verträgt sich nicht mit den Werten der Demokratie. Die Fraktionen senden das Signal: Wir grenzen unsere Mitbewerber aus. Die AfD ist nunmal demokratisch gewählt, auch wenn sie in Teilen problematisch ist.
      Was für ein erbärmlicher Kommentar.

      Der Bundestag hat sich heute einer wehrhaften Demokratie würdig erwiesen. MAN WÄHLT KEINE NAZIS! Es steht nirgendwo, dass der Bundestag einen Nazi zum Vizepräsidenten wählen MUSS!
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Zumal alle Fraktionen ihren Mitgliedern die Abstimmung frei gegeben hatten.
      Es waren also 423 Abgeordnete, die sich eine Wahl der Frau Harder-Kühnel
      nicht vorstellen konnten.
      Dies ist durchaus ein Vorgang, der sich mit den Werten der Demokratie verträgt.
      Seid barmherzig. Das Leben ist schon schwer genug!
      Kutte Tucholsky
    • Die AfD hat einen Anspruch auf den Posten, so steht es in der Geschäftsordnung des Bundestags. Ob den Abgeordneten das passt, oder nicht.
      Diese Partei repräsentiert einen nicht unerheblichen Teil des deutschen Volkes - auch alles Nazis?

      Wie soll es denn weitergehen? Weiterwählen bis das Personal der AfD verbraucht, oder die Legislaturperiode zu Ende ist?
      Ein wahrhaft großer Tag der Demokratie :wüt:
      .
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."


      Helmut Schmidt
    • Den Anspruch bestreitet auch niemand.
      Genauso aber haben die abgeordneten das Recht Vorschläge abzulehnen.
      Das Verhalten der AfD im Bundestag ist auch keineswegs dafür hilfreich
      viele Abgeordnete davon zu überzeugen, dass ein Mitglied dieser Partei
      ein wählbarer Kandidat sein könnte.
      Und wenn bis zum Ende der Legislaturperiode niemand gewählt wird. Das
      wäre auch nicht der Untergang der Demokratie. Bei den Grünen hat es
      übrigens 11 Jahre gedauert, bis zum ersten Mal ein Mitglied der Partei
      entsprechend gewählt wurde.
      Seid barmherzig. Das Leben ist schon schwer genug!
      Kutte Tucholsky
    • sarazena schrieb:

      Die AfD hat einen Anspruch auf den Posten, so steht es in der Geschäftsordnung des Bundestags.
      Sagt WER?



      Im übrigen steht die Freiheit der Abgeordneten nach Art. 38 GG über abstrakten Ansprüchen aus der Geschäftsordnung des Bundestages.

      Ich verstehe wirklich nicht, warum die Nazis jetzt wieder rumopfern. Die AfD betont doch immer, dass sie demokratisch gewählt wurde. Zu einer Demokratie gehört aber auch, dass man eine Wahl verlieren kann. Sonst wäre es ja keine Wahl, sondern eine Festlegung.

      Und wieso überhaupt "Revanchefoul"? Hat die AfD womöglich Kandidaten anderer Parteien nicht gewählt?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Orthogräfin ()

    • Nein!


      Niemand hat hier Verfassungsrang unterstellt. In der Geschäftsordnung des deutschen Bundestages steht:


      § 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter



      (1) Der Bundestag wählt mit verdeckten Stimmzetteln (§ 49) in besonderen Wahlhandlungen den Präsidenten und seine Stellvertreter für die Dauer der Wahlperiode. Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten.

      Orthogräfin schrieb:

      Sonst wäre es ja keine Wahl, sondern eine Festlegung.
      Ja, zu demokratischen Regeln gehört gelegentlich etwas Intelligenz. Sonst wählen wir weiter, bis das Personal der AfD verbraucht, oder die Legislaturperiode zu Ende ist. So kann man eine Geschäftsordnung natürlich auch lesen.
      .
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."


      Helmut Schmidt
    • Dass die Nazis es nicht schaffen, einen Kandidaten aufzustellen, der für die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages wählbar ist, ist genau wessen Schuld?

      Im übrigen hat die AfD-Fraktion im Bundestag angekündigt, geschlossen gegen die Wahl von Schäuble als Bundestagspräsident zu stimmen (Quelle z.B. hier). Aber genau dieses Recht, einen Kandidaten abzulehnen, soll für Parlamentarier anderer Fraktionen nicht gelten?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Orthogräfin schrieb:

      Im übrigen hat die AfD-Fraktion im Bundestag angekündigt, geschlossen gegen die Wahl von Schäuble als Bundestagspräsident zu stimmen
      Dafür könnte ich sie knuddeln :rolleyes:


      Orthogräfin schrieb:

      Dass die Nazis es nicht schaffen, einen Kandidaten aufzustellen, der für die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages wählbar ist, ist genau wessen Schuld?
      Wahrscheinlich die Schuld der AfD Wähler. Ohne deren unverfrorene Frechheit, eine Partei in den Bundestag zu wählen, die den anderen Parteien nicht genehm ist, wäre das alles nicht passiert.
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      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."


