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  • Ich kann mich nur wundern.

  • Fernsehtipps

    Steuerzahler1 - - Fernsehen

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    Warum Böhmermann schauen, wenn man an die Trinkhalle gehen kann?

  • Ein Unterschied besteht schon. Die Staatsanwaltschaft könnte Erdogan nicht auf den Weg der Privatklage (§§ 374 ff der Strafprozessordnung) verweisen, was bei den Delikten nach §§ 185 ff Strafgesetzbuch (Beleidigung, üble Nachrede usw.) möglich wäre. Somit besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Sache vor Gericht landet. Mich persönlich interessiert es sehr, ob diese Art der Mitteilungsinkontinenz tatsächlich als Kunst durchgeht.

  • "Das ist doch kein Widerspruch. Sie hätte sich von Anfang an konsequent raushalten und damit die Presse- und Meinungsfreiheit schützen müssen." Ist das etwa schon geklärt oder unumstritten? Welches Gericht hat darüber entschieden? Die Bundesregierung hat weder in die Grundrechte von Böhmermann noch Erdogan eingegriffen. Herr Erdogan hat jetzt die Gelegenheit zu sehen, wie in einem Rechtsstaat die Rechtsgüter der Kunst- und Meinungsfreiheit mit der Menschenwürde und dem Persönlichkeitsrecht abgew…

  • "Was mich bei Merkels Erklärung heute am meisten empört hat, war ihr Satz: "Die Türkei ist ein Land, mit dem Deutschland eng und freundschaftlich verbunden ist." Dazu stehe ich. Ich habe positive Erfahrungen mit Türken und stehe der Türkei freundlich gegenüber. Egal was Erdogan in Zukunft abziehen mag, es ändert nichts an meiner Sympathie zu den Türken oder der Türkei. Auch für Herrn Erdogan gilt: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

  • Wenn das so ist, dann kann ich das ganze Gejammer nicht verstehen. Warum streubt sich denn die Satieregemeinschaft derart gegen eine Überprüfung ihrer Werke in einem ordentlich geregelten Verfahren? Vielleicht sollten diese Herren etwas mehr an ihrem Gemacht haben und sich für ihr Tun verantworten, anstatt sich heulend wie kleine Mädchen unter dem Rock von Mama Meinungsfreiheit zu verstecken? "Herr Böhmermann hat Herrn Erdogan nicht als Ziegenficker bezeichnet. Herr Böhmermann hat in seiner Send…

  • Wenn dann wäre die Bundesrgierung Herr Erdogan in den Allerwertesten gekrochen, was aber nicht der Fall ist. Ob das Werk Böhmermanns eine Beledidigung oder Kunst darstellt mag die Staatsanwaltschaft bzw. die für Entscheidungen in Rechtsfragen zuständige Justiz entscheiden. Warum soll sich die Bundesregierung als Organ der Exekutive eine Entscheidung in dieser Sache anmaßen? Ausreichend sollte sein, dass nicht ausgeschlossen ist, dass Böhmermann Gedicht den Tatbestand eines Beleidigungsdelikts ni…

  • Dumm, dümmer, SPD

    Steuerzahler1 - - Politik & Gesellschaft

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    Sie sind ja ein Wiederholungstäter (hier würde ein Smiley stehen, wenn ich wüßte, wie das geht).

  • Dumm, dümmer, SPD

    Steuerzahler1 - - Politik & Gesellschaft

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    Im Bau gesessen, lieber Michel? Wie cool. Darf ich fragen, was Sie dafür angestellt haben?

  • Nicht nur das. Genosse Lafontaine pflegt auch sonst einen luxuriösen Lebenstil. Warum hat er damals die SPD nicht in Richtung FDP verlassen? Über Frau Wagenknecht möchte ich keine Worte verlieren. Aber wer nimmt dieses Ehepaaar schon ernst?

  • Dumm, dümmer, SPD

    Steuerzahler1 - - Politik & Gesellschaft

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    Wenn ich mir die "Erfolge" kommunistischer Parteien der letzten 100 Jahren für die Arbeiterklasse vor Augen führe, sind mir die Verräter deutlich lieber.

  • focus.de/politik/deutschland/l…e-stellen_id_5372275.html Fischt die Lady in Red jetzt am rechten Ufer?

  • Wie wäre es mit einem Formulierungsvorschlag für das neue Gesetz, liebe Zwiebel?

  • Dumm, dümmer, SPD

    Steuerzahler1 - - Politik & Gesellschaft

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    "In welchem Teil seiner Ausbildung hat Herr Gabriel eigentlich die Kompetenzen erworben, die ihn für das Amt des Bundeswirtschaftsministers qualifizieren?" Herr Gabriel ist Lehrer und kann und weiß somit alles. "Aber was ist mit den Produzenten der Lebensmittel, die von den vier führenden Lebensmittelhändlern Deutschlands (Edeka, Rewe, Aldi und die Schwarz-Gruppe stehen für rund 85 Prozent des Marktes) unter Druck gesetzt werden und die Preise diktieren bekommen? Was ist mit den Arbeitsbedingung…

  • Wortreich und inhaltsleer. Das wird durch die Verwendung von Fremd- oder lateinischer Wörter auch nicht besser.

  • "Aber ich will nicht küchenpsychologisch werden, sondern nur mal vorschlagen, ihre Veröffentlichungen zu lesen, und zwar ohne braune Brille! Ihre Aussage " Ich bin definitiv keine Asylkritikerin " spricht für sich. Denn wer so lebt, dass sie/er keine/keiner ist, bedarf keiner Betonung dessen, da sie/er diese Haltung durch ( Vor-) Leben zum Ausdruck bringt." Da Sie, lieber Athineos, leider nicht verraten, woher Sie diese Aussage haben, habe ich mich auf die Suche gemacht und wurde hier fündig: de…

  • Auch da steht nicht, was Sie anführen. Ich bekäme gerne mal die Stelle gezeigt, wo der Minister sich den braunen Terror zunutze macht.

  • "Ich glaube, das mit der Abschreckung haben schon die besorgten Bürger Rassisten und Nazis in Freital, Heidenau und anderswo hinbekommen. Und diesen Terror versucht sich ein Bundesminister zunutze zu machen?! 30.gif" In dem angeführten Link wird an keiner Stelle behauptet, daß der Bundesinnenminister das Wort "Abschreckung" in den Mund genommen hat. Es wird erst recht nicht behauptet, dass der Minister den braunen Terror als billigt oder sich sonst wie zunutze macht. Ich frage mich ernsthaft, wa…

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    Steuerzahler1 - - Politik & Gesellschaft

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    "Soll das heißen, daß Vergewaltiger Halfterleichterungen erhalten und/oder vorzeitig entlassen werden, wenn sie keine Reue zeigen?" Richtig "Was genau ist eine entehrende Straftat, und (warum) gehört Steuerbetrug in dieser Größenordnung nicht dazu?" Ich weiß es nicht. Finden Sie es heraus.

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    Steuerzahler1 - - Politik & Gesellschaft

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    "daß diese Verurteilten ihre Strafe ohne jede Hafterleichterung und bis zum allerletzten Tag absitzen mußten, weil sie keine Reue zeigten?" Stimmt nicht. " Meines Wissens hatte Herr Hoeneß bereits Hafturlaub und darf auch das Weihnachtsfest zu Hause feiern." Geregelt im Strafvollzugsgesetz "hätte der Freistaat Bayern den Orden nicht längst zurückfordern müssen?" Nein, mußte er nicht. Nachzulesen hier: Ordensstatut über das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste von im Eh…