      Helmut Schmidt
    • Mimimi...

      Wenn mir jemand dreimal einen Teller mit einem Scheißhaufen anbietet, dann habe ich das Recht, diesen Teller abzulehnen. Ich muss und werde keine Scheiße fressen!

      Warum stellst du dich auf die Seite von Nazis?
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Orthogräfin schrieb:

      Warum stellst du dich auf die Seite von Nazis?
      Tu ich gar nicht. Ich stehe immer auf der Seite dessen, was ich als Recht empfinde. Im Übrigen habe ich etwas dagegen, wenn man Märtyrer aufbaut und das hirnlose Geschmeiß moralisch mit diesem Unsinn aufrüstet. Wir haben wichtigere Probleme in diesem Land, als diese Tuse im Präsidium.
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      "Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei
      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."


      Helmut Schmidt
    • Ich bin da bei sarazena. Ihnen steht solch ein Posten nach der Geschäftsordnung zu. Ja, Verfassungsgemäß steht es ihnen völlig frei mit Nein zu stimmen - ich finde das aber unwürdiges Kindergartentheater. und schließe mich Feldenkirchen an.

      Ich fand es damals schon grundsätzlich falsch, dass man damals Lothar Bisky hat viermal durchfallen lassen um der Linkspartei eins auszuwischen und nun spielt man dieses Spiel eben mit der AfD. Ich verabscheue diese Partei und ihre "Werte" - sie sind aber gewählt worden...
      “Wer grundlegende Freiheiten aufgibt, um vorübergehend ein wenig Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.”
      Benjamin Franklin
    • sarazena schrieb:

      Im Übrigen habe ich etwas dagegen, wenn man Märtyrer aufbaut und das hirnlose Geschmeiß moralisch mit diesem Unsinn aufrüstet.
      Ich sehe nicht, dass hier ein Märtyrer aufgebaut wird. Die Dame hat - zum dritten Mal übrigens - eine Wahl verloren. Nichts weiter. AfD geriert sich wie üblich als Opfer.

      sarazena schrieb:

      Ja, zu demokratischen Regeln gehört gelegentlich etwas Intelligenz. Sonst wählen wir weiter, bis das Personal der AfD verbraucht, oder die Legislaturperiode zu Ende ist. So kann man eine Geschäftsordnung natürlich auch lesen.
      In gepflegtem Hochdeutsch: hä? Eine demokratische Wahl verträgt sich nicht mit demokratischen Regeln? Wie lautet denn die Definition von "demokratischen Regeln"? Dass die Wahl zu einem gewünschten Ergebnis führt, sonst ist sie undemokratisch? MUSS man denn einen bestimmten Kandidaten WÄHLEN? Dann wäre der Bundestag ein Abnickverein wie die Volkskammer.

      Die Nichtwahl der AfD-Abgeordneten ist völlig demokratisch. Es gab hier keinen Fraktionszwang, und Artikel 38 des Grundgesetzes garantiert den Abgeordneten, dass sie nach ihrem Gewissen abstimmen. Und Gewissen verhindert aber ganz offensichtlich die Wahl einer Nazikandidatin.
      Gibt es schließlich eine bessere Form, mit dem Leben fertig zu werden, als mit Liebe und Humor?
      Charles Dickens
    • Ich habe nie behauptet, dass das undemokratisch war. Es war nur überflüssig und dumm.

      Rincewind schrieb:

      und schließe mich Feldenkirchen an.
      Der schreibt u. a.:
      Statt sich auf die Vergabe von Posten zu fokussieren, sollten sich alle Parteien Gedanken machen, warum die AfD so stark werden konnte, dass sie all diese wichtigen Funktionen für sich beanspruchen kann. Welche Fehler wurden gemacht, welche Lücken klafften da in den Programmen, dass bei Millionen Menschen der Wunsch aufkommen konnte, in der Wahlkabine einen Denkzettel abzugeben?

      Diese entscheidenden Fragen muss beantworten, wer die Demokratie vor deren Skeptikern und Feinden schützen will. Wenn das vor der nächsten Wahl gelingt, könnte sich das Problem mit dem Bundestagsvizepräsidenten in Zukunft von selbst erledigen.

      Und was hat der Mann? Recht hat der Mann!

      Mehr gibt es zu dem Thema für mich nicht zu sagen.
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      und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."


